Stadtratswahl

 

Unsere Ziele

Stadtratswahl

 

Kandidatinnen und Kandidaten

Dein Speyer

 

Sag deine Meinung!

16.05.2019 in Fraktion

Bericht der gemeinsamen Begehung AWO Seniorenhaus mit GBS und SPD-Stadtratsfraktion

 

Bei einem gemeinsamen Gedankenaustausch der wurde über folgende Themen gesprochen: Die Menschen in unserer Stadt werden immer älter und bleiben dabei aktiv. Das ist gut und dabei unterstützen wir die Menschen in ihrem Engagement vor Ort. Wir benötigen eine starke Pflege vor Ort, von daher hat sich die SPD-Fraktion dieses wichtige Thema auf die Fahnen geschrieben.

Wir wollen, dass die Menschen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung wohnen bleiben. Deshalb müssen wir seniorengerechtes Wohnen sowie alternative Wohnformen weiter ausbauen. Hier waren wir uns mit den Akteuren wie AWO und GBS schnell einig.

Die Angebote für pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Einschränkungen und Senioren müssen ausgebaut und Angehörige unterstützt werden. Dazu zählen Angebote zur Tagespflege sowie kurzzeitiger stationärer und ambulanter Pflege. Speziell in Speyer-West, im Burgfeld, sollte dieses realisiert werden.

Aber auch dem Ausbau von Begegnungsstätten für Senioren und Jugendliche müssen wir in diesem Gebiet unsere Aufmerksamkeit schenken. Eine Kindertagesstätte würde das Gebiet zusätzlich bereichern. All dieses an einem Standort im Burgfeld zusammengefasst, wäre ein Leuchtturm- und Vorzeigeprojekt für Speyer-West. Das Leben im Quartier neu zu gestalten ist die Antwort auf eine Veränderung in unserer Gesellschaft, dieser Veränderung müssen wir in allen Stadtteilen gerecht werden.

14.12.2018 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD-Stadtratsfraktion 2018

 

1. Einführung 2. Finanzen 3. Kommunal- und Verwaltungsreform 4. Bezahlbares Wohnen 5. Stadtentwicklung 6. Naherholung 7. Verkehr 8. Grün/Sauberkeit 9. Verwaltung/Personal 10. Soziales 11. Kultur/Ehrenamt 12. Feuerwehr 13. Schlusswort

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Sehr geehrte Frau Beigeordnete,  

das Jahr 2018 geht dem Ende entgegen; bald werden uns die Medien die ersten Rückblicke präsentieren. Wir hingegen müssen bei der Haushaltsplanung den Blick nach vorne in Richtung Zukunft richten. Die Vorausschau ist bekanntermaßen schwieriger als der Rückblick, weil es viele Unsicherheiten gibt und die Zukunft keine lineare Extrapolation der Vergangenheit ist. 

Kaum eine Haushaltsrede ohne das Zitat einer bedeutenden Persönlichkeit. Willy Brandt sagte einmal: „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten“. Das ist auch Aufgabe der Haushaltsplanung und es ist unserer Meinung nach im Rahmen der Möglichkeiten auch gut gelungen.

Wir Speyrerinnen und Speyrer müssen uns entscheiden, ob wir eine offene, dynamische Stadt bleiben wollen, in der wir auch in Zukunft gemeinsam Chancen für alle schaffen und Chancen für uns alle nutzen – oder ob wir uns im politischen Klein- Klein und in Einzelinteressen und damit den Blick für das große Ganze, für Speyer, verlieren. 

Wir müssen uns fragen, ob wir die Rahmenbedingungen für alle Speyerer gemeinsam schaffen wollen, damit jeder Mensch, der hier lebt, das Beste aus sich machen und für seine Familie und für unsere Gemeinschaft erreichen kann.

Wir wollen eine Stadt, die lebenswert für alle ist. In der gute und schöne Wohnungen für alle bezahlbar sind, zur Miete ebenso wie als Eigenheim. Eine Stadt, in der sich moderne und umweltfreundlichen Mobilität alle leisten können. Wir wollen eine lebendige Stadt, wirtschaftlich dynamisch und kulturell attraktiv, für uns und für künftige Generationen. Wir wollen eine Stadt, in der wir alle Menschen neue Möglichkeiten eröffnen und zugleich Gutes und Bewährtes für alle erhalten. Und vor allem wollen wir eine Stadt, in der Menschen, egal welcher Nationalität, Kultur, Glaubens oder sexueller Orientierung friedlich miteinander leben können!

19.11.2018 in Fraktion

Reden wir miteinander. Ihre Ideen für Speyer.

 

am Freitag, 30. November 2018, ab 10 Uhr, Berliner Platz. Die SPD-Fraktion im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern.

30.10.2018 in Fraktion

Anfrage zum Flugplatz

 

Mit großer Skepsis hat die SPD Stadtratsfraktion die Berichterstattung „Gemeinsam einen Höhenflug starten“ vom 23.10.2018 in der Rheinpfalz gelesen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich im Nachgang dieser Pressemitteilung mit großer Sorge an die SPD gewandt. Die begründete Sorge, dass sich durch diese Kooperation die Flugbewegungen in Speyer ausweiten werden und der Weg durch diese Kooperation den Speyerer Flugplatz über eine „Hintertür“ nun doch zu einem Regionalflugplatz umzufirmieren, teilen wir.

