Respekt und Anstand sind eigentlich Tugenden, die in der Politik vorgelebt werden sollen. Leider entfernen sich Teile der Politik in Speyer immer mehr davon, siehe der gestrige Artikel „Grün gegen Grün“.

Eine Beigeordnete ist ALLEN Bürgerinnen und Bürgern der Stadt verpflichtet und nicht einer Partei. Das heißt, erst Stadt, dann Partei. Auch Frau Münch-Weinmann musste und muss dieses lernen, hat allerdings dann doch noch rechtzeitig die Kurve bekommen. Dass die Fraktion von Bündnis 90/Grünen dieses anders sieht, hängt scheinbar an mangelndem kommunalpolitischem Verständnis, wie man Politik für alle Bürgerinnen und Bürgern der Stadt gestaltet.

Gerade in Krisenzeiten, wo alle gemeinsam an einem Strang ziehen sollten, ist es schon verwunderlich, welch ein Umgangston hier herrscht. „Auch heute steht die Stadtpolitik vor großen Herausforderungen denen wir uns gemeinsam stellen müssen“, ist ein Auszug aus dem „Kooperationsvertrag“ der „Kooperation“ im Stadtrat Speyer. Leider wird man diesem Anspruch nicht gerecht. Eine Kooperation ohne eigene Mehrheit, der einen Fraktion laufen die Mitglieder davon, die andere schießt in einer noch nie dagewesenen Weise ihre eigene Beigeordnete an. Die Kooperation hat lediglich den Zweck verfolgt, zwei Beigeordnete zu wählen und stellt keine inhaltliche Zusammenarbeit dar.

Wahrlich steht unsere Stadt vor weiterhin großen Herausforderungen: Energiekrise, Klimawandel, Corona-Pandemie, bezahlbare Wohnungen, sozialer Zusammenhalt, um nur einige zu nennen. Wir als SPD und SPD-Fraktion stellen uns dieser Herausforderung, in Zusammenarbeit mit dem Stadtvorstand und dem Stadtrat, um Speyer weiterhin gut aufzustellen. 

Walter Feiniler, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Speyer

Philipp Brandenburger, Vorsitzender der SPD-Fraktion Speyer