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05.11.2020 in Aktuell

Stellungnahme von Walter Feiniler zum Artikel "Speyer bekommt kein Gesundheitsamt"

 

Zum Artikel „Speyer bekommt kein Gesundheitsamt“ nehme ich als Landtagskandidat und als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion wie folgt Stellung:

Außergewöhnliche Zeiten erfordern angepasste Maßnahmen. Hier fehlt es Landrat Körner (CDU) wohl an der nötigen Weitsicht. Der Landrat sagt selbst, dass das Gesundheitsamt am Rande der Leistungsfähigkeit steht. Gerade deswegen braucht es ein eigenständiges Gesundheitsamt für Speyer und die Region. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass das Gesundheitsamt in Ludwigshafen am Rhein die ganze Zeit von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Speyer unterstützt wurde. Die Stadtverwaltung Speyer hat sich als Infektionsschutzbehörde in der Pandemie sehr engagiert. Unter anderem wurden eigene Teststationen mit hohem Aufwand eingerichtet, was eigentlich nicht Aufgabe der Stadt Speyer ist. Zudem gibt es dafür keine Kostenerstattung von Seiten des Landes und des Kreises. Hier hätte ich mir von beiden Seiten eine Unterstützung erhofft.

Von daher ist eine verbesserte Koordination zwischen dem Gesundheitsamt, dem Landrat und den entsprechenden Gebietskörperschaften in der Pandemie für uns alle wünschenswert.

Eine Reform der Gesundheitsämter ist dringend erforderlich. Bei einem gemeinsamen Gespräch zwischen Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und mir im Dezember werde ich dieses zum Thema machen. Als Landtagsabgeordneter werde ich mich vehement dafür einsetzen, dass wir wieder ein Gesundheitsamt bekommen.

03.11.2020 in Aktuell

SPD und Jusos Speyer reaktivieren Lieferdienst

 

Die SPD und die Jusos im Stadtverband Speyer reaktivieren den Lieferdienst für Lebensmittel für die Speyererinnen und Speyerer, die laut Robert-Koch-Institut Teil der Risikogruppe sind sowie sich in Quarantäne befinden. 

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen damit ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, für die eine Infizierung weitreichende Konsequenzen hätte und würden sich um weitere Unterstützung freuen. Für die Organisation zeichnet sich Noah H. Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich sowie der Jusos Stadtverband Speyer, verantwortlich.

„Es ist in diesen besonderen Zeiten wichtig ein Zeichen für Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu setzen. Dies bekräftigen wir erneut und möchten all jenen helfen, die Teil der Risikogruppe sind oder sich in Quarantäne befinden. „Speyer hält zusammen“ war und ist das gebotene Motto in dieser Zeit. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten predigen dies nicht nur, sondern wir handeln auch danach“, so Claus.

Der Lieferdienst ist unter der Handynummer 0176 270 642 86 oder der E-Mail-Adresse noah.claus@spd-speyer.de erreichbar. Weitere Schritte werden den Hilfesuchenden sowie den Helferinnen und Helfern über das Handy oder per E-Mail erklärt.

Wer mithelfen möchte, ist herzlichst dazu eingeladen, sich unter den genannten Kontaktdaten zu melden. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen sich über jede Unterstützung!

03.11.2020 in Ortsverein

Stellungnahme von Noah H. Claus zu den Beschlüssen des Stadtrates

 

Die Beschlüsse bei der letzten Stadtratssitzung zum Bau der Feuerwache in Speyer Nord sowie der Instandsetzung der denkmalgeschützten Fußgängerbrücke „Viadukt“ begrüßt Noah H. Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich. „Die geplante und beschlossene Feuerwache in Speyer Nord hat auch große Auswirkungen auf Speyer West, da die Feuerwehr dadurch schneller in unserem Stadtteil zur Brandbekämpfung anrücken kann. Auch die Instandsetzung des „Viadukts“ freut uns, da es ein wichtiger Verbindungsweg für die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Speyer West in die Innenstadt und umgekehrt ist“, so Claus.

29.10.2020 in Aktuell

Stellungnahme von Walter Feiniler zur Demonstration der "Querdenker-Bewegung"

 

Für diesen Samstag, 31.10.2020, hat die „Querdenker-Bewegung“ auf dem Berliner Platz in Speyer zu einer Versammlung „für Frieden, Freiheit und das Grundgesetz“ aufgerufen.

Ein Zusammenschluss von Verschwörungstheoretikern, Coronaleugnern, Aluhutträgern und Rechtsradikalen. Grund genug, unter normalen Umständen, durch einen friedlichen, aber lauten Gegenprotest ein Zeichen zu setzen. Ein parteiübergreifendes Zeichen, gegen Coronaleugner und Hetzer aufzustehen.

Aber es sind keine normalen Zeiten. Die Kurve der Neuinfektionsrate durch Covid-19 zeigt auch in Speyer und Umland steil nach oben. Wir stehen kurz vor einem zweiten Lockdown und tatsächlich einschneidenden Maßnahmen, um unser Gesundheitssystem vor einem Kollaps zu bewahren. Es ist jetzt die Zeit sich wirklich solidarisch zu zeigen, anstatt die Eigeninteressen und Verschwörungstheorien in den Vordergrund zu stellen.

Das Gebot der Stunde heißt Abstand halten und das Treffen von Menschenansammlungen, wo es nur möglich ist, zu vermeiden.

Somit bleibt zu wünschen, dass die Versammlung der „Querdenker“ auf ein breites Desinteresse stößt.

19.10.2020 in Ortsverein

Begehung des Rheinhauptdeichs

 

Der Ortsverein Süd der SPD Speyer wird am Samstag, den 24.10.2020 um 14:00 Uhr eine Begehung des Rheinhauptdeichs im Bereich Speyer Süd durchführen, teilt Dr. Udo Zapf, Vorsitzender des OV Süd, mit. Unser OV-Mitglied Heinz-Peter Wierig, Mitarbeiter der Wasserwirtschaftsverwaltung Rheinland-Pfalz, wird uns eine fachmännische Einführung in die Gegebenheiten dieses für den Hochwasserschutz unserer Stadt Speyer so wichtigen Bauwerks geben. Dabei werden natürlich auch die aus Deichschutzgründen von der zuständigen Landesbehörde vorgesehenen Baumfällungen zur Sprache kommen. Ebenfalls teilnehmen wird unser SPD-Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat Walter Feiniler.

Treffpunkt am Samstag, den 24.10.2020 um 14:00 Uhr: am Deichschutzhaus hinter der Hammelbrücke, am Ende der Alten Rheinhäuser Straße.

Wetterfeste Kleidung und stabiles Schuhwerk sind empfohlen.

Selbstverständlich werden wir alle gültigen Corona-Schutzmaßnahmen beachten!

Wir empfehlen, nach Möglichkeit mit dem Fahrrad zu kommen, allerdings gibt es am Treffpunkt auch für wenige Autos Parkplätze.

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