Generalsekretär macht Halt in Speyer
Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil machte heute Halt im I-Hof in Speyer. Klingbeil ist gerade auf Pressereise und hat unsere Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler besucht. Mit dabei war unser Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat Walter Feiniler sowie seine Kandidatin im Nachbarwahlkreis Bianca Staßen. Klingbeil machte sich bei einer Führung durch den I-Hof ein Bild des Zustandes sowie der zukünftigen Pläne, welche dort realisiert werden sollen. Zum Ende der Führung kehrten alle in den Industriehof Garten ein. Mit schmidt-streetfood-urban-catering fand die Tour ihren kulinarischen Abschluss.
Als zukünftiger Landtagskandidat wird Walter Feiniler sich für eine bauliche Förderung des Industriehofes einsetzen.
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Walters Tisch in Römerberg
Der SPD-Landtagskandidat Walter Feiniler war am Donnerstag im Amalie-Sieveking-Haus in Römerberg mit seinem Tisch zu Besuch. Feiniler führte sehr interessante Gespräche und konnte wieder neue Aspekte mitnehmen. „Römerberg kann sich glücklich schätzen mit Gabriele Fritsch eine sehr kompetente Leiterin des Seniorenzentrums zu haben. Herzlichen Dank für das Gespräch und die Gastfreundlichkeit“ so Feiniler am Ende der Veranstaltung.
Großartige Fahrradtour des SPD-Landtagskandidaten Walter Feiniler durch den Wahlkreis
Die Fahrradtour des SPD-Landtagskandidaten Walter Feiniler durch den Landtagswahlkreis 39 fand große Zustimmung. Im Laufe der Strecke mit Stopps in Römerberg, Harthausen, Hanhofen und Dudenhofen schlossen sich über 20 Radlerinnen und Radler dem Team Walter Feiniler an. An den Haltepunkten wurden die Radlerinnen und Radler von Ortsvereinsvertreterinnen und -vertretern, interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Walters Tisch empfangen. Höhepunkt der Radtour war der Halt mit Erfrischungen in Hanhofen bei der ehemaligen Landtagsabgeordneten Friederike Ebli (SPD). Hier konnte Feiniler in lockerer Atmosphäre mit den Radlerinnen und Radler ins Gespräch kommen. „Bei der Fahrt durch den Wahlkreis und denGesprächen vor Ort habe ich viele neue politische Anregungen gefunden, für die ich mich als Landtagsabgeordneter in Mainz einsetzen möchte“, so Walter Feiniler.
SPD Speyer Fraktion und Stadtverband und Landtagskandidat Walter Feiniler für ein Gesundheitsamt in Speyer
Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler nach einem Gesundheitsamt am Standort Speyer. Auch eine Nebenstelle des Gesundheitsamtes des Rhein-Pfalz-Kreises wäre eine akzeptable Variante.
Die Verlegung des früheren Gesundheitsamts, Nebenstelle Speyer, an den Standort Ludwigshafen hat sich als sehr nachteilig für Speyer erwiesen.
Wir teilen die Einschätzung der Oberbürgermeisterin, dass der Zuständigkeitsbereich der Behörde zu groß ist. Dieser umfasst die drei Städte Ludwigshafen, Speyer, Frankenthal und dazu den Rhein-Pfalz-Kreis.
Für Speyer bedeutet das eine räumliche Distanz des Amtes zu Einwohner/Innen und der Stadtverwaltung Speyer. Lange Wege für Bürger/Innen und Einschränkungen der persönlichen Kommunikation sind die Folge.
Wir befinden uns in einer Pandemie, in dieser Situation wäre ein optimaler Informationsfluss, eine enge, schnelle Abstimmung und eine intensive Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsamt und Stadtverwaltung dringend erforderlich. Wir nehmen wahr, dass dies aufgrund der aktuellen Gegebenheiten nicht sehr gut funktioniert.
Das Gesundheitsamt war für eine Pandemiebekämpfung, wie sie derzeit personell abverlangt wird, nicht gerüstet.
Die Stadtverwaltung Speyer als Infektionsschutzbehörde hat sich sehr engagiert in die Bekämpfung der Pandemie eingebracht. Es wurden entgegen deren Kernaufgaben eigene Teststationen mit hohem Aufwand eingerichtet
Das Gesundheitsamt testet selbst nicht, sondern verlangt von Bürger/Innen aus Speyer, auch KiTa- Kinder, nach Ludwigshafen ins Klinikum schicken.
Wir machen den Mitarbeiter/Innen des Gesundheitsamtes keine persönlichen Vorwürfe, sondern wir sehen ein strukturelles Problem, das teilweise behoben werden könnte, wenn das Gesundheitsamt, auch wieder in Speyer ansässig wäre.
Durch ein Landesgesetz (Landesgesetz zur Eingliederung der Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen) wurde 1995 entschieden, dass landesweit die Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen übergehen. Ein weiteres Gesetz legte die Entscheidungsbefugnis über den Standort des jeweiligen Amtes in die Hände der Kreisverwaltungen.
Dies zum Nachteil Speyers – eine Protestwelle war die Folge. Der Speyerer Stadtrat sprach sich 2005 dafür aus, „den Standort Speyer für eine Nebenstelle des Gesundheitsamtes zu erhalten“. Bereits damals, auch ohne Pandemie, zeichnete sich ab, welche Nachteile der Wegfall des Serviceangebots in Speyer nach sich ziehen würde: erheblich längerer Anfahrtsweg, größerer Zeitaufwand, höhere Kosten. „Besonders aufwändig wäre dies für einen Teil des Hauptklientels des Gesundheitsamtes, wie etwa Familien mit Kindern, Senioren und behinderte Menschen“.
Wir nehmen die Forderung des Rates von 2005 wieder auf. Speyer braucht ein Gesundheitsamt bzw. eine Außenstelle vor Ort für eine optimale Abstimmung im Vorgehen gegen die Pandemie und für die Versorgung von Bürger/Innen.
Erfolgreiche dritte Veranstaltung „Walters Tisch“ in Dudenhofen
Auch die dritte Veranstaltung „Walters Tisch“ war sehr informativ und besonders gesellig. Walters Tisch war mit dem Thema „Zukunft Pflege“ in der Senioren Resident Dudenhofen GmbH St. Sebastian, gemeinsam mit Ortsbürgermeister Jürgen Hook, zu Gast.
Thematisch wiederkehrend ging es wieder um die Themen: Pandemie, gut ausgebildetes Pflegepersonal, aber auch um die dringend notwendigen, allgemeinverbindlichen Tarifverträge für die Alten- & Krankenpflege. Landtagskandidat Walter Feiniler und die stellvertretende Leiterin der Einrichtung, Frau Schäfer, befürworteten beide die Optimierung des Personalschlüssels bei den einzelnen Pflegegraden.
„Das Thema Pflege war vor der Krise ein wichtiges Thema und ist es in der Corona-Krise noch wichtiger. Als Landtagsabgeordneter setzt ich mich verstärkt für die Interessen der Pflegerinnen und Pfleger in Mainz ein“, so Feiniler am Ende des Gesprächs.
