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Stellungnahme der SPD Speyer zur Landesgartenschau (Stadtverband und Stadtratsfraktion)

Veröffentlicht am 17.02.2022 in Aktuell

~Leider möchte DIE RHEINPFALZ bzw. DIE RHEINPFALZ Speyer
unsere Stellungnahme nicht darstellen, daher auf diesem Weg.~


Als antragstellende Partei und Fraktion können wir die unqualifizierten Äußerungen des Sprechers der BI gegen eine Landesgartenschau so nicht stehen lassen.

In einer großen Bürgerbeteiligungsaktion hat die Verwaltung ermöglicht alle Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg mitzunehmen und mit vielfältigen Formaten einzubinden. Coronabedingt mussten leider fast alle Beteiligungsprozesse online stattfinden. Allerdings wäre es dem Sprecher der Bürgerinitiative und seinen Mitstreitern gut angestanden, sich an den verschiedenen Bürgerforen zu beteiligen. Leider ist das nicht passiert!

Wir hätten uns von der BI gewünscht, es wären konkrete Vorschläge erarbeitet worden, wie sich die Stadt in den nächsten Jahren weiterentwickeln soll. Immer gegen alles zu sein ist unseres Erachtens recht einfach! Zu einfach!

Es ist mittlerweile unerträglich, wie der Sprecher der BI mit bewussten Unwahrheiten Stimmung gegen dieses Projekt gemacht hat. Man kann durchaus anderer Meinung sein, allerdings mit gezielten Falschinformationen die sozialen Medien und die Presse und die Bürgerschaft zu bedienen ist einfach nur peinlich.

Stadtentwicklung bedeutet auch Weichen für die Zukunft zu stellen und einen großen Wurf zu wagen. Mit dem Beschluss zur Bewerbung für die Landesgartenschau haben wir dies getan. Wir hoffen natürlich sehr, dass wir mit unserer Bewerbung überzeugen können und sind uns bewusst, dass wir starke Konkurrenten haben. Mit dem Projekt Landesgartenschau können wir den Weg einer behutsamen und nachhaltigen Stadtentwicklung für die nächsten 20 bis 30 Jahre fortsetzen! Es wäre ein Schritt in die weitere Zukunft, um einen ökologischen Stadt- und Landschaftsraum mit dem Fokus auf der Priorität des Klimaschutzes zu setzen.

Auch wenn wir am Ende nicht überzeugen sollten, können die Planungen als Grundlagen für die Stadtentwicklung dienen. Der Prozess lohnt sich auf jeden Fall, wir gewinnen wertvolle Anregungen, die wir nach und nach selbst umsetzen können.

Einem eventuellen Bürgerentscheid sehen wir gelassen entgegen – denn dann muss die BI Farbe bekennen und eigene Vorschläge für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt entwickeln.

 

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