Nachrichten zum Thema Kommunales
Projektgruppe 5 "Konversion"
Die Projektgruppe 5 "Konversion" des SPD Stadtverbands Speyer trifft sich am Mittwoch, den 31. Juli 2013 um 19 Uhr beim AV 03, Raiffeisenstraße 14. Dazu sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Stadtvorstandes,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auch wenn es oft verwendet wird, so bleibt es eines der richtigsten und wichtigsten Zitate von Willy Brandt: „Besinnt euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf der Höhe der Zeit zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll“.
Busverbindung zum Cura-Center muss kommen
Zu einer wichtigen Vorstandssitzung hatte der Vorsitzende des SPD-Ortsverein Speyer West-Erlich Karl Heinz Weinmann am 27. September 2012 eingeladen. Dabei sollten die Möglichkeiten für eine stärkere Anbindung des Cura–Centers erörtert werden. Dazu hatten sich auch fachkundige Experten, wie Oberbürgermeister a. D. Christian Roßkopf, Pfarrer Bernhard Linvers und Architekt Klaus Seither eingefunden.
Speyer bekennt Farbe "Bunt statt Braun" (Speyer gegen Rechtsradikalismus) - Fraktionsübergreifende Erklärung
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, SWG, BGS, CDU und FDP haben auf Anregung von unserer Genossin Stefanie Seiler (SPD) und Irmgard Münch-Weinmann (Bündnis 90/Die Grünen) diesen Gemeinschaftsantrag bei der Verwaltung eingereicht. In der Sitzung am 28.06.2012 des Stadtrates der Stadt Speyer wurde dieser mehrheitlich angenommen.
Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Stadtverbandes Speyer
Bereits seit Jahren wird die Bebauung am Russenweiher diskutiert und seit Jahren ist klar, dass für dieses Gebiet die planerischen Voraussetzungen (Bebauungsplan) für eine Bebauung zu schaffen sind. Für ein Teilgebiet wurde auch bereits die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Leider liegt jedoch bis zum heutigen Tag kein brauchbares Konzept bzw. kein Bebauungsplan vor. Erst jetzt wieder auf Druck möglicher Investoren wird über die Bebauungsmöglichkeiten nachgedacht.
