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Die SPD in Speyer

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11.10.2019 in Pressemitteilung

SPD Stadtratsfraktion für Erhalt der Kollerfähre

 

Pressemitteilung unseres Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler

Mit großer Verwunderung habe ich erfahren, dass der Rechnungshof des Landes Baden- Württemberg den defizitären Betrieb der Fähre auf der Koller Insel einstellen möchte.

Man sieht an diesem Beispiel wie weit weg Landesinstitutionen an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger in der Region sind, und ihre Entscheidungen nur nach wirtschaftlichen Rahmenbedingungen treffen. Dieses trifft im Übrigen auch auf den Landesrechnungshof RLP zu. Gerade in Zeiten in der Rheinquerungen Mangelware sind siehe Salierbrücke, Rheinbrücke Karlsruhe-Wörth oder auch die Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen, sollten solche Landesinstitutionen mehr Fingerspitzengefühl an den Tag legen.

Die Koller Fähre als reine Erholungsfähre zu bezeichnen ist von daher völlig aus der Luft gegriffen. Verbindet diese doch die rechts- und linksrheinische L630 von Schwetzingen über Brühl zur Kollerinsel an die Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz.

Von Rheinlandpfälzischer Seite nutzen viele Pendler die Fähre, die eigentlich auch als Brücke zu Baden-Württemberg zu verstehen ist. Von daher, wäre es eine völlig falsche Entscheidung den Fährbetrieb auch im Hinblick auf die Verkehrs- und Brückensituation in der Region einzustellen. Es zeigt zudem zum wiederholten Male, dass eine weitere Brücken Verbindung für uns in der Region dringend notwendig ist.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Feiniler
Vorsitzender

02.06.2019 in Fraktion

Walter Feiniler führt weiter die SPD-Fraktion an

 

Johannes Gottwald und Philipp Brandenburger wieder zu Stellvertretern gewählt

Die SPD-Fraktion im neu gewählten Speyerer Stadtrat hat sich bereits am Mittwoch, 29. Mai 2019, zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. In der ersten Fraktionssitzung wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt. Walter Feiniler wurde wieder zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion, zu Stellvertretern wieder Johannes Gottwald und Philipp Brandenburger gewählt. Alle drei dankten für das Vertrauen, das sich auch in einstimmigen Voten in allen Wahlen ausdrückte. Ein ausdrücklicher Dank der neuen Fraktion geht an alle Wählerinnen und Wähler, die der neuen Fraktion und allen KandidatInnen und Kandidaten auf der Liste der SPD Speyer das Vertrauen ausgesprochen haben.

21.05.2019 in Pressemitteilung

SPD-Abgeordnete Kazungu-Haß: Speyrer Schulen erhalten 800.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

 

Für Erweiterungs-, Um- und Ausbau- sowie Brandschutzmaßnahmen an sieben Speyrer Schulen, erhalten die Stadt Speyer und private Schulträger einen Landeszuschuss von insgesamt 800.000 Euro.
Die Mittel stehen für Maßnahmen an den Grundschulen Woogbach und St. Magdalena, den Gymnasien Hans-Purmann und Friedrich-Magnus-Schwerd, der IGS Speyer, der Realschule Edith-Stein sowie der Nikolaus-von-Weis-Schule zur Verfügung.
„Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren“, unterstrich die SPD-Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß. „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.“

16.05.2019 in Fraktion

Bericht der gemeinsamen Begehung AWO Seniorenhaus mit GBS und SPD-Stadtratsfraktion

 

Bei einem gemeinsamen Gedankenaustausch der wurde über folgende Themen gesprochen: Die Menschen in unserer Stadt werden immer älter und bleiben dabei aktiv. Das ist gut und dabei unterstützen wir die Menschen in ihrem Engagement vor Ort. Wir benötigen eine starke Pflege vor Ort, von daher hat sich die SPD-Fraktion dieses wichtige Thema auf die Fahnen geschrieben.

Wir wollen, dass die Menschen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung wohnen bleiben. Deshalb müssen wir seniorengerechtes Wohnen sowie alternative Wohnformen weiter ausbauen. Hier waren wir uns mit den Akteuren wie AWO und GBS schnell einig.

Die Angebote für pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Einschränkungen und Senioren müssen ausgebaut und Angehörige unterstützt werden. Dazu zählen Angebote zur Tagespflege sowie kurzzeitiger stationärer und ambulanter Pflege. Speziell in Speyer-West, im Burgfeld, sollte dieses realisiert werden.

Aber auch dem Ausbau von Begegnungsstätten für Senioren und Jugendliche müssen wir in diesem Gebiet unsere Aufmerksamkeit schenken. Eine Kindertagesstätte würde das Gebiet zusätzlich bereichern. All dieses an einem Standort im Burgfeld zusammengefasst, wäre ein Leuchtturm- und Vorzeigeprojekt für Speyer-West. Das Leben im Quartier neu zu gestalten ist die Antwort auf eine Veränderung in unserer Gesellschaft, dieser Veränderung müssen wir in allen Stadtteilen gerecht werden.

14.05.2019 in Veranstaltungen

Sommerabend mit Malu Dreyer und Roger Lewentz

 

Sommerabend mit Malu Dreyer, Roger Lewentz und SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten aus Speyer und der Region am Donnerstag, 23. Mai 2019, ab 19 Uhr, auf dem Gelände des AV03 Speyer, Raiffeisenstr. 14

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