Seit 1963 bis zu seinem Tod war Christian Roßkopf Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). In dieser Zeit hat er die Partei in verschiedenen Funktionen geprägt.

Als Oberbürgermeister von 1969 bis 1995 prägte Christian Roßkopf die Stadt maßgeblich. Sei es bei der Erschließung neuer Wohngebiete in den 70er Jahren oder auch bei dem Neu- und Umbau der Altstadt mit Fischmarkt. Und nicht zuletzt der große Stadtumbau anlässlich der 2000 Jahr-Feier der Stadt bleibt mit dem Namen Christian Roßkopf tief verbunden. Aber auch der legendäre Speer-Plan zum Umbau der Stadt trägt den Namen Christian Roßkopf.

Er war ein Mensch, der aktiv und mit enormer Tatkraft die politische Landschaft in Speyer gestaltet und geprägt sowie die Bedürfnisse der Menschen seiner Stadt immer im Blick hatte. Die SPD Speyer nimmt Abschied von einem Menschen, dem wir in Hochachtung und Dankbarkeit über den Tod hinaus gedenken.

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Der SPD-Stadtverband Speyer hat den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat, Walter Feiniler, zum Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2021 vorgeschlagen. Ihn auch vorgeschlagen haben schon mehrere SPD-Ortsvereine im Wahlkreis, Hanhofen, Harthausen, Dudenhofen und Römerberg.

Walter Feiniler ist hauptamtlicher Geschäftsführer der SPD-Geschäftsstelle Ludwigshafen und war bereits von 2014 bis 2016 Landtagsabgeordneter. Ehrenamtlich ist er stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Speyer, Vorsitzender des Aufsichtsrats der GBS, Gemeinnützige Baugenossenschaft Speyer eG, und Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt vor Ort, des AWO Stadtkreisverbands Speyer.

Im Frühjahr 2020 entscheidet eine Konferenz über die endgültige Nominierung des SPD-Kandidaten.

Presseerklärung der SPD-Fraktion zur Salierbrücke

Mit Entsetzen musste ich gestern Abend im Haupt- und Stiftungsausschuss erfahren, dass die Sanierung der Salierbrücke noch einmal um 1 Jahr verlängert werden soll. Traurig ist der Informationsfluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe gegenüber der Verwaltung Für die Bevölkerung ist es ein Desaster aber auch für die vielen Wirtschaftsunternehmen in unserer Stadt wie Einzelhandel, viele Kleine- und Mittelständische Unternehmen etc. Diese sind das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft, schon jetzt leiden diese unter erheblichen Umsatzeinbußen.

Die Verkehrssituation wird sich in Speyer aber auch um Speyer weiter verschärfen. Dazu kommt noch die Vollsperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen. Von daher ist es dringend notwendig in der Verkehrsinfrastruktur Politik umzusteuern. In Speyer, im Land aber auch im Bund. Der Sanierungsstau bei Brücken aber auch Straßen ist enorm hoch. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Die Verkehrspolitik der letzten 20 Jahre in Speyer war fokussiert auf die Ansiedlung von Logistikunternehmen ohne dabei auf die Verkehrsinfrastruktur von Speyer zu blicken, und das war falsch. Die SPD Fraktion hat Vorschläge für einen Containerhafen für Ortsansässige Unternehmen unterbreitet, diese Vorschläge sind leider nicht auf Gehör gestoßen. In diesem Bereich hätte schon lange eine Entlastung stattfinden können.

Auf Landesseite hätte man verstärkt auf eine weitere Rheinquerung bei Speyer oder nördlich zwischen Speyer und Ludwigshafen schauen müssen.
Vorschläge dazu lagen auf dem Tisch und könnten bereits realisiert sein, wenn nicht Grüne in der Landesregierung ein Veto eingelegt hätten. Aber auch der Bund muss sich finanziell mehr an der Verkehrsinfrastruktur beteiligen. Nur gemeinsam wird es eine in die Zukunft gerichtete Verkehrspolitik geben können. Die Verkehrssituation soll unserer Bürgerinnen und Bürger nicht Belasten - sondern Entlasten.

Für Speyer würde ich mir wünschen, dass Verwaltung, Einzelhandel und die Bevölkerung an einem Strang ziehen um das Beste aus dieser unschönen Situation zu machen. Die SPD Stadtratsfraktion wird das Thema Verkehrsinfrastruktur Politik auf ihrer Agenda ganz oben ansiedeln.

Walter Feiniler
Vorsitzender der SPD-Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Artikel "Arbeitszuteilung zunächst gescheitert" und zu dem Kommentar „Bockig“ (Rheinpfalz vom 27. November 2019)

Mit Bestürzung mussten wir den Kommentar mit der Überschrift „Bockig“ zur Kenntnis nehmen. Es ist dem Amt der Oberbürgermeisterin unwürdig, diese als „bockig“ zu bezeichnen. Zudem ist diese Bezeichnung sexistisch und unverschämt sowie auch anstandslos, was der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Herr Dr. Wilke, hier von sich gibt. Anstand ist für ihn ohnehin ein Fremdwort, die erneute Wahl in den Zweckverband der Sparkasse Vorderpfalz (Sparkassenkredit) lässt grüßen. Hier hätte er Anstand zeigen können und sich nicht erneut in dieses Gremium wählen lassen sollen.

Die Verteilung der Geschäftsbereiche ist keine „Wünsch Dir was“ Veranstaltung. Diese müssen zusammenpassen, um effektiv für die Verwaltung und damit für die Bürgerinnen und Bürger einen Mehrwert zu erreichen. Von daher wäre es auch falsch, die Verkehrsplanung, so wie es die Kooperation fordert, aus dem Fachbereich 5 abzuziehen. Gerade jetzt, in einer Situation, wo unsere Region vor einem Verkehrskollaps steht, wäre dieses mehr als kontraproduktiv. Verkehrs- und Bauleitplanung gehören zusammen!

Für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wäre ein Miteinander von Vorteil. Leider, und das ist schade, sehe ich dieses Miteinander durch die Kooperationspartner nicht gegeben. "Mehrheit ist Mehrheit", wurde mir durch ein CDU Mitglied im Ältestenrat entgegnet, und das ist traurig für unsere Stadt.

Walter Feiniler
Vorsitzender der SPD-Fraktion

Zur Meldung "Lüftungsanlage die Luft abgedrückt" in der Rheinpfalz am Samstag, 16.November 2019, nimmt die SPD Speyer wie folgt Stellung: Wir freuen uns über die Sanierung des Alten Stadtsaals und erwarten gespannt die Wiedereröffnung des wertvollen Kultur- und Veranstaltungszentrums in der Speyerer Innenstadt. Klar ist, dass eine verträgliche Lösung für die Lüftungsanlage gefunden werden muss, die den geforderten Denkmalschutzaspekten Rechnung trägt. Wir sind zuversichtlich, dass dies mit der schon angekündigten Abstimmung innerhalb der Stadtverwaltung gelingen wird.

Scheinbar handelt es sich bei diesem Detail der Sanierung des Alten Stadtsaals wieder um eine Altlast aus der Zeit des vorherigen Oberbürgermeisters, wie sich leider einige angesammelt haben: bei einigen Projekten und Vorhaben wurden die Grundlagen nicht ordentlich erarbeitet, sei es bei der Feuerwache, bei der beim Beschluss des Standorts für den Neubau keine ordentliche Vorprüfung stattfand; sei es bei der freiwilligen Tourismusabgabe, die ohne angepasste Geschäftsordnung auskommen sollte; sei es bei der geplanten Bebauung im Mausbergweg, die ohne passende Beschlussfassung in die Wege geleitet werden sollte. Die Liste von Versäumnissen ließe sich leider fortsetzen.

Die SPD Speyer wird die Sanierung des Alten Stadtsaals weiterhin positiv begleiten.