Haushaltsrede 2024
Die Haushaltsrede 2024 findet sich als Download wie auch diese aus den Vorjahren auf der Seite Fraktion/Haushaltsreden.
Stellungnahme zu den Schließzeiten des Bahnübergangs in der Schützenstraße
Anmerkungen zum Artikel „Wenn der Bahnhof weit in die City reicht -
Landtagsmitglied Michael Wagner (CDU) fordert verkürzte Schließzeiten der Schranken in der Schützenstraße. Die Bahn sagt: Geht nicht!“
Rheinpfalz/Speyerer Rundschau am Donnerstag, 7. Dezember 2023
Wir stimmen zu, lange Schließzeiten an Bahnübergängen wie dem in der Schützenstraße sind nervig, belasten die Umwelt und können bei verzögerter Anfahrt zum Beispiel ins Vincentius Krankenhaus wirklich gefährlich sein. Was Michael Wagner und damit auch der Artikel nicht wiedergeben, ist der Zusammenhang zum geplanten S-Bahn Haltepunkt Süd. Die Zustimmung des Stadtrats wurde auch davon abhängig gemacht, dass es keine „Qualitätseinbußen bei den Schließzeiten" am Bahnübergang Schützenstraße gibt. Wie das funktionieren soll, bleibt schlichtweg unbeantwortet. Michael Wagner hat gemeinsam mit der CDU-Fraktion, wie auch die Grüne Ratsfraktion, für den zusätzlichen Haltpunkt Süd gestimmt.
Auswirkungen auf die Schließzeiten der Schranken, sowohl in der Schützenstraße als auch in der Alten Schwegenheimer Straße, und damit Staus sowie neu entstehender Parksuchverkehr sind die Folge. Hinzu kommen die neuen Buslinien des ÖPNV, die auch durch die Schützenstraße führen. Dies alles in einem Gebiet, das schon jetzt stark durch Verkehr belastet ist und durch das der Schulweg für viele Schülerinnen und Schüler führt. Daher stellt sich für uns die Frage, ist die Landtagsanfrage der Beginn des Ausstiegs aus dem Vorhaben zusätzlicher S-Bahn Haltepunkt Süd?
Walter Feiniler, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Speyer
Philipp Brandenburger, Vorsitzender der SPD-Fraktion Speyer
Talkrunde zur Bildungspolitik-mit Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig
Am vergangenem Montagabend fand die Talkrunde der Jusos Speyer in Kooperation mit dem SPD-Ortsverein Dudenhofen statt. Mit dabei war die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, Dr. Stefanie Hubig.
„Die Veranstaltung war mit circa 70 Personen sehr gut besucht und wir freuen uns, dass viele Gäste aus dem Publikum sich an der Fragerunde beteiligt haben und unter anderem aus der Situation vor Ort berichteten“, so Nicholas Herbin (Vorsitzender der Jusos-Speyer).
„Unsere Zielsetzung des Abends, das komplexe Thema Bildung aus möglichst vielen Betrachtungswinkeln zu durchleuchten und auch bei kontroversen Themen wie der Digitalisierung oder dem Fachkräftemangel einen offenen, breiten und lösungsorientierten Austausch zu ermöglichen, betrachte ich als gelungen“, lautet das Resümee so OV-Vorsitzender Jan Kritzer.
„Für uns ist klar, dass auch wenn wir in Rheinland-Pfalz im Vergleich gut aufgestellt sind, dass einiges noch gemacht werden muss, damit es eine echte Chancengleichheit für alle geben kann und unsere Lehrer*innen und Erzieher*innen die Entlastung bekommen, die notwendig ist“, so Nicholas Herbin weiter.
Da die diskutierten Themen bei den Bildungspraktikern den persönlichen Arbeitsalltag stark prägen, waren die zahlreichen Rede- und Fragebeiträge aus dem Publikum auch erwartungsgemäß leidenschaftlicher Natur.
Stefanie Hubig gelang es dabei, aufrichtig Sorgen und Vorschläge aufzunehmen, Ziele und Wirkungsspielräume ihres Ministeriums zu verdeutlichen und den Anwesenden ihre Wertschätzung für die von ihnen geleistete Arbeit zu vermitteln.
Der abschließende Dank galt neben Hubig allen am Podium anwesenden Personen insbesondere Ortsbürgermeister Jürgen Hook und der stellvertretenden. Landesvorsitzenden der Jusos Rheinland-Pfalz, Susanne Hubo, die an diesem Abend ebenfalls an der Talkrunde teilgenommen haben.
Nicholas Herbin Jusos-Speyer/ Jan Kritzer SPD-Ortsverein Dudenhofen
Fotos: Jusos-Speyer
