Mit Verwunderung und Erstaunen habe ich den o.g. Artikel in der Montagsausgabe gelesen.

Speyer hat sich seit dem Stadtjubiläum unter dem Motto „2000 Jahre Stadt am Strom“ und dem damit verbundenen Stadtumbau sehr positiv entwickelt. Mit der Umgestaltung der Maximilianstraße bis hin zum Postplatz hat Speyer eine große städtebauliche Aufwertung erhalten.

Seit 1990, also nach 34 Jahren, hat sich die Welt verändert, und auch hier bei uns in Speyer ist nach dieser Zeit durchaus Optimierungsbedarf in der Innenstadt (Maximilianstraße) vorhanden.

Auch bei den damaligen Wettbewerbsplänen, gab es einige die den Grünbedarf in der Innenstadt schon damals erkannt hatten, leider fanden diese Pläne keine ausreichende Mehrheit im Rat. Heute würde dieses anders aussehen.

Überrascht bin ich über die Aussagen von Herrn Böhm, dass er die Maximilianstraße, die sehr gut von uns Speyerer Einwohnerinnen und Einwohnern angenommen wird, als „Halligalli“ bezeichnet. Wenn wir nicht zu einer „Schlafstadt“ verkommen möchten, sind meines Erachtens die Gastronomie, sowie diverse Festivitäten auf der Maximilianstraße berechtigt und auch notwendig.

Ich selbst kann mich gut an die Zeit vor 1990, also vor dem großen Stadtumbau erinnern. In dieser Zeit war die Maximilianstraße durchlässig für den motorisierten Verkehr. Wollen wir das wirklich wieder? Nach den Aussagen von Herrn Böhm wäre es vorstellbar. Allerdings wäre von der beschriebenen Achse Dom, Münz und Altpörtel dann nicht mehr viel übrig.

Fakt ist zudem, dass in heißen Sommermonaten die Maximilianstraße wie ausgestorben wirkt. Von daher ist es dringend geboten, sich über Verschattungen, in welcher Art auch immer, Gedanken zu machen. Gleiches gilt für mehr Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone. Auch das Thema Wasser spielt in diesem Kontext eine größere Rolle. Hier verweise ich auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahre 2019, welcher prüfen sollte, verdolte Abschnitte von Gießhübel- und Speyerbach zu öffnen.

Herr Böhm sollte verstehen, dass der Klimawandel nicht vor den Toren Speyers Halt macht. Deshalb ist hier Handlungsbedarf dringend notwendig. Für uns richtet sich der Blick in die Zukunft, unsere Stadt weiterzuentwickeln, und zugleich Bewährtes zu bewahren.

Walter Feiniler, Vorsitzender SPD Stadtverband Speyer

Die SPD Speyer stellt hiermit richtig.

Nach dem Interview des Stadtverbandsvorsitzenden der SPD Speyer, Walter Feiniler, mit Klaus Stein von Speyer-Info wurde in der Berichterstattung etwas falsch wiedergegeben. Zu keinem Zeitpunkt hat Walter Feiniler in diesem Interview von einer "Zukunftskoalition von SPD, Grünen und Linken" gesprochen.

Richtig hingegen ist, dass Walter Feiniler darauf hingewiesen hat, dass "die Wähler am 09. Juni 2024 über die Zusammensetzung des neuen Stadtrates entscheiden. Was nach dem 09. Juni passiert, liegt in den Händen der einzelnen Parteien und Fraktionen."

siehe https://speyer-info.de/28-aufmacher/6982-speyer-zu-viel-gemeckert-spd-spitzenkandidat-walter-feiniler-wuerde-sich-ein-zukunftsbuendnis-wuenschen.html
zuletzt abgerufen am 15. Mai 2024, 13:30 Uhr

Anmerkungen zum Artikel „Wenn der Bahnhof weit in die City reicht -
Landtagsmitglied Michael Wagner (CDU) fordert verkürzte Schließzeiten der Schranken in der Schützenstraße. Die Bahn sagt: Geht nicht!“

Rheinpfalz/Speyerer Rundschau am Donnerstag, 7. Dezember 2023

Wir stimmen zu, lange Schließzeiten an Bahnübergängen wie dem in der Schützenstraße sind nervig, belasten die Umwelt und können bei verzögerter Anfahrt zum Beispiel ins Vincentius Krankenhaus wirklich gefährlich sein. Was Michael Wagner und damit auch der Artikel nicht wiedergeben, ist der Zusammenhang zum geplanten S-Bahn Haltepunkt Süd. Die Zustimmung des Stadtrats wurde auch davon abhängig gemacht, dass es keine „Qualitätseinbußen bei den Schließzeiten" am Bahnübergang Schützenstraße gibt. Wie das funktionieren soll, bleibt schlichtweg unbeantwortet. Michael Wagner hat gemeinsam mit der CDU-Fraktion, wie auch die Grüne Ratsfraktion, für den zusätzlichen Haltpunkt Süd gestimmt.

Auswirkungen auf die Schließzeiten der Schranken, sowohl in der Schützenstraße als auch in der Alten Schwegenheimer Straße, und damit Staus sowie neu entstehender Parksuchverkehr sind die Folge. Hinzu kommen die neuen Buslinien des ÖPNV, die auch durch die Schützenstraße führen. Dies alles in einem Gebiet, das schon jetzt stark durch Verkehr belastet ist und durch das der Schulweg für viele Schülerinnen und Schüler führt. Daher stellt sich für uns die Frage, ist die Landtagsanfrage der Beginn des Ausstiegs aus dem Vorhaben zusätzlicher S-Bahn Haltepunkt Süd?

Walter Feiniler, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Speyer
Philipp Brandenburger, Vorsitzender der SPD-Fraktion Speyer

Am vergangenen Freitag 06.10.2023 fand eine hochinteressante Talkrunde mit Doris Ahnen, Finanzministerin Rheinland-Pfalz und der SPD-Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen-Geis und der Juso- Vorsitzenden Beatrice Wiesener, die sich über die Resonanz sehr erfreut zeigte. Organisiert wurde die Veranstaltung durch die Jusos und ihrem Vorsitzenden Nicholas Herbin. 

Im Flaming Star sprachen 32 interessierte SpeyererInnen in einem interaktiven Format mit dem kompetent besetzten Podium. Fragen über Wohnraumentwicklung; Fördermöglichkeiten, sozialer Wohnraum, gesellschaftliche Veränderungen und vieles mehr sorgten für viele Informationen. Es wurde diskutiert, nachgefragt, bejaht oder auch kritisch gesehen.

Zu den Themen Sozialquote und Mietpreisentwicklung steuerten die Gemeinnützige Baugenossenschaft und der Meiterverein Speyer ihre Expertise bei.

Wohnen als Grundrecht, ein Thema an welchem die Jusos Speyer sicher dran bleiben.

Marco Germann, stellv. Stadtverbandsvorstand SPD Speyer

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Speyer als attraktiven Einkaufsstandort erhalten – Konzernzentrale klar in der Verantwortung

Walter Feiniler, Vorsitzender SPD Stadtverband Speyer
Philipp Brandenburger, Vorsitzender SPD Stadtratsfraktion
Isabel Mackensen-Geis, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer

Vor mehr als 50 Jahren eröffnete das Kaufhaus in Speyer und gilt seither als prägender Dreh- und Angelpunkt der innerstädtischen Versorgung. 2020 mussten die Mitarbeitenden in Speyer schon einmal um ihre Arbeitsplätze bangen und starten nun, nachdem der Kaufhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof Insolvenz angemeldet hat, mit erneuter Unsicherheit ins neue Jahr. „Für die Speyerinnen und Speyerer, aber ebenso für viele Menschen von außerhalb, ist das Kaufhaus eine Institution, die aus der Innenstadt nicht wegzudenken ist“, betont Isabel Mackensen-Geis, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer, die zentrale Bedeutung des Kaufhauses auf der Maximilianstraße. „Ich bin froh, dass die Mitarbeitenden des Speyerer Standorts mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, der Stadtratsfraktion und dem SPD Stadtverband Speyer starke, engagierte Unterstützer:innen an ihrer Seite haben“, so die Abgeordnete weiter. Schon 2020 als die Zukunft des Standorts ungewiss war, wurde die zentrale Bedeutung des Kaufhauses für Speyer mehr als deutlich. Damals waren Bundestagsabgeordnete Mackensen-Geis und Oberbürgermeisterin Seiler zu einem Gespräch mit der Geschäftsführerin der Speyerer Filiale vor Ort. Auch drei Jahre später ist das Kaufhaus aufgrund seines breiten Sortiments für die Speyerer Sozialdemokrat:innen ein für alle unverzichtbarer Anker: „Der Kaufhof ist der Schlüssel für eine gut frequentierte, lebendige Innenstadt. Unser aller Ziel muss es sein, den Standort zu erhalten“, positionieren sich Stadtverbandsvorsitzender Walter Feiniler und Fraktionsvorsitzender Philipp Brandenburger. Die SPD stehe an der Seite der Mitarbeitenden und kämpfe für zukunftssichere Arbeitsplätze, denn eine Schließung des Kaufhauses würde in erster Linie die Beschäftigten hart treffen. „Aber auch für andere Einzelhandelsunternehmen würde der Wegfall des Kaufhof-Standortes einen Einschnitt bedeuten“, so die Speyerer Sozialdemokraten. Mit Aktionen auf dem Wochenmarkt am Berliner Platz und direkt vor der Kaufhof-Filiale auf der Maximilianstraße hat der SPD Stadtverband insgesamt 741 Unterschriften gesammelt, die nun übergeben werden können. „Es ist schön zu hören, dass einige Menschen nur wegen unserer Unterschriftenaktion nach Speyer gekommen sind, um ihre Unterstützung auszudrücken“, zieht Stadtverbandsvorsitzender Feiniler Resümee.

Zur Wahrheit aber gehöre leider auch, dass die Entscheidung über die Zukunft der Kaufhauskette nicht in Speyer getroffen werde. Hier geht der Apell ganz klar an die Verantwortlichen des Konzerns, mit den Akteuren vor Ort zu sprechen. Natürlich habe sich das Einkaufsverhalten der Menschen in den letzten Jahren stark verändert, eine sichere Versorgung und vor allen Dingen der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Stadt, müsse dennoch oberstes Ziel sein. Eine weitere finanzielle Unterstützung des Konzerns hält Mackensen-Geis für nicht zielführend: „Es geht auch um die Frage, wie sinnvoll es ist, einen alten, kranken Mann künstlich weiter am Leben zu halten. Wenn die Mitarbeitenden in zwei Jahren wieder vor derselben Unsicherheit stehen, ist das nicht nachhaltig. Der Einzelhandel muss auf das veränderte Einkaufsverhalten der Menschen reagieren, dazu braucht er konkrete Unterstützungsmaßnahmen.“ Es gehe darum, nachhaltige Alternativen zum Kaufhauskonzern zu finden, um den Bürgerinnen und Bürgern auch zukünftig eine umfassende Einkaufsmöglichkeit in der Innenstadt zu bieten. „Die Menschen, die Galeria Karstadt Kaufhof zum Teil bereits seit mehreren Jahrzehnten treue Mitarbeitende sind, brauchen eine Zukunftsperspektive. Speyer muss auch weiterhin eine attraktive Stadt bleiben, in der Leben und Arbeiten gut möglich ist“, fordern Mackensen-Geis, Feiniler und Brandenburger.