11.02.2019 in Ortsverein

SPD Speyer-Nord in der Vorreiterrolle

Als 1. politische Gruppe hat der SPD Ortsverein Speyer-Nord die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (kurz: AfA) besucht, um sich über die Einrichtung zu informieren und um zukünftig im Rahmen der kommunalpolitischen Arbeit im Norden der Stadt den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen zu können.

Im Rahmen des Treffens des Netzwerks Asyl "Willkommen in unserem Stadtteil Speyer-Nord" Anfang Dezember letzten Jahres erfuhr der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Speyer-Nord, Winfried Müller, erstmalig, dass es das Angebot gibt, die AfA zu besuchen und sich die Einrichtung zeigen zu lassen. Wer beschreibt die Verwunderung des Vorsitzenden; besteht die AfA doch immerhin seit dreieinhalb Jahren in der ehemaligen Kurpfalzkaserne.

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01.12.2017 in Ortsverein

Ortsverein Speyer-Nord: Unsere Schulen in Speyer-Nord sind nicht marode

Nach der Bundestagswahl im September hat es sich der Ortsverein der SPD-Nord zur Aufgabe gemacht, die von einer politischen Gruppierung plakatierten Wahlslogans unter die Lupe zu nehmen. So war dort u. a. zu lesen, dass die deutschen Schulen marode seien. Der SPD-Ortsverein Nord beschloss in einer Vorstandssitzung die beiden Schulen - die Grund- und die Realschule - in der Siedlung zu besuchen und im Rahmen einer Ortsbegehung den Zustand der Schulen unter die Lupe zu nehmen.

Ortsvereinsvorsitzender Winfried Müller konnte einen Teil seiner Vorstandschaft begrüßen und es erfolgte zunächst ein reger Austausch mit der Schulleiterin der Grundschule, Frau Elke Steppe, und dem Rektor der Realschule plus, Herrn Ertel. Hierbei erfuhren die Genossinnen und Genossen, dass die beiden Schulleiter mit der Behebung von kurzfristigen Instandhaltungsmaßnahmen durch die Stadt Speyer sehr zufrieden sind. Herr Ertel lobte insbesondere die schnelle Behebung von Problemen im Bereich der EDV. Etwas anders gestaltet sich das Bild bei langfristigen Maßnahmen, wie etwa der Umsetzung der neuen Brandschutzrichtlinien in der Grundschule. Auch beklagte Schulleiterin Steppe weiter, dass neben dem Sportplatz immer noch keine Sprintbahn für die Leichtathletik zur Verfügung stehe. Allerdings könne in diesem Zusammenhang nicht von maroden Zuständen gesprochen werden. Sanierungsbedürftig ist wie in vielen Schulen der Toilettenbereich der Grundschule, wobei das Urinal noch nicht einmal fließendes Wasser vorzuweisen hat. Diesen Missstand konnten die Genossinnen und Genossen bereits bei ihrem Besuch in der Schule im Jahre 2012 feststellen.  

Die beiden Schulchefs wiesen darauf hin, dass sie bei der Umsetzung langfristiger Maßnahmen im Ranking hinter den Kindergärten angesiedelt sind. Schulleiterin Steppe brachte es auf den Punkt mit den Worten: „Wir hinken den Erwartungen, die an uns gestellt werden, ständig hinterher.“ Rektor Ertel wies daraufhin, dass „seine“ Realschule plus von außen sicherlich nicht so schön anzusehen ist, jedoch kann die Schule mit einer exzellenten EDV-technischen Ausstattung aufwarten. Mit berechtigten Stolz zeigte der Rektor den Genossinnen und Genossen die in den Klassensälen installierten Smart-Boards. Er wies allerdings darauf hin, dass viele Einrichtungen, die die Realschule den Schülern biete, zurückgehen auf Bettelbriefe und Spendengelder. Ortsvereinsvorsitzender Winfried Müller sicherte Rektor Ertel zu, dass seine Vorstandschaft bei der anstehenden alljährlichen Weihnachtsspende die Realschule plus in Speyers Norden wohlwollend bedenken werde.

