Generationswechsel bei der SPD eingeleitet

Mit einem 100-prozentigen Stimmenergebnis wurde Walter Feiniler in der gut besuchten Mitgliederversammlung im Saal der "Alten Schwartzschen Brauerei" am 27. November 2010 erneut zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Speyer gewählt. Gleichzeitig stimmten die SPD Mitglieder für einen Generationswechsel und wählten eine ganze Anzahl von jüngeren aktiven Genossinnen und Genossen in den Vorstand.

In seiner Begrüßung konnte Walter Feiniler neben der SPD Ehrenvorsitzenden Margarete Boiselle, auch die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden, sowie die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften in der SPD willkommen heißen.

Sein besonderer Gruß galt dem SPD- Fraktionsvorsitzenden Dr. Markus Wintterle, der ja bekanntlich als OB-Kandidat nur knapp unterlegen war. Mit der Aussage von Walter Feiniler " Markus Wintterle wäre der bessere OB für Speyer gewesen" gab es für den unterlegenen Kandidaten " Standing Ovationen" und einen langen Beifall.

Die Formalien wurden schnell erledigt, wobei der SPD - Regionalgeschäftsführer Bernhard Kukatzki zum Versammlungsleiter gewählt wurde.

In seinem Rechenschaftsbericht ging Walter Feiniler auf die Ereignisse der vergangenen Legislaturperiode ein, die unter enormen Zeit- und Personalaufwand durchgeführt worden sind. Bei der Kommunalwahl 2009 konnte die SPD ihren Stimmenanteil und damit auch die Sitze in Stadtrat erhalten, während andere Parteien die Verlierer waren. "Bei der Bundestagswahl hat die SPD mit Dr. Wolfgang Ressmann einen guten Wahlkampf absolviert, konnte aber den Wahlkreis nicht gewinnen, da die bundespolitischen Konstellationen anders gedeutet wurden. Die derzeitigen Ergebnisse machen deutlich, dass viele Bürger mit leeren Versprechungen getäuscht wurden. Die Bürgermeisterwahl brachte nicht das von der SPD gewünschte Ergebnis. Mit Gabi Weindel-Güdemann stand eine Kandidatin zur Verfügung, die alle Oppositionsfraktionen auf sich vereinen konnte. Trotzdem hat es für sie nicht gereicht. Im Januar 2010 wurde in einer eindrucksvollen Mitgliederversammlung Dr. Markus Wintterle als OB-Kandidat nominiert. Im darauf folgenden Wahlkampf wurde hart gekämpft und die Partei war hoch motiviert und der Kandidat konnte viele Unterstützer auf seine Seite ziehen. Zuletzt fehlten lediglich ca. 90 Stimmen die zum Sieg gereicht hätten".

"Das war aber keine Niederlage, sondern für die Partei und für den Kandidaten trotzdem ein großer Erfolg". Leider hat der Stadtvorstand den Wahlkampf mit Dingen unter der Gürtellinie geschürt und die Verwaltung dazu missbraucht, so Walter Feiniler"

Feiniler dankte den Arbeitsgemeinschaften, vor allem der AfA und den Jusos für ihren guten Einsatz, der sich nun auch für die kommende Landtagswahl wiederholen sollte.

Für die Zukunft richtete Walter Feiniler die Partei auf neue Herausforderungen aus. "Wir müssen uns stärker um die Sorgen und die Nöte der Bürger kümmern und uns für Themen öffnen die die Menschen bewegen. Das bedeutet auch eine stärkere Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen und gesellschaftlichen Gruppierungen, die bei uns mitarbeiten können.

Für die Landtagswahl sind wir gut aufgestellt. Rheinland- Pfalz ist in vielen Bereichen ein Vorzeigeland geworden. Das lassen wir uns nicht kaputt machen.

Wir brauchen keine ausgediente Weinkönigin, die sich auf Kosten der Steuerzahler durch die Gegend fahren lässt, um mal schnell einige tausend Euro zu versprechen. Außerdem trägt sie als Regierungsmitglied in Berlin alle unsozialen Entscheidungen gegen die Bürger mit. Mit Kurt Beck und Friederike Ebli wollen wir unseren Wahlkreis wieder direkt gewinnen. Dafür lasst uns arbeiten und kämpfen".

Der von Karl Heinz Weinmann vorgetragene Kassenbericht zeigte eine an angespannte Finanzlage und eine ordentliche Kassenführung, so dass einstimmig Entlastung erteilt werden konnte.

Die kurzen Diskussionsbeiträge bestätigten die vorgetragenen Aussagen.

Die Neuwahlen brachten folgende Ergebnisse:

Vorsitzender: Walter Feiniler

Stellvertreter: Stefanie Seiler, Dr. Markus Wintterle

Kassierer: Christian Regenauer

Schriftführer: Philipp Bandenburger

Beisitzer: Martin Flörchinger, Marion Fösser, Maike Hinderberger-Spindler, Fritz Knutas, Markus Müller, Martina Queisser, Sven Rummel, Ludwig Seiler jun., Klaus Seither, Petra Spoden, Peter Stepp, Gabi Tabor.

Als Revisoren wurden Hans Jürgen Hinderberger und Karl Mückain gewählt. Mit einem Aufruf zur aktiven Zusammenarbeit für die Landtagswahl 2011 wurde die Versammlung beendet. (honi)