Die Faschings-Saison läuft noch auf vollen Touren. Doch schon bald geht die närrische Zeit zu Ende, die traditionell am Aschermittwoch ausklingt.

Der SPD-Stadtverband Speyer lädt alle Mitglieder und FreundInnen der Partei zu seinem traditionellen politischen Aschermittwoch mit Heringsessen 

am 26. Februar 2019, ab 19 Uhr,

in das Vereinsheim des AV 03 Speyer,

Raiffeisenstraße 14, ein.

Wir freuen uns über die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler und ebenso, dass Alexander Schweitzer, Fraktions­vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, sein Kommen angekündigt hat.

Genießen wir gemeinsame Stunden in geselliger Atmosphäre. Über zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen.

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Stellungnahme zum Artikel „Durch den Rat gepeitscht“ zum „Tor zur Pfalz“in der Rheinpfalz vom 12.02.2020

Wir haben kein Verständnis für das Vorgehen von Herrn Wilke und sind überrascht über die Stellungnahme. Im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurde seitens der CDU-Fraktion die Zustimmung zum Konzept der Landeszentrale für Medien und Kommunikation, LMK, signalisiert. Die LMK möchte im Erdgeschoss des „Tor zur Pfalz“ eine Medienwerkstatt einrichten, was eine zukunftsträchtige Einrichtung ist, die in Rheinland-Pfalz ihresgleichen sucht. Eine Medienwerkstatt in der geplanten Form kann für die Digitalisierung und die Medienbildung, was wichtige Zukunftsthemen für unsere Gesellschaft sind, sinnvolle Angebote bieten. Gerade in einer Schulstadt bieten sich zahlreiche Nutzungs- und Vernetzungsmöglichkeiten. Auch die weitere Nutzung der Obergeschosse als Wohnheim ist ein sinnvolles Konzept für dieses Gebäude.

Es ist ein unglaublicher Vorwurf, dass die vorgelegten Berechnungen nicht realistisch sind oder dass die Verwaltung nicht ehrlich mit dem Rat umgegangen ist. Für die SPD gilt weiterhin die Unterstützung des Konzepts und der einmaligen Chance, die sich der Stadt Speyer hier bietet. Dies muss Einzelinteressen, die wir als Hintergrund der Beschwerde von Herrn Wilke vermuten, vorgehen.

Seit 1963 bis zu seinem Tod war Christian Roßkopf Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). In dieser Zeit hat er die Partei in verschiedenen Funktionen geprägt.

Als Oberbürgermeister von 1969 bis 1995 prägte Christian Roßkopf die Stadt maßgeblich. Sei es bei der Erschließung neuer Wohngebiete in den 70er Jahren oder auch bei dem Neu- und Umbau der Altstadt mit Fischmarkt. Und nicht zuletzt der große Stadtumbau anlässlich der 2000 Jahr-Feier der Stadt bleibt mit dem Namen Christian Roßkopf tief verbunden. Aber auch der legendäre Speer-Plan zum Umbau der Stadt trägt den Namen Christian Roßkopf.

Er war ein Mensch, der aktiv und mit enormer Tatkraft die politische Landschaft in Speyer gestaltet und geprägt sowie die Bedürfnisse der Menschen seiner Stadt immer im Blick hatte. Die SPD Speyer nimmt Abschied von einem Menschen, dem wir in Hochachtung und Dankbarkeit über den Tod hinaus gedenken.

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Der SPD-Stadtverband Speyer hat den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat, Walter Feiniler, zum Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2021 vorgeschlagen. Ihn auch vorgeschlagen haben schon mehrere SPD-Ortsvereine im Wahlkreis, Hanhofen, Harthausen, Dudenhofen und Römerberg.

Walter Feiniler ist hauptamtlicher Geschäftsführer der SPD-Geschäftsstelle Ludwigshafen und war bereits von 2014 bis 2016 Landtagsabgeordneter. Ehrenamtlich ist er stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Speyer, Vorsitzender des Aufsichtsrats der GBS, Gemeinnützige Baugenossenschaft Speyer eG, und Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt vor Ort, des AWO Stadtkreisverbands Speyer.

Im Frühjahr 2020 entscheidet eine Konferenz über die endgültige Nominierung des SPD-Kandidaten.

Presseerklärung der SPD-Fraktion zur Salierbrücke

Mit Entsetzen musste ich gestern Abend im Haupt- und Stiftungsausschuss erfahren, dass die Sanierung der Salierbrücke noch einmal um 1 Jahr verlängert werden soll. Traurig ist der Informationsfluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe gegenüber der Verwaltung Für die Bevölkerung ist es ein Desaster aber auch für die vielen Wirtschaftsunternehmen in unserer Stadt wie Einzelhandel, viele Kleine- und Mittelständische Unternehmen etc. Diese sind das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft, schon jetzt leiden diese unter erheblichen Umsatzeinbußen.

Die Verkehrssituation wird sich in Speyer aber auch um Speyer weiter verschärfen. Dazu kommt noch die Vollsperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen. Von daher ist es dringend notwendig in der Verkehrsinfrastruktur Politik umzusteuern. In Speyer, im Land aber auch im Bund. Der Sanierungsstau bei Brücken aber auch Straßen ist enorm hoch. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Die Verkehrspolitik der letzten 20 Jahre in Speyer war fokussiert auf die Ansiedlung von Logistikunternehmen ohne dabei auf die Verkehrsinfrastruktur von Speyer zu blicken, und das war falsch. Die SPD Fraktion hat Vorschläge für einen Containerhafen für Ortsansässige Unternehmen unterbreitet, diese Vorschläge sind leider nicht auf Gehör gestoßen. In diesem Bereich hätte schon lange eine Entlastung stattfinden können.

Auf Landesseite hätte man verstärkt auf eine weitere Rheinquerung bei Speyer oder nördlich zwischen Speyer und Ludwigshafen schauen müssen.
Vorschläge dazu lagen auf dem Tisch und könnten bereits realisiert sein, wenn nicht Grüne in der Landesregierung ein Veto eingelegt hätten. Aber auch der Bund muss sich finanziell mehr an der Verkehrsinfrastruktur beteiligen. Nur gemeinsam wird es eine in die Zukunft gerichtete Verkehrspolitik geben können. Die Verkehrssituation soll unserer Bürgerinnen und Bürger nicht Belasten - sondern Entlasten.

Für Speyer würde ich mir wünschen, dass Verwaltung, Einzelhandel und die Bevölkerung an einem Strang ziehen um das Beste aus dieser unschönen Situation zu machen. Die SPD Stadtratsfraktion wird das Thema Verkehrsinfrastruktur Politik auf ihrer Agenda ganz oben ansiedeln.

Walter Feiniler
Vorsitzender der SPD-Fraktion