Karl Heinz Weinmann erneut im AfA Regionalvorstand - Delegierte stimmen gegen eine Große Koalition

Arbeit

Der neue Vorstand der AfA Pfalz, hinten rechts Karl-Heinz Weinmann

In der AfA Delegiertenkonferenz der Pfalz im Naturfreundehaus in Speyer wurde der bisherige Vorsitzende Michael Detjen einstimmig wieder zum Vorsitzenden gewählt. Zuvor konnte Detjen eine ganze Anzahl von Ehrengäste begrüßen. Darunter die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, den AfA Ehrenvorsitzende Günther Sattel, sowie den ehemaligen AfA Referatsleiter beim SPD Parteivorstand Walter Edenhofer,die Speyerer SPD Stadtverbandsvorsitzende Stefanie Seiler und Stadträtin Gabi Tabor. In ihrem Grußwort kritisierte die BT-Abgeordnete Doris Barnett die Europapolitik der Bundesregierung und forderte mehr soziale Gerechtigkeit auch für Europa. Stefanie Seiler überbrachte die Grüße des SPD-Stadtverband und sprach die mangelnden Bildungschancen junger Menschen an. Hier müssen unbedingt neue Wege beschritten werden.

In seinem Rechenschaftsbericht machte Michael Detjen auch die Anforderungen an die zukünftige Bundesregierung deutlich, wie sich diese auch immer zusammensetzen wird. „Das Rentenniveau darf keinesfalls weiter gesenkt werden. Kritisch betrachtete er das Thema Leiharbeit, diese muss dringend auf den Prüfstand. Der Mindestlohn muss flächendeckend kommen, es muss Schluss sein, dass Menschen die voll arbeiten ihr Einkommen durch den Staat aufstocken müssen. Hier müssen schnellstens Lösungen im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gefunden werden. Für die SPD ist Steuergerechtigkeit wichtig und die Tatsache, dass die Steuern zahlen, die sich bisher davor gedrückt haben. Transaktionssteuer, Vermögenssteuer oder die Erbschaftssteuer trifft keinesfalls die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, sondern nur einen kleinen Teil in diesem Land“.

In seiner Festrede ging der ehemalige AfA-Referent Walter Edenhofer auf die 40-jährige Geschichte der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AfA ) ein. Viele entscheidende Arbeitnehmergesetze sind unter Mitwirkung der AfA entstanden. In dieser Zeit gab es aber auch viele Höhen und Tiefen bei der AfA-Arbeit. Als Kurt Beck zum SPD Bundesvorsitzenden gewählt wurde, konnte die AfA Arbeit deutlich verbessert werden. Einstimmig verabschiedeten die Delegierten dass es zukünftig keine weitere Absenkung des Rentenbeitragssatzes geben darf und zukünftige Erhöhungen nur paritätisch durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu zahlen sind.

In der Diskussion waren die Gespräche zwischen CDU und SPD das beherrschende Thema. Dabei wurde deutlich, dass die AfA Pfalz eine klare Position einnimmt und sich gegen weitere Verschlechterungen für Arbeitnehmer wendet. So wurde dann auch mit großer Mehrheit der Delegierten die Forderung an die Bundes SPD, dass es zu keiner Großen Koalition kommen soll, verabschiedet. Ebenso wird der SPD Bundesvorstand aufgefordert zukünftig auch links der Mitte Mehrheiten zu suchen und mit allen Parteien links der Mitte das Gespräch zu führen. Die Delegierten bedauerten sehr, dass durch eigene Aussagen vor der Wahl nun die vorhandenen Mehrheiten nicht genutzt werden. Solche bindenden Koalitionsaussagen soll es nach dem Willen der AfA Pfalz zukünftig nicht mehr geben.

Die Vorstandswahlen brachten folgende Ergebnisse:

Stellvertreter wurde wie bisher Thomas Weiland aus Frankenthal. Neu zum Stellvertreter wurde Akdemir Murat aus Neustadt an der Weinstrasse gewählt. Im Amt bestätigt wurde Holger Scharff aus Ludwigshafen als Schriftführer und Pressesprecher.

Der Vorstand wird ergänzt durch Ulli Edelmann ( Südliche Weinstrasse ), Wolfgang Hofmann ( Neustadt / Weinstr. ), Michael Jung ( Neustadt / Weinstr. ), Alfred Kingel ( Zweibrücken ), Uwe Lerner ( Südliche Weinstrasse ), Günter Martin ( Donnersbergkreis ), Günter Richard Schramm ( Speyer ), Karl Hans Stülpner ( Kusel ), Brigitte Walachowitsch ( Neustadt / Weinstr. ), Karl Heinz Weinmann ( Speyer ).
(honi)