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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

wir bitten Sie, folgenden Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates am 18.04.2024 zu setzen.

Bereits im März 2021 stellte die SPD-Fraktion einen Prüfantrag zur Errichtung eines Cafés in der Nähe des Friedhofs.

Damals dachten wir, das Kiosk „Brotzeit Stübchen“ am Alten Postweg sei ein geeigneter Ort, zumal dieses damals in schlechtem Zustand war. Auf Grund des Pachtvertrages mit der Stadt Speyer war dies aber nicht möglich, umzusetzen.

Jedoch werden wir immer wieder von BürgerInnen darauf angesprochen, dass man sich in der näheren Umgebung des Friedhofes einen Ort wünscht, an dem man sich nach einem Friedhofs­besuch zu einem Kaffee oder Ähnlichem treffen kann.

Es besteht die Möglichkeit des Austausches und gerade auch ältere Menschen, würden davon profitieren. Auch nach Beisetzungen befindet sich außer dem „Hotel Am Wartturm“ keine andere Räumlichkeit nahe dem Friedhof.

Aus diesem Grund möchten wir die Verwaltung bitten, zu prüfen, wo ein solches Café errichtet werden kann.

Wir denken da auch an das Gelände Brunckstraße/Armensünderweg, wo sich das ehemalige Gaswerk befindet und einige Vereine angesiedelt sind.

Auch am Rande unseres Friedhofes könnten wir uns ein solches Café gut vorstellen. Da der Friedhof bereits ein Inklusionsbetrieb ist, könnten wir uns auch vorstellen, in diesem Café einen solchen zu installieren.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Queisser                    Walter Feiniler

Stadträtin                                Stadtrat

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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

wir bitten Sie, folgenden Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates zu setzen.

Seit Jahren ist der Bahnübergang Schützenstraße immer wieder Anlass zum Ärger, von Bürgerinnen und Bürgern und vor allem der Anwohnenden vor Ort. Der Unmut wurde recht deutlich bei der letzten Bürger:innenversammlung, die zusammen mit der Stadtverwaltung und Vertretern der Bahn stattgefunden hat.

Seien es Lärm, oder auch die langen Schließzeiten der Bahnschranken in der Schützenstraße. Aus unserer Sicht eine erschreckende Situation, die so nicht mehr länger tragbar ist. Wir dürfen nicht warten, bis ein:e Fußgänger:in oder Radfahrer:in dort verunglückt.

Von daher bitten wir die Stadtverwaltung zusammen mit der Deutschen Bahn, eine Machbarkeitsstudie für den Bahnübergang Schützenstraße zu erstellen. Diese Machbarkeitsstudie sollte folgendes beinhalten:

1.    Prüfung einer Bahnunterführung Schützenstraße
2.    Prüfung einer Fuß- und Radbrücke über den Bahnübergang

Für die weitere Diskussion wäre unseres Erachtens solch eine Machbarkeitsstudie sehr hilfreich, um weitere Lösungsansätze aufgezeigt zu bekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Philipp Brandenburger
Vorsitzender

Walter Feiniler
Stadtrat