FÜR SPEYER. FÜR EUCH.

Stadtratswahl 2024

 

Unser Programm: hier zum Download (PDF)

• Für den Speyerer Süden. Für euch. (PDF)
• Für den Speyerer Norden. Für euch. (PDF)
• Für den Speyerer Westen. Für euch. (PDF)
• Für Speyer Mitte. Für euch. (PDF)

 

 

UNSER SPEYER

Eine einzigartige Stadt, pulsierend, lebendig, immer in Bewegung. Zugleich auch beschützende Heimat, geprägt von historischem Erbe, vom Leben am Fluss, einer beschaulichen Altstadt, guter Nachbarschaft und immer menschlichem Miteinander.

All das ist es, was unser Speyer so beliebt macht. Bei uns in der Pfalz, in Deutschland, in Europa. Hier hält man inne, hört zu, ist füreinander da.

Speyer ist eine besondere, lebenswerte, liebenswerte und weltoffene Stadt. Das ist nicht selbstverständlich. Das kommt nicht von allein. Wir alle wissen das.

Die SPD stellt in unserer Stadt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Uns ist es wichtig, überall eine konstruktive, lösungsorientierte Politik zu verfolgen. Dazu gehört auch die Unterstützung unserer Oberbürgermeisterin, die mit ruhiger Hand schon viele Dinge in unserer Stadt bewegt hat.

In den kommenden Jahren haben wir große Aufgaben vor uns: wir wollen mit dem Gelände des Stiftungskrankenhauses neue Wege gehen, hin zu einem Gesundheits- und Therapiezentrum mit verschiedenen Wohn- und Pflegeformen.

Auf dem Normand-Gelände soll ein neues Wohnviertel entstehen, eingebettet in viel Grün. Wir wollen unsere Schulen weiter modernisieren und digitalisieren. Wir wollen ausreichend Kitaplätze schaffen. Wir wollen unsere Verkehrspolitik optimieren, indem wir die Nutzung von ÖPNV, Auto und Fahrrad besser aufeinander abstimmen.

All diese Aufgaben packen wir gemeinsam mit Ihnen, mit Euch, engagiert an und freuen uns auf Ihre, auf Eure Unterstützung!

MIT EUCH DIE KOMMUNALE WIRTSCHAFT UND UNSERE UMWELT VOR ORT STÄRKEN:

Wirtschaft und Umweltpolitik sind für uns keine Gegensätze, sondern zwei Säulen für die gedeihliche Entwicklung unserer Stadt als ein vitaler Standort für Industrie, Mittelstand und Verwaltung mit vielen Arbeitsplätzen. Deshalb setzen wir auf einen engen Kontakt zu Unternehmen, Wirtschaftsverbänden und Kammern für gemeinsame Projekte zur Stärkung des Standortes, zur Förderung von Existenzgründungen und für mehr Ausbildungsplätze.

Für die Zukunft benötigen wir weitere Gewerbeflächen für Kleingewerbe. Diese könnten auf einem Teil des freiwerdenden Bereichs der Kurpfalzkaserne entstehen. Auch ein schon lange von uns gefordertes Gründerzentrum könnte dort initiiert werden.

Zudem legen wir einen verstärkten Fokus auf die Nutzung der natürlichen Ressourcen zur Wärmegewinnung sowie der Deckung des Wärmebedarfs unserer Haushalte durch die Versorgung mit Fernwärme. Hier unterstützen wir unsere Stadtwerke beim weiteren Ausbau.

Mit klugen Konzepten und der Einbeziehung aller Akteure wollen wir den Wandel in unserer Innenstadt aktiv gestalten, und dafür sorgen, dass hier auch weiterhin eine hohe Aufenthaltsqualität besteht.

• Wir setzen uns dafür ein, mehr Möglichkeiten zum Verweilen und Relaxen zu schaffen, mit neuen Sitzgelegenheiten, Grün- und Pflanzenkübeln. Dabei spielt auch das Thema Wasser eine wichtige Rolle, speziell in den heißen Sommermonaten.

• In diesem Zusammenhang kommt der städtischen Wirtschaftsförderung eine wichtige Rolle zu. Diese wollen wir mit der Tourismuswerbung zusammenführen und ausbauen. Die WES (Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungs-GmbH) können wir hierbei operativ nutzen.

MIT EUCH FÜR EINE GRÜNERE STADT:

Der Erhalt von Natur und Umwelt als Grundlage für eine hohe Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt ist für uns von zentraler Bedeutung.

• Wir setzen uns dafür ein, Grünflächen aller Art, auch die kleinsten, ökologisch sinnvoll mit heimischen Pflanzen aufzuwerten. Diversität erhöht die Lebensqualität und ist ein wichtiger Baustein für die Klimapolitik – und den Tierschutz.

• Die Verkehrskreisel der Stadt sollen ökologisch aufgewertet und begrünt werden. Diese kann auch über Sponsoring-Vereinbarungen mit in der Stadt ansässigen Firmen erreicht werden.

MIT EUCH FÜR SICHERHEIT, ORDNUNG UND SAUBERKEIT:

Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung sind unabdingbar für eine Stadt, in der man gerne lebt. Speyer muss hier besser werden:

• Mehr Entsorgungsmöglichkeiten führen zu mehr Sauberkeit. Umweltsünder müssen sanktioniert werden.

• Hierzu sollte bei der Verwaltung dringend eine zentrale Meldestellte gegen illegale Müllablagerung und andere Umweltverstöße installiert werden.

• Die vielfältigen Aufgaben des Vollzugsdienstes erfordern eine personelle Aufstockung.

MIT EUCH FÜR EINE ZUKUNFTSORIENTIERTE STADTENTWICKLUNG:

Bei der Entwicklung unserer Stadt setzen wir auf Partizipation sowie sorgfältige Planung und Realisierung großer und kleiner Projekte. Damit die städtebauliche Entwicklung auch im Sinne der nachfolgenden Generationen ist, müssen wir bei der Planung und Finanzierung nachhaltig handeln und auch soziale und generationenübergreifende Ansätze berücksichtigen.

Die zentralen Themen der nächsten Jahre, wie zum Beispiel freiwerdende Flächen der Kurpfalzkaserne im Norden oder die Entwicklung des Geländes des ehemaligen Stiftungskrankenhauses, das Quartier Normand und eine Neugestaltung der Maximilianstraße mit mehr Grün- und Wasserflächen sowie besseren Sitzgelegenheiten stellen uns in den nächsten Jahren vor echte Herausforderungen.

Es ist von großer Bedeutung, dass auch denkmalgeschützten Gebäuden angemessene Aufmerksamkeit zu Teil wird:

• Wir stehen für Erhaltung und Pflege historisch und kulturell bedeutender Bauwerke.

• Dazu sollten ggf. die Vorgaben zur energetischen Sanierung erleichtert und Fördermittel bereit gestellt werden, um sowohl die Bausubstanz zu schützen als auch innovative Ansätze für energetische Nachhaltigkeit zu schaffen.

MIT EUCH VERKEHR UND MOBILITÄT OPTIMIEREN

Gemeinsam und im Einvernehmen mit allen Bürgerinnen und Bürgern möchten wir nach Wegen suchen, wie wir in der Speyerer Innenstadt das Verkehrsaufkommen reduzieren können, ohne die berechtigten Interessen Einzelner aus den Augen zu verlieren. Hier gilt es, den Spagat zu schaffen zwischen der erforderlichen Mobilität einerseits und hin zu einem reduzierten Verkehrsaufkommen andererseits. Durch den Ausbau eines verbesserten Parkleitsystems wollen wir den touristischen Verkehr in den Anwohnergebieten reduzieren.

• Wir stehen für eine hohe Lebensqualität durch weniger Schadstoffbelastung. Zu unseren Zielen zählt es, flächendeckend die Anbindung an den ÖPNV zu verbessern und die Fahrradinfrastruktur auszubauen.

• Durchgangsstraßen wie die Schützenstraße müssen entlastet werden. Hierzu haben wir eine Machbarkeitsstudie beantragt, die prüft, inwieweit eine Unter- oder Überführung für die Bahntrasse machbar wäre. Von daher lehnen wir auch weiterhin den S-Bahn-Haltepunkt Süd am vorgesehenen Standort ab.

MIT EUCH FÜR WOHNRAUM, DER BEZAHLBAR IST:

Unser Haus oder unsere Wohnung ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf. Es ist unser Zuhause. Und das ist für uns ein Grundrecht!

Bezahlbare Wohnungen müssen in allen Stadtteilen vorhanden sein. An der bestehenden Sozialquote werden wir auch in Zukunft festhalten, sie ist für uns nicht verhandelbar.

Unter anderem wegen steigender Baupreise und Bodenspekulationen sinkt die Anzahl bezahlbarer Wohnungen in unserer Stadt. Mit Hilfe gezielter Förderprogramme und -maßnahmen müssen wir dieser Entwicklung entgegenwirken.

• Wir stehen wohnungsbaupolitisch zum Leitbild sozial gemischter Stadtquartiere. Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion hat die Stadt 2019 eine Sozialquote für größere Neubauvorhaben eingeführt. 2024 wurde diese auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf bis zu 35% erhöht. Damit stellen wir sicher, dass bei größeren Neubauvorhaben die Bereitstellung preisgünstigen Wohnraums fest vorgeschrieben.

MIT EUCH FÜR EINE SOZIALE STADT:

Unter dem Begriff „soziale Stadt“ verstehen wir Sozialdemokrat*innen mehr als die Bereitstellung von sozialen Dienstleistungen oder finanziellen Transferleistungen.

Vielmehr steht im Fokus auch immer die Philosophie, durch geeignete Vorsorgemaßnahmen Notlagen – welcher Art auch immer – zu vermeiden. Deshalb benötigen wir in Speyer auch weiterhin eine Sozialpolitik, die vorausschauend gestaltet agiert, und nicht erst reagiert, wenn das „Kind schon in den Brunnen gefallen“ ist.

Deshalb möchten wir Mit Euch Für Euch die vielfältigen Initiativen mit unterschiedlichen Programmen weiter ausbauen, damit Menschen mit Benachteiligung wieder eine Chance erhalten, auf einen Arbeitsplatz, auf eine Wohnung, auf Teilhabe, auf eine menschenwürdige Existenz.

• Wir stehen dafür, den Zusammenhalt in den Stadtteilen zu verbessern und Armutsinseln zu verhindern. Wir setzen dabei auf die Eigenkräfte der Quartiere, auf die Kompetenz und die Kreativität der Menschen, die dort wohnen. Wir möchten die erfolgreichen sozialen Stadt-Projekte in Nord und West mit dem Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier“ weiterentwickeln.

• Wir setzen uns ein für eine Integrationspolitik, die gemeinsamen Werten verpflichtet ist. Speyer ist eine weltoffene Stadt und es ist notwendig, Menschen aus anderen Kulturen in der Stadt auf unterschiedliche Weise zu integrieren.

• Mitentscheidend ist daher allerdings auch, die irreguläre Migration zu begrenzen. Das bedeutet für uns nicht, dass keine Schutzbedürftigen mehr in unser Land kommen sollen. Aber eine gute Integration von Flüchtlingen kann nur gelingen, wenn sie Akzeptanz bei den Menschen findet, wenn Wohnraum, Sprachkurse und vieles andere mehr vorhanden sind.

• Unser Speyer wäre nicht diese traditionsreiche Stadt, hätte sie sich nicht der Kultur des Sozialen und des Miteinanders über zwei Jahrtausende bewahrt. Wenn alle gut und sicher leben wollen, dann geht das nur miteinander. Das ist #speyerliebe.

MIT EUCH FÜR KULTURELLE VIELFALT:

Kunst und Kultur sind kreative Quellen für unsere Stadtgesellschaft. Sie tragen entscheidend dazu bei, dass wir uns in Speyer wohlfühlen. Unser Ziel ist es, gute Rahmenbedingungen zu schaffen für Künstlerinnen und Künstler und für die städtische und freie Kulturarbeit.

Die gegenwärtige Kulturszene in unserer Stadt wird getragen von Kunstschaffenden und Vereinen. Ihrem Engagement, der Förderung durch die Kulturstiftung RLP sowie dem Kultursommer verdanken wir die internationalen Musiktage, das Kinder- und Jugendtheater, die große Kleinkunstszene im Alten Stadtsaal und im Kulturhof.

• Wir setzen uns dafür ein, eine kontinuierliche Kulturberichterstattung durch die Verwaltung zu etablieren, um die Kultur- und Kunstförderung in Speyer konzeptionell weiterzuentwickeln.

• Mit der Einrichtung eines „Hauses der Kultur“ und der Förderung des interkulturellen Dialoges werden wir das Kulturangebot für alle auch in den Stadtteilen bereichern und generell mehr kostenfreie kulturelle Angebote anbieten.

MIT EUCH FÜR EINE BILDUNGSOFFENSIVE IN SPEYER:

Kinder und Jugendliche haben unabhängig vom Einkommen der Eltern oder ihren individuellen Voraussetzungen Anspruch auf eine kompetente und liebevolle Betreuung sowie hochwertige Bildungsangebote. Dieser Anspruch ist für uns Speyrer Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ein Kernanliegen:

• Gute Voraussetzungen von Beginn an: die Frühen Hilfen müssen weiter unterstützt und die Kindertagespflege ausgebaut werden!

• In schönen Räumen mit guter Ausstattung spielt, lernt und lehrt es sich besser: Die Ausstattung und der Zustand unserer Kitas und Schulen müssen an vielen Stellen dringend verbessert werden. Das schließt die Sportanlagen ausdrücklich mit ein!

• Ohne qualifizierte Fachkräfte keine Bildung: Speyer muss dringend attraktiver für Auszubildende in den sozialen Berufen werden und vor allem Ausbildungsstandort für Erzieherinnen und Erzieher bleiben!

• Inklusion und Teilhabe müssen eine Selbstverständlichkeit sein: Einerseits muss die Barrierefreiheit in und um alle Gebäude vorangetrieben werden, andererseits muss auch die Schulsozialarbeit gestärkt werden!

• Bewegung, Kunst und Musik in Gemeinschaft erfahren: Sport- und Kultureinrichtungen wie beispielsweise die Musikschule, das Kulturhaus „Pablo“, die Sportvereine oder die Volkshochschule bilden einen wichtigen Teil ganzheitlicher Bildung für Jung und Alt und müssen in allen Belangen unterstützt werden!

MIT EUCH GLÜCKLICH ÄLTER WERDEN:

Auch „Glück“ darf keine Frage des Geldbeutels sein – und auch keine Frage des Alters! Wir wollen das Umfeld vor Ort so gestalten, dass das soziale Miteinander noch besser gelingt. Dazu gehört, dass wir im Alter aktiv in der Gemeinschaft bleiben können und gut versorgt sind. Denjenigen, die vor besonderen Herausforderungen im Leben stehen, reichen wir die Hand. Was wir dafür tun, dass sich alle zugehörig fühlen und teilhaben können, ist vielfältig:

• Wir setzen uns dafür ein, das erfolgreiche Landesprogramm „Gemeindeschwester plus“ in der Stadt weiter auszubauen.

• Auch seniorgengerechtes und barrierefreies Wohnen sowie alternative Wohnformen müssen weiter ausgebaut werden.

• Die ältere Generation wollen wir mit ehrenamtlichen „Digital-Botschaftern und -Botschafterinnen“ dabei unterstützen, Zugang zur digitalen Welt finden.

• Anregungen und Forderungen des Seniorenbeirats müssen ernst genommen und umgesetzt werden.

• Zudem ist es schon seit längerer Zeit unser Anliegen, einen Behindertenbeirat in der Stadt einzusetzen.

MIT EUCH DEN SPORT IN DER GEMEINSCHAFT STÄRKEN:

Speyer ist eine Sportstadt. Viele Ehrenamtliche, vor allem in den Vereinen, machen es möglich, dass Kinder, Jugendliche und Erwachsene zusammenkommen, um sich gemeinsam zu bewegen. Dies gilt es zu stärken und es muss alles dafür getan werden, dass wir uns auch weiterhin in selbst gewählten Gemeinschaften und Vereinen sportlich betätigen können.

• Öffentliche Sportanlagen bringen Menschen zueinander und werden in Speyer viel genutzt – auch zur gesundheitlichen Vorbeugung und Rehabilitation.

• Wir setzen uns ein dafür, zu prüfen, wo noch weitere Sportanlagen errichtet werden können und wo gegebenenfalls der Bau einer weiteren Sporthalle realisiert werden kann.

MIT EUCH GESUND BLEIBEN:

„Hauptsache gesund!“ Diese geläufige Redewendung hört man auch bei uns in Speyer sehr oft – kein Wunder, sagt sie doch viel Wahres aus. Darum wollen wir, dass alle in Speyer eine gute Gesundheitsversorgung erhalten und nicht nur wenige wohlhabende Menschen sich ihre persönliche Gesundheit leisten können.

Deshalb müssen die Angebote für pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Einschränkungen und Senioren weiter ausgebaut werden. Dazu zählen die oft fehlenden Angebote zur Tagespflege sowie zur kurzzeitigen stationären und ambulanten Pflege.

• Wir setzen uns dafür ein, dass das ehemalige Stiftungskrankenhaus als Pflege- und Gesundheitszentrum mit Langzeitpflege, Kurzzeit- und Verhinderungspflege, Demenz-Betreuung, Service-Wohnen und ambulanter Tagespflege als Standort mitten in der Stadt erhalten bleibt und einer neuen Nutzung zugeführt wird.

MIT EUCH. FÜR EUCH!

#speyerliebe