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Malu Dreyer

zu Gast in Speyer

Anträge und Anfragen 2011

Antrag - Adenauerpark

24.10.2011

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen die Toilettenanlage im  Adenauerpark zu renovieren und über eine Rampe hindernisfrei zugänglich zu machen, den Rundweg im Adenauerpark durch die Errichtung von Rampen an den Stellen, die durch Stufen verbaut sind, barrierefrei durchgängig zu machen und den Rundweg selbst hinsichtlich seiner Begehbarkeit zu sanieren.

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Anfrage Wormserstraße

21.10.2011

Gegenüber der Bäckerei Görtz in der Wormser Landstraße entsteht ein neues Küchenfachzentrum. Die Vorfläche bei diesem Geschäft wurden in Parkplätze umgewandelt hierzu wurden die Bordsteine auf einer Länge von ca. 5-6 m abgesenkt. Desweiteren wurde in diesem Bereich eine Überquerungshilfe für dieses Küchenzentrum geschaffen.

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Anfrage - Schulträgerausschuss

26.09.2011

1. Hat die Stadtverwaltung gegenüber dem Kultusministerium zu den Problemen bei der Lehrmittelausleihe seit Juni 2011 Stellung genommen und wurden die Schulelternvertretungen davon unterrichtet?

2. Am 23.8.11 fand ein Gespräch bei der Stadtverwaltung statt, in dem es um die Ergebnisse der Messungen zu der Asbestbelastung in der Sporthalle des Hans-Purrmann- und des Friedrich-Magnus-Schwerd-Gymnasius ging.  Warum wurden zu dem Termin am 23.8.11 die Elternvertreter der betroffenen Schulen nicht eingeladen?

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Anfrage - Schadstoffbelastung Doppelgymnasium

08.06.2011

Die Verwaltung wird gebeten die Fragen über eine mögliche Schadstoffbelastung der Sporthallen des FMSG und des HPG zu beantworten. 

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Prüfantrag - Verkehrsführung Paul-Egell-Straße

07.06.2011

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltungsspitze zu beauftragen mögliche Verbesserungen  der Verkehrsführung in der Paul-Egell-Straße zu überprüfen und dem Ausschuss für Umwelt und Verkehr vorzustellen.

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Anfrage - Personalbestand

19.04.2011

Der Posten ,Personal- und Versorgungsaufwendungen’ stellt mit den angesetzten über 124 Millionen Euro den größten Posten innerhalb der geplanten Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2011 dar.  Interkommunale Vergleiche können in dieser Diskussion wichtige empirisch fundierte Erkenntnisse über die Struktur des Personalbestands liefern und Grundlage für politische Entscheidungen darstellen.

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