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03.03.2021 in Fraktion

Prüfantrag „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier –gemeinsam gestalten“ für Speyer Nord

 

Wir bitten folgenden Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 11.03.2021 zu setzen:

Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ für Speyer-Nord

Bereits seit 1999 gibt es das Bundes-/Länderprogramm „Soziale Stadt“, bei dem benachteiligte Stadtteile bzw. Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf mit finanziellen Mitteln unterstützt werden.
Im Jahr 2007 wurde das Projekt „Soziale Stadt Speyer-Nord“ erfolgreich abgeschlossen und der Stadtteil wurde damit aufgewertet.

Nach wie vor ist es aber so, dass gerade in der sog. „Waldsiedlung“ Familien, Alleinerziehende und Senioren mit unterdurchschnittlichem Einkommen leben, wie der „Armuts- und Reichtums Bericht der Stadt Speyer“ zeigt.
Zudem kommt der Zuzug von geflüchteten Menschen und mit Migrationshintergrund.

Für das Programm „sozialer Zusammenhalt – Zusammenhalt im Quartier gemeinsam gestalten“ wurden 200 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.

Mit dem diesem Programm wäre es z.B. möglich,

  • -  soziale, kinder-, familien- und altersgerechte Infrastrukturen zu verbessern

  • -  Stärkung der Bildungschancen

  • -  Verbesserung der Integration und Inklusion benachteiligter Menschen

  • -  Mobilisierung von ehrenamtlichem Engagement insbesondere durch die Beteiligung und

    Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohnern,

  • -  Verbesserung von Angeboten von Gesundheit, Sport und Kultur

  • -  Quartiersmanagement als Ansprechpartner in der Nachbarschaft

Zudem könnte das Gebiet rechts der Spaldinger Straße von diesem Programm profitieren, wie z.B. die Umgestaltung des Heinrich-Lang-Platzes, ein Café als Begegnungsstätte für Jung und Alt, ähnlich wie auf Berliner Platz in Speyer-West etc.
Auch dort macht sich seit längerer Zeit der demografische Wandel bemerkbar. In dem vorausgegangenen Projekt „Sozialen Stadt Speyer-Nord“ war das Gebiet rechts der Spaldinger Straße leider nicht enthalten.

Wir möchten die Verwaltung daher bitten, zu prüfen, ob Speyer-Nord an dem Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ teilnehmen kann.

01.02.2021 in Pressemitteilung

Weitere Plakate und Großflächen von Walter Feiniler zerstört

 

Gemeinsame Pressemitteilung des SPