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Integriertes Stadtentwicklungskonzept: Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion

Veröffentlicht am 04.01.2013 in Fraktion

Verblüfft und mit großer Verwunderung haben wir Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion den Artikel „Eger sucht die Vogelperspektive“ in der Ausgabe der Rheinpfalz vom 4. Januar gelesen. Demnach möchte der Oberbürgermeister ein „integriertes Stadtmarketing“ aufbauen, das Konzepte einzelner Themenbereiche zusammenfasse. „Diese Aussage begrüßen wir sehr, da unser Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler solch ein übergreifendes Konzept schon in der Haushaltsrede gefordert hat. Allerdings haben wir diesen Artikel auch sehr verblüfft aufgenommen. Es ist schon eigenartig, dass Herr Eger dieses Konzept nicht bei seiner Haushaltsrede erwähnt hatte“, bemerkt Stefanie Seiler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

So hat Walter Feiniler in seiner Haushaltsrede betont, dass „ein Stadtentwicklungskonzept mit integrierten Planungen vor allem für Wohnen, Arbeiten, Bildung, Erholung, Nahbereichsversorgung und Entsorgung, Sport und nicht zuletzt Verkehr, Fahrradverkehr, den öffentlichen Nahverkehr und den ruhenden Verkehr notwendig ist. All diese genannten Dinge könnten zusammengefasst werden in einem integrierten Stadtentwicklungskonzept. Man hätte somit ein Konzept für die ganze Stadt an der Hand und müsste dann nicht immer Einzelentscheidungen treffen, wie es jetzt wieder im Bebauungsplan Erlus passiert“, (Stadtratssitzung vom 13. Dezember 2012, online abrufbar auf der Homepage des SPD-Stadtverbandes sowie der Stadt Speyer). „Wir Sozialdemokraten/innen werden konstruktiv an der Erstellung eines integrierten Konzeptes für unsere Stadt mitarbeiten, in dem einzelne Konzepte gebündelt und verknüpft werden. Wir sehen an dieser Stelle dringenden Handlungsbedarf, wurde dies doch von seinem Amtsvorgänger sträflichst vernachlässigt“, führt Stefanie Seiler aus. Dennoch sind wir irritiert, wie schnell hier ein Konzept der SPD seitens des Oberbürgermeisters aufgegriffen werde. Vielleicht ist seine politische Heimat doch eine andere?