Deshalb bitten wir um Beantwortung nachstehender Fragen:

1. Warum wird drei Jahre nach dem letzten Gutachten nun wieder ein Gutachten für 50000 Euro erstellt?

2. Herr Kern wird zitiert, dass der Neubau eines Regionalflughafens mit dem Gutachten von 2015 vom Tisch sei. Stimmen Sie, Herr Oberbürgermeister Eger, der Vermutung zu, dass mit dem erneuten Gutachten nun die Weichen gestellt werden sollen, das Speyer als Regionalflugplatz ausschließt?

3. Beide Aufsichtsratsgremien haben einer erneuten Begutachtung zugestimmt. Mit welcher Begründung? Welche Rahmenbedingungen haben sich in den letzten drei Jahren verändert, die die Beauftragung eines neuen Gutachtens begründen?
a. Wieviel hat das Gutachten 2015 gekostet?

4. Wir bitten um Mitteilung, welche Konsequenzen eine intensive Zusammenarbeit der Flugplätze Speyer und Mannheim für den Speyerer Flugbetrieb haben könnte? Hierzu bitten wir um eine detaillierte Übersicht vor allem bezüglich der Anzahl von Charter- und Linienflügen, aber auch für den Frachtverkehr per Flugzeug/Hubschrauber sowie hinsichtlich deren Größenordnungen.

5. Wie ist die Aussage „in welcher Form die Flugplätze zusammengeführt werden können“ zu verstehen? Soll die Zusammenarbeit intensiviert werden oder die Flugplätze zu einem Flughafen zusammengeführt, also fusioniert oder in einer Holding integriert o.ä. werden?

6. Vor allem die verlängerte Landebahn in Speyer lässt die Vermutung zu, dass das Ziel vor allem ist, Linienflüge und Charterflüge in Speyer auszuweiten. Stimmen Sie, Herr Oberbürgermeister dem zu, dass dies eine mögliche Folge sein könnte?

7. Die Aussage von Herrn Becker, dass am Sicherheitsmanagement eingespart werden solle, halten wir für sehr bedenklich. Wir bitten um konkrete Mitteilung, was damit gemeint ist und welche Sicherheitsmaßnahmen an den Flugplätzen eingespart werden sollen.

8. Dem Artikel ist zu entnehmen, dass schon bei der Feuerwehrausbildung kooperiert wird. Wie gestaltet sich diese Kooperation genau?

9. Vor der Verlängerung der Landebahn und dem damit verbundenen massiven Eingriff in den Speyerer Auwald wies der Flugplatz Speyer ein Defizit von ca. 430.000 DM (Rheinpfalz Artikel aus dem Jahre 2000) aus. Jetzt, 18 Jahre später, hat sich das Defizit nicht verringert, sondern ist im Vergleich mit ca. 500.000 Euro sogar angestiegen. Somit hat die Verlängerung nicht dazu beigetragen, den Flugplatz in die schwarzen Zahlen zu führen. Auch die Vorhersagen des Geschäftsführers in der Rheinpfalz, Ausgabe 12/2017, möchten wir zitieren: „In diesem Jahr ist
laut Kern erneut ein niedrigeres Defizit zu erwarten. „Nach 478.000 Euro Minus 2016 „gehen wir von einer 3 vorne aus“, schätzt Kern. „In fünf Jahren soll da eine rote Null stehen“, gibt Vogel aus. Dies erfüllt sich bis auf weiteres nicht. Wir bitten um detaillierte Begründung, wieso diese Vorgaben nicht erfüllt werden.

Wir verweisen zudem auf folgenden Auszug aus Wikipedia:
„Auf politischer und ökonomischer Ebene der Metropolregion Rhein-Neckar wird seit geraumer Zeit eine Diskussion über die Zukunft des City Airports geführt. Hauptargument gegen einen zukünftigen Weiterbetrieb sind die Sicherheitsmängel sowie der damit zusammenhängende Zwischenfall am 19. März 2008, bei dem eine Dornier 328 von Cirrus Airlines beim Landeanflug über die Piste hinausschoss. Als mögliche Alternativen werden immer wieder dazu das derzeit nicht für die Zivilluftfahrt freigegebene Rollfeld in den Coleman Barracks sowie der gegebenenfalls zu erweiternde Flugplatz Speyer genannt.“

10. Zudem bitten wir Sie eine öffentliche Fragerunde mit den Geschäftsführern beider Flugplätze in einer der nächsten Stadtratssitzungen, um den Fraktionen die Gelegenheit zu geben, weitere Fragen zu stellen und eine mögliche Zusammenarbeit für die Speyerer Bevölkerung und den Stadtrat transparent zu gestalten. So wären es vor allem die Speyerinnen und Speyerer, die von mehr Flugbewegungen betroffen wären, die Lärm und weitere Immissionen mit sich bringen und zudem das Sicherheitsrisiko für den Bereich Bademaxx, Weltkulturerbe und die anliegenden
Wohngebiete massiv erhöhen würden.

Termine

23.05.2019, 19:00 Uhr
öffentlich
Sommerabend mit Malu Dreyer und Roger Lewentz
AV03 Speyer, Raiffeisenstr. 14

24.05.2019, 09:30 Uhr
öffentlich
Infostand am Berliner Platz

25.05.2019, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
öffentlich
Infostand am Altpörtel

Alle Termine

Facebook

Instagram

Folgt uns auf Instagram!
https://www.instagram.com/spd.speyer/

Twitter