Finanzlage und Verhältnis zwischen Speyer und Umlandgemeinden entspannt - Distanz zu den Menschen überwinden

Der Speyerer SPD-Stadtverbandsvorsitzende Walter Feiniler bleibt auch Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Speyer. Mit nur einer Gegenstimme wurde er bei der Delegiertenversammlung am Mittwochabend, 29. September 2010, in den Räumen des AV03 Speyer wiedergewählt. Wie bisher bleiben Cordula Butz-Cronauer (Römerberg) und Dr. Markus Wintterle (Speyer) seine Stellvertreter.

Er wolle kein Blatt vor den Mund nehmen, schickte Walter Feiniler seinem Rechenschaftsbericht voraus, sprach von turbulenten Jahren die geprägte gewesen seien von Diskussionen über das Weiterbestehen dieser Parteigliederung oder eine Neuorganisation sprich Fusion.

Man habe es letztlich geschafft sich zusammenzuraufen. Durch die permanent zu führenden Wahlkämpfe sei allerdings die politisch inhaltliche Arbeit zu kurz gekommen. Er erinnerte an die zurückliegenden Wahlentscheidungen, bei denen die SPD sich zwar respektabel geschlagen habe, aber sowohl bei der Verbandbürgermeisterwahl in Dudenhofen als auch bei der Speyerer Oberbürgermeisterwahl jeweils denkbar knapp mit ihren Kandidaten gescheitert sei.

Jetzt stehe der Landtagswahlkampf an und es gelte für die Kandidatin Friederike Ebli, das beim letzten Mal errungene Direktmandat zu verteidigen. Das Land sei unter der Regierung Beck mit zum wirtschaftstärksten in Deutschland geworden und im Bereich Bildung und Kinderbetreuung wegweisend für andere Bundesländer. Es seien aber auch Fehler gemacht worden und nannte als Stichwort "Nürburgring", zu denen die Landesregierung stehe: "Wir brauchen keine ausgediente Weinkönigin, die sich auf Steuerzahlerkosten von Wahlkampftermin zu Wahlkampftermin chauffieren lässt, wir haben Erfolge vorzuweisen", ließ er eine Breitseite Richtung CDU los.

Parteiintern müsse die Arbeitsgemeinschaft 60+ wieder reaktiviert werden. Insgesamt leide die Partei - wie die anderen auch - an Mitgliederschwund und Überalterung, es fehle der Nachwuchs.

"Für mich heißt dies aber auch, wie können wir die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Gemeinden sowie den beiden Städten Speyer und Schifferstadt optimieren", so Feiniler. Es müsse die Distanz zu den Menschen überwunden werden die nicht mehr erlebten, dass sich die SPD um ihren Alltag kümmere, meinte er selbstkritisch.

Eine positive Kassenentwicklung konnte Schatzmeister Holger Mahlein vermelden, denn das erhebliche Defizit sei fast abgebaut.

Die weiteren Wahlergebnisse:

Schriftführerin: Sylvia Nebel-Grauenhorst (Hanhofen)

Schatzmeister: Christian Regenauer (Speyer-Nord)

Beisitzer:
Friederike Ebli (Hanhofen)
Wolfgang Karl (Waldsee)
Werner Löffler (Dudenhofen)
Holger Mahlein (Speyer-Süd)
Winfried Müller (Speyer-Nord)
Claus-Georg Nolte (Schifferstadt)
Stefanie Seiler (Speyer-West)
Gabi Tabor (Speyer-Mitte)
Karl-Heinz Weinmann (Speyer-West)
Christina Vogelgesang (Harthausen)

Revisoren:
Willi Kannegießer (Dudenhofen)
Bernhard Mückein (Speyer)
Günter Schmitt (Hanhofen)

Schiedkommission: Markus Müller

Landesparteirat:
Walter Feiniler
Stefanie Seiler