Im Rahmen des Gedankenaustauschs mit den Schulleitungen wurde auch deutlich, dass die Unterrichtung der Schüler/innen aus der Aufnahmeeinrichtung ausschließlich in dieser erfolgen. Sicherlich seien in diesem Zusammenhang, insbesondere bei den Eltern zahlreiche Fragen aufgekommen, woran deutlich wird, dass es wichtig ist, die Bürgerinnen und Bürger - nicht nur in Speyer-Nord - über die Situation in der Aufnahmeeinrichtung aufzuklären, um somit Unwissenheit zu beseitigen. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass Unwissenheit Angst produziert und diese Angst machen sich bestimmte politische Gruppierungen zu Nutzen, um die Menschen fehlzuleiten. Es wurde klar zur Ausdruck gebracht, dass hier seitens der Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf die Aufnahmeeinrichtung ein großes Informationsbedürfnis besteht und dieses in der Vergangenheit nicht ausreichend gestillt wurde. So fand vor der großen Flüchtlingswelle im September 2015 lediglich eine Informationsveranstaltung in der Siedlungssporthalle statt. Diese wurde von allen Teilnehmern des Ortstermins in den Schulen von Speyer-Nord als nicht ausreichend eingestuft. Es wurde angeregt, regelmäßig Informationen für die Öffentlichkeit und die Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.

24.11.2017 in Ortsverein

Ortsverein kritisiert Bauvorhaben in Speyer-Mitte

Der SPD-Ortsverein Speyer-Mitte kritisiert die Bauvorhaben in der Waldstraße und im Mausbergweg. Der Weg, den die Stadt hier beschreitet, ist völlig unverständlich. Man akzeptiert nun einen Hotelbau, wo auch Wohnraum entstehen könnte und treibt den Bau von Eigentumshäusern auf einem Gelände voran, das dazu weniger geeignet ist. Die Salierschule hat ohnehin schon wenig Gelände zur Verfügung und mittelfristig ist nicht absehbar, dass es weniger Schüler/-innen werden. Der Ortsverein hat sich schon vor längerer Zeit gegen die Bebauung dieses Grundstücks ausgesprochen. Nachverdichtung ist hier fehl am Platz!  Auch die Art der Bebauung ist zu kritisieren: weder Behinderten- noch Seniorengerecht- absolut nicht mehr zeitgemäß! Völlig paradox ist, dass man in der Waldstraße nun dem Tourismus Priorität zukommen lässt. Die Nachverdichtung in bestehenden Wohngebieten und damit oft zu Lasten der Wohnqualität kann nicht das Heilmittel gegen die Wohnungsnot sein. Gerade deshalb muss jedes Grundstück auf möglichen bezahlbaren Wohnungsbau überprüft werden. Wir erinnern in diesem Zusammenhang auch an die problematische Zunahme der Ferienwohnungen in Speyer-Mitte.
 

28.06.2017 in Ortsverein

Begehung der Nonnenbachstraße

Der SPD-Ortsverein Speyer-Mitte lud am Mittwoch, 5. Juli 2017, zu einer Begehung in der Nonnenbachstraße ein. Ungefähr 15 Anwohnerinnen und Anwohner, die von der Begehung aus der Rheinpfalz erfahren hatten, erwarteten bereits die Vorstandsmitglieder des Ortsvereins. Bereits im Jahr 2010 habe man mit einem Brief an die Stadt auf die Probleme in dieser Straße aufmerksam gemacht, schildert ein Bürger und legt das Antwortschreiben der Stadt vor. Darin hieß es, dass man seitens der Stadt einer Schließung der Nonnenbachstraße offen gegenüber stehe. Eine privat organisierte Verkehrszählung habe 16.000 Fahrzeuge in einer Woche ergeben. „Oftmals mit einer deutlichen Überschreitung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit“, wie eine Anwohnerin anmerkt. Ein Anwohner vermutet, dass die geplante Sackgasse in Verbindung mit einer Fußgängerquerung über die Hafenstraße gebracht werde, was das Weiterkommen in dieser Sache blockiere. „Dann sollten wir schauen, dass beide Projekte getrennt gesehen werden“ entgegnet der Ortsvereinsvorsitzende Johannes Gottwald.

Aber noch weitere negative Überraschungen erwarteten die Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins. Die Parksituation in dieser Straße wird verschärft durch die Gäste eines nahe liegenden Hotels. „Die dürfen zwar städtisches Gelände als Hotelparkplatz nutzen, aber neben dem allgemeinen Zustand dieses Parkplatzes verhindert vor allen Dingen ein großer Kirschbaum, dass Hotelgäste ihr Auto dort abstellen, sondern lieber den öffentlichen Parkraum der Straße nutzen“, erklärt eine Anwohnerin. Überhaupt scheint das städtische Gelände dort sehr ungepflegt, ein ehemaliger Spielplatz dient als eine Art Hundeklo. „Ich würde das Gelände sofort kaufen und meinem gepflegten Garten angliedern, aber die Stadt verweigert einen Verkauf“, klagt eine Anwohnerin.

Eine weitere Anwohnerin, die verspätet eintrifft, bemerkt, dass ihre gehbehinderte Mutter oft große Schwierigkeiten hat einen Parkplatz zu finden, was insbesondere nach größeren Einkäufen schwierig sei. Weiterhin trägt teilweise wochenlanges Dauerparken - auch von Wohnmobilen - zur Problematik bei. Die Forderung nach Anwohnerparkplätzen wird ebenfalls vorgetragen. „Diese Bürgerinnen und Bürger bemühen sich schon lange um eine Besserung dieser schwierigen Situation und insbesondere eine Umwandlung der Straße in eine Sackgasse würde die Lage hier deutlich entschärfen“, greift Gottwald die Hauptforderung auf. „Wir wollen uns als Ortsverein dieses Themas annehmen und werden die Anliegen an die mittlerweile zuständige Dezernentin Stefanie Seiler weiterleiten, damit sie den Sachstand prüfen kann“, so Gottwald am Ende der Begehung.

18.05.2017 in Ortsverein

Neuwahlen beim SPD-Ortsverein Speyer-Mitte - Johannes Gottwald bleibt Vorsitzender

Am gestrigen Abend wurde im Innenhof des Vereinsheims von Petri Heil in der Hasenpfuhlstraße ein neuer Vorstand gewählt. Der alte und neue Vorsitzende Johannes Gottwald (Seither) zog ein überwiegend positives Resümee. „Wir wollen dem unerträglichen Rechtspopulismus und dem Politikverdruss mit unserem Engagement vor Ort entgegenwirken und zeigen, dass es wichtig ist und lohnt, sich einzumischen!“ leitete Gottwald seinen Vorstandsbericht ein. Mit zahlreichen Veranstaltungen habe man auf die Stadtpolitik eingewirkt und Anträge in den Stadtrat einbringen können: Wochenmarkt, das Thema „Wilder Müll“, Fischmarkt und zuletzt die Gilgenstraße. Auch die politische und kulturelle Bildung sei zum Schwerpunkt geworden. Dem Vortrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen in Syrien von Dr. Marlene Gottwald und der Lesung mit Klaus Stenzel sollen weitere öffentliche Veranstaltungen folgen, darunter heute die Podiumsdiskussion zum großen Thema Rente im St. Georgenhaus und im Juni ein Ausflug zum Hambacher Schloss.

„Fast das wichtigste“ war für Gottwald die Öffnung der meisten Vorstandssitzungen für alle Mitglieder im Ortsverein: „Der regelmäßige Austausch und die Geselligkeit ist ein Muss für funktionierende Vereine und Organisationen!“ so Gottwald vor zahlreichen Mitgliedern. Gottwald dankte dem bisherigen Vorstand und den Anglern von Petri Heil für deren Zuverlässigkeit und Unterstützung. Den Abend rundete Henri Franck mit einem Kurzvortrag zum Thema „Was hat Luther mit Speyer zu tun?“ ab.

Der neue Vorstand:

Vorsitz: Johannes Gottwald
Stellvertretende Vorsitzende: Waltraud Meyerhöfer und Walter Deutsch
Schriftführerin: Dr. Marlene Gottwald
Kassierer: Franz Knutas
Beisitzer/-innen: Angelika Bott, Hanns-Uwe Gebhardt, Yanick Gutheil, Gustav Pade, Gerd Satzer, Jutta Schumacher, Klaus Seither
Revisoren: Klaus Keller und Sina Vogelsang
Ehrenvorsitz: Hans Winter

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