Der SPD-Ortsverein Speyer-West erkennt die Gründe der Busfahrerinnen und Busfahrern privater Busunternehmen an, die seit Mittwochabend in Rheinland-Pfalz für bessere Arbeitsbedingungen streiken.

“Streiks im Busverkehr sind für die vielen Pendlerinnen und Pendler sowie Schülerinnen und Schüler keine gute Nachricht, aber es ist verständlich, wenn die Bedingungen im neuen Manteltarifvertrag schlechter als im bisherigen Vertrag sein sollen. Ob es notwendig war, aus dem laufenden Betrieb heraus zu streiken, lasse ich dahingestellt“, so Noah Claus, Vorsitzender der SPD Speyer-West.

Eine schnelle und zufriedenstellende Lösung für beide Seiten scheint nicht absehbar, aber es sollte das Ziel der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite sein, damit die Busse schnellstmöglich wieder rollen.

Insbesondere in Zeiten, in denen Teile der politischen Gremien bitten, dass man das Auto öfters stehen lassen und dafür den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen soll, sollte über eine Weiterentwicklung des ÖPNVs in Deutschland vertieft nachgedacht werden. 

“Wenn wir das Ziel erreichen möchten, dass immer mehr Menschen das Angebot des ÖPNVs nutzen sollen, braucht es Verlässlichkeit in Bus und Bahn. Die Menschen erwarten von der Politik, dass der Bus oder die Bahn auch kommt, wenn sie an einer Verkehrswende teilnehmen sollen. Wenn das nicht gegeben ist, ist ein langfristiger Anstieg der Benutzerzahlen schwer zu erreichen“, so Claus.

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Ein neues Jahr heißt neue Hoffnung, neue Gedanken und neue Wege zum Ziel. Leider kann auch nächstes Jahr kein Neujahrsempfang stattfinden. Wir freuen uns auf die nächsten Begegnungen, hoffentlich bald.

Die SPD Speyer wünscht Euch frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr 2022!

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Die Haushaltsrede 2022 findet sich als Download wie auch diese aus den Vorjahren auf der Seite Fraktion/Haushaltsreden.

Angelika Bott und Johannes Gottwald sind Stellvertreter

Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter.

Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die Neuwahlen notwendig. Philipp Brandenburger dankte für das Vertrauen, das sich auch in einstimmigen Voten in den Wahlen ausdrückte.

Bei den Neuwahlen des SPD Stadtverbands Speyer am Donnerstag, 23. September 2021, wurde Walter Feiniler mit großer Zustimmung zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er erklärte, den Fraktionsvorsitz abgeben zu wollen und nicht beide Ämter gleichzeitig auszuüben. Dies sei aus ganz persönlichen Gründen heraus motiviert. Die bisherige Zusammenarbeit zwischen Stadtverband und Fraktion sei von Respekt und Vertrauen geprägt. Bei der Versammlung im Stage Center trat die bisherige Doppelspitze, Martina Queisser und Philipp Brandenburger, nicht mehr zur Wahl an. Sie waren seit September 2018 Vorsitzende, durch die Pandemie mussten die Neuwahlen um über ein Jahr verschoben werden. 

Die Neuwahlen ergaben folgendes Ergebnis:

Vorstand des SPD Stadtverbands Speyer

Vorsitzender: Walter Feiniler

Stellvertreter: Steffi Seiler, Noah Claus 

Kassiererin: Waltraud Meyerhöfer

Schriftführer: Marco Germann

Beisitzer: Angelika Bott, Philipp Brandenburger, Enzo di Naro, Gregor Flörchinger, Nicholas Herbin, Zohra Jafari, Fabian Klamm, Florian Ofer, Inge Trageser-Glaser, Jens Zschocke

Revisoren: Bernhard Mückain, Hubert Glaser 

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