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Die SPD in Speyer

Gemeinsam mehr Speyer

Unsere Ziele

16.12.2021 in Fraktion

Haushaltsrede 2022

 

Die Haushaltsrede 2022 findet sich als Download wie auch diese aus den Vorjahren auf der Seite Fraktion/Haushaltsreden.

27.10.2021 in Fraktion

Philipp Brandenburger zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt

 

Angelika Bott und Johannes Gottwald sind Stellvertreter

Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter.

Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die Neuwahlen notwendig. Philipp Brandenburger dankte für das Vertrauen, das sich auch in einstimmigen Voten in den Wahlen ausdrückte.

04.06.2021 in Fraktion

Aktuelle Anfragen Stadtrat und Verkehrsausschuss

 

Die SPD-Fraktion hat zum Verkehrsausschuss am Montag eine Anfrage eingereicht zum Thema ÖPNV/Nahverkehrsplan. Der Busverkehr der Zukunft wird gerade geplant und im neuen Nahverkehrsplan festgelegt. Im Zusammenhang mit den Beratungen haben wir bemerkt, dass uns zahlreiche Daten und Fakten fehlen, auf denen wir die Entscheidungen treffen können.

Weiterhin haben wir zwei Anfragen zur nächsten Sitzung des Stadtrates gestellt zu den Themen
- Öffentliche Toiletten
- „Schwimm-Offensive“ (Schwimmunterricht)

 

03.03.2021 in Fraktion

Prüfantrag Errichtung eines Trauercafés am Alten Postweg

 

Wir bitten Sie, folgenden Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 11.03.2021 zu setzen:

Schon seit Beginn der Friedhofs-AG ist es ein Anliegen der SPD Fraktion in der Nähe des Friedhofes ein „Trauercafé“ zu errichten.

Dort bestünde die Möglichkeit für Trauernde und Angehörige nach einer Beisetzung noch zusammen zu sein und miteinander zu sprechen. Die Zusammenkunft hat zum Zweck, den Zusammenhalt der Familie und weiteren Hinterbliebenen wie Freunden, Nachbarn und Kollegen zu stärken. Zugleich bietet das gemeinsame Essen Angehörigen die Gelegenheit, sich gemeinsam an den Verstorbenen zu erinnern und Anekdoten auszutauschen.

Immer wieder wird uns berichtet, dass es dafür nicht genügend Möglichkeiten in der Nähe des Friedhofes gibt.
Diese Räumlichkeiten könnten zudem von Trauer- oder Selbsthilfegruppen zum gemeinsamen Austausch genutzt werden.

Nun beobachten wir seit einiger Zeit den desolaten Zustand des „Brotzeit-Stübl“ (Kiosk) am Alten Postweg.
Unser Friedhof gewinnt immer mehr als schön angelegte Parkanlage, doch zeigt sich genau daneben ein regelrechter „Schandfleck“. (siehe Fotos in der Anlage!)

Da es sich unseres Wissens nach um eine städtische Immobilie handelt, stellt sich die Frage, inwieweit es möglich ist, dort ein „Trauercafé“ zu errichten?
Auch den Außenbereich könnte man dementsprechend gestalten und nutzen, diesen zudem zum Friedhof hin öffnen.

Wir bitten von daher die Verwaltung, die Einrichtung eines Trauercafés am o.g. Standort (Kiosk Brotzeitstübl) zu prüfen.

03.03.2021 in Fraktion

Prüfantrag „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier –gemeinsam gestalten“ für Speyer Nord

 

Wir bitten folgenden Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 11.03.2021 zu setzen:

Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ für Speyer-Nord

Bereits seit 1999 gibt es das Bundes-/Länderprogramm „Soziale Stadt“, bei dem benachteiligte Stadtteile bzw. Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf mit finanziellen Mitteln unterstützt werden.
Im Jahr 2007 wurde das Projekt „Soziale Stadt Speyer-Nord“ erfolgreich abgeschlossen und der Stadtteil wurde damit aufgewertet.

Nach wie vor ist es aber so, dass gerade in der sog. „Waldsiedlung“ Familien, Alleinerziehende und Senioren mit unterdurchschnittlichem Einkommen leben, wie der „Armuts- und Reichtums Bericht der Stadt Speyer“ zeigt.
Zudem kommt der Zuzug von geflüchteten Menschen und mit Migrationshintergrund.

Für das Programm „sozialer Zusammenhalt – Zusammenhalt im Quartier gemeinsam gestalten“ wurden 200 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.

Mit dem diesem Programm wäre es z.B. möglich,

  • -  soziale, kinder-, familien- und altersgerechte Infrastrukturen zu verbessern

  • -  Stärkung der Bildungschancen

  • -  Verbesserung der Integration und Inklusion benachteiligter Menschen

  • -  Mobilisierung von ehrenamtlichem Engagement insbesondere durch die Beteiligung und

    Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohnern,

  • -  Verbesserung von Angeboten von Gesundheit, Sport und Kultur

  • -  Quartiersmanagement als Ansprechpartner in der Nachbarschaft

Zudem könnte das Gebiet rechts der Spaldinger Straße von diesem Programm profitieren, wie z.B. die Umgestaltung des Heinrich-Lang-Platzes, ein Café als Begegnungsstätte für Jung und Alt, ähnlich wie auf Berliner Platz in Speyer-West etc.
Auch dort macht sich seit längerer Zeit der demografische Wandel bemerkbar. In dem vorausgegangenen Projekt „Sozialen Stadt Speyer-Nord“ war das Gebiet rechts der Spaldinger Straße leider nicht enthalten.

Wir möchten die Verwaltung daher bitten, zu prüfen, ob Speyer-Nord an dem Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ teilnehmen kann.

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