Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Artikel "Arbeitszuteilung zunächst gescheitert" und zu dem Kommentar „Bockig“ (Rheinpfalz vom 27. November 2019)

Mit Bestürzung mussten wir den Kommentar mit der Überschrift „Bockig“ zur Kenntnis nehmen. Es ist dem Amt der Oberbürgermeisterin unwürdig, diese als „bockig“ zu bezeichnen. Zudem ist diese Bezeichnung sexistisch und unverschämt sowie auch anstandslos, was der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Herr Dr. Wilke, hier von sich gibt. Anstand ist für ihn ohnehin ein Fremdwort, die erneute Wahl in den Zweckverband der Sparkasse Vorderpfalz (Sparkassenkredit) lässt grüßen. Hier hätte er Anstand zeigen können und sich nicht erneut in dieses Gremium wählen lassen sollen.

Die Verteilung der Geschäftsbereiche ist keine „Wünsch Dir was“ Veranstaltung. Diese müssen zusammenpassen, um effektiv für die Verwaltung und damit für die Bürgerinnen und Bürger einen Mehrwert zu erreichen. Von daher wäre es auch falsch, die Verkehrsplanung, so wie es die Kooperation fordert, aus dem Fachbereich 5 abzuziehen. Gerade jetzt, in einer Situation, wo unsere Region vor einem Verkehrskollaps steht, wäre dieses mehr als kontraproduktiv. Verkehrs- und Bauleitplanung gehören zusammen!

Für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wäre ein Miteinander von Vorteil. Leider, und das ist schade, sehe ich dieses Miteinander durch die Kooperationspartner nicht gegeben. "Mehrheit ist Mehrheit", wurde mir durch ein CDU Mitglied im Ältestenrat entgegnet, und das ist traurig für unsere Stadt.

Walter Feiniler
Vorsitzender der SPD-Fraktion