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Speyerer SPD wählt neuen Vorstand

Veröffentlicht am 24.04.2013 in Stadtverband

Stefanie Seiler wird Vorsitzende

Viele Speyerer Genossen waren der Einladung zur Mitgliederversammlung im Sportheim des AV 03 gefolgt um einen neuen Vorstand wählen. So konnte der scheidende Vorsitzende Walter Feiniler auch eine ganze Anzahl von Ehrengästen begrüßen. Unter ihnen die SPD-Ehrenvorsitzende Margarete Boiselle und Alt-OB Christian Roßkopf. Weiter konnte Walter Feiniler von der BGS Elke Jäckle und Alexander Braun sowie den Vorsitzenden der SPD Vorderpfalz, Martin Wegner, begrüßen.

In seiner Einleitung stellte Feiniler die Bedeutung der SPD für Speyer heraus und zeigte die Schwerpunkte der vergangenen Jahre auf. „Bei der Landtagswahl 2011 konnte die SPD das Direktmandat nicht gewinnen, obwohl die Partei in Speyer die Mehrheit erreichen konnte. Die Fusion der beiden Unterbezirke Speyer und Vorderpfalz war eine zwingende Notwendigkeit und hat sich bewährt. Die Zusammenlegung der Speyerer Ortsvereine West und Erlich und Süd mit Süd-West war ein großer Kraftakt, der bewältigt werden musste. Zu den öffentlichen Parteiveranstaltungen kamen jeweils mehr als 130 Personen, die sich informieren wollten. Zu vielen Themen die in Speyer relevant sind hat die SPD Stellung bezogen und ihre Meinung deutlich gemacht: Walter Feiniler ging dann auf die politische Situation der Stadt ein. Er kritisiert das Verhalten der SWG, die sich nur noch um die Erhaltung ihrer Posten kümmere, anstatt eine ernsthafte Politik zu machen. „Außerdem ist es allseits bekannt, dass sich OB und Beigeordneter nicht verstehen. Die Koalition zwischen CDU/SWG und FDP ist nicht mehr handlungsfähig und dümpelt so vor sich hin. Die Menschen in unserer Stadt haben etwas Besseres verdient, als solch eine Regierung.“ Hier werde die SPD neue Akzente und sichtbare Zeichen setzen. Walter Feiniler bedankte sich bei den vielen Menschen die ihm bei der Bewältigung der vielen Aufgaben geholfen haben. Wenn er nun aus dem Amt scheide wisse er, dass die Nachfolge gut geregelt und in guten Händen ist. Der SPD UB-Vorsitzende Martin Wegner stellte die Parteiführung von Walter Feiniler als vorbildlich dar und bedauerte den Rücktritt. Nach dem die Formalien, die von Versammlungsleiter Bernhard Kukatzki rasch erledigt werden konnten, kam es zu den Neuwahlen. Dazu stellte sich die designierte Vorsitzende Stefanie Seiler mit einer fulminanten Rede den Anwesenden vor und betonte die Schwerpunkte für Speyer. „Es gibt viele wichtige Themen in der Stadtpolitik, die ich an dieser Stelle nur kurz streifen möchte:
  • Sicherstellung der Nahversorgung und Mobilität in den Quartieren,
  • Weiterentwicklung der Bildungslandschaft in Speyer, unter anderem die Überprüfung und Fortführung des Schulentwicklungsplans zur Weiterentwicklung des Schulstandortes sowie eine Bestandsaufnahme und Maßnahmenentwicklung beim Übergang von der Schule in den Beruf,
  • Gewährleistung der Kinderbetreuung in den Randzeiten,
  • Eine Wirtschaftsförderung, die ihrem Namen gerecht wird und sich nicht allein auf Großinvestoren fixiert, sondern dem Klein- und Mittelstand sowie Existenzgründer unterstützt und fördert. Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes, zur Vernetzung von Handwerk und Dienstleistung sowie zur Arbeitsplatzsicherung,
  • Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit auch zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge (bspw. im Hinblick der Metropolregion.
In diesem Jahr steht auch Einiges an, bei dem ich mich einbringen möchte: Wir feiern das 150 jährige Jubiläum der Sozialdemokratie in Deutschland - ein Anlass, für uns als SPD, über die Geschichte und die Zukunft der Sozialdemokratie nachzudenken Gleichzeitig wird es darum gehen, für einen wirklichen Politikwechsel im Bund zu kämpfen und das schwarz-gelbe Gruselkabinett abzulösen. Kaum ein Jahr später wollen wir dafür sorgen, dass die SPD auch aus den Kommunalwahlen stark hervorgeht und hier in Speyer wichtige Akzente setzen wird! Es steht also viel an, bei dem ich gerne als Vorsitzende des SPD Stadtverbandes mitarbeiten möchte und bei dem ich mich über eure Unterstützung sehr freuen würde“. Ihre Rede wurde mit langem Beifall bedacht. Die SPD-Ortsvereine West/Erlich (Karl-Heinz Weinmann), Nord (Friedel Hinderberger), Mitte (Gustav Pade) sicherten Stefanie Seiler ihre Unterstützung zu. Der Kassenbericht von Waltraud Maierhöfer zeigte ein relatives Ergebnis, so dass Entlastung erteilt werden konnte. Die Neuwahlen brachten folgendes Ergebnis:
  • Vorsitzende: Stefanie Seiler
  • Stellvertretende Vorsitzende: Walter Feiniler, Karl-Heinz Weinmann
  • Kassiererin: Waltraud Maierhöfer
  • Schriftführer: Philipp Brandenburger
  • Beisitzer: Alexander Braun, Enzo di Naro, Martin Flörchinger, Marion Fösser, Henri Frank, Maike Hinderberger, Alireza Naderi, Martina Queisser, Sven Rummel, Klaus Seither, Petra Spoden, Gabi Tabor
Mit einem Dank und einen herzlichen Glückauf durch die neue Vorsitzende wurde die Konferenz beendet. (honi)