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21.01.2022 in Ortsverein

Stellungnahme zum Streik der Busfahrerinnen und Busfahrer

 
Noah Claus, Vorsitzender der SPD Speyer-West

Der SPD-Ortsverein Speyer-West erkennt die Gründe der Busfahrerinnen und Busfahrern privater Busunternehmen an, die seit Mittwochabend in Rheinland-Pfalz für bessere Arbeitsbedingungen streiken.

 

“Streiks im Busverkehr sind für die vielen Pendlerinnen und Pendler sowie Schülerinnen und Schüler keine gute Nachricht, aber es ist verständlich, wenn die Bedingungen im neuen Manteltarifvertrag schlechter als im bisherigen Vertrag sein sollen. Ob es notwendig war, aus dem laufenden Betrieb heraus zu streiken, lasse ich dahingestellt“, so Noah Claus, Vorsitzender der SPD Speyer-West.

 

Eine schnelle und zufriedenstellende Lösung für beide Seiten scheint nicht absehbar, aber es sollte das Ziel der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite sein, damit die Busse schnellstmöglich wieder rollen.

 

Insbesondere in Zeiten, in denen Teile der politischen Gremien bitten, dass man das Auto öfters stehen lassen und dafür den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen soll, sollte über eine Weiterentwicklung des ÖPNVs in Deutschland vertieft nachgedacht werden. 

 

“Wenn wir das Ziel erreichen möchten, dass immer mehr Menschen das Angebot des ÖPNVs nutzen sollen, braucht es Verlässlichkeit in Bus und Bahn. Die Menschen erwarten von der Politik, dass der Bus oder die Bahn auch kommt, wenn sie an einer Verkehrswende teilnehmen sollen. Wenn das nicht gegeben ist, ist ein langfristiger Anstieg der Benutzerzahlen schwer zu erreichen“, so Claus.

16.12.2021 in Fraktion

Haushaltsrede 2022

 

Die Haushaltsrede 2022 findet sich als Download wie auch diese aus den Vorjahren auf der Seite Fraktion/Haushaltsreden.

27.10.2021 in Fraktion

Philipp Brandenburger zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt

 

Angelika Bott und Johannes Gottwald sind Stellvertreter

Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter.

Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die Neuwahlen notwendig. Philipp Brandenburger dankte für das Vertrauen, das sich auch in einstimmigen Voten in den Wahlen ausdrückte.

25.09.2021 in Stadtverband

Neuwahlen des SPD Stadtverbands Speyer

 

Bei den Neuwahlen des SPD Stadtverbands Speyer am Donnerstag, 23. September 2021, wurde Walter Feiniler mit großer Zustimmung zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er erklärte, den Fraktionsvorsitz abgeben zu wollen und nicht beide Ämter gleichzeitig auszuüben. Dies sei aus ganz persönlichen Gründen heraus motiviert. Die bisherige Zusammenarbeit zwischen Stadtverband und Fraktion sei von Respekt und Vertrauen geprägt. Bei der Versammlung im Stage Center trat die bisherige Doppelspitze, Martina Queisser und Philipp Brandenburger, nicht mehr zur Wahl an. Sie waren seit September 2018 Vorsitzende, durch die Pandemie mussten die Neuwahlen um über ein Jahr verschoben werden. 

Die Neuwahlen ergaben folgendes Ergebnis:

 

Vorstand des SPD Stadtverbands Speyer

 

Vorsitzender: Walter Feiniler

Stellvertreter: Steffi Seiler, Noah Claus

Kassiererin: Waltraud Meyerhöfer

Schriftführer: Marco Germann

Beisitzer: Angelika Bott, Philipp Brandenburger, Enzo di Naro, Gregor Flörchinger, Nicholas Herbin, Zohra Jafari, Fabian Klamm, Florian Ofer, Inge Trageser-Glaser, Jens Zschocke

Revisoren: Bernhard Mückain, Hubert Glaser 

01.09.2021 in Ortsverein

Kontinuität und Fortschritt – Noah Claus als Vorsitzender der SPD Speyer West einstimmig wiedergewählt

 
Vorstandschaft 2021 - 2023

Am 31. August versammelten sich 17 Mitglieder des SPD-Ortvereins Speyer West und Erlich im Haus Pannonia, um einen neuen Vorstand zu wählen und diverse Satzungsänderungen zu verabschieden. Die Mitgliederversammlung eröffnete Noah Claus, Ortsvereinsvorsitzender, der nach der Begrüßung Walter Feiniler, Fraktionsvorsitzender, als Versammlungsleitung vorschlug.

 

Der „Bericht des Ortsvereinsvorsitzenden“ war geprägt von den Leistungen der letzten zwei Jahre trotz schwieriger Zeiten, die nicht nur fortgeführt, sondern ausgebaut werden sollten. Diverse Prüfanträgen und Anfragen an die Fraktion für den Stadtrat, um den Stadtteil politisch zum Wohle der Menschen weiterzuentwickeln, wurden umgesetzt. Als Beispiel zählen hier das Verbot der Neuanlegungen von Schottergärten und die Errichtung einer Carsharing-Station mit E-Auto am Berliner Platz. „Mir war immer und ist auch in Zukunft wichtig, dass wir, die SPD in Speyer-West, als Volkspartei wahrgenommen werden. Das bedeutet, dass wir präsent sind, den Menschen vor Ort zuhören, gemeinsam Lösungen für unseren Stadtteil entwickeln und dies dann auch politisch umsetzen. Wenn wir irgendwann angekommen sind, wo Menschen in Speyer-West sagen: „Ich habe einen Verbesserungsvorschlag oder ein Problem und gehe deshalb zur SPD, weil sie dies am besten umsetzen oder lösen kann“, bin ich zufrieden“, so Claus.

 

Es kam aber auch die organisatorische Weiterentwicklung unter dem Vorsitz von Claus nicht zu kurz. Die Erneuerung der Geburtstagsschreiben an die Mitglieder, des Briefkopfs für die Ortsvereinsarbeit, des Verteilerplans für die Flyer in den Wahlkämpfen und die Einführung von Schreiben an Mitglieder mit Parteijubiläen sind ein paar wenige organisatorische Fortschritte, die in den letzten zwei Jahren angepackt wurden. „Die Mitgliederpflege ist mir ein besonderes Anliegen, weil unsere Mitglieder, egal ob jung oder alt, weiblich oder männlich, die Partei zu dem Ort machen, den wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten als unsere politische Heimat begreifen“, so der Ortsvereinsvorsitzende.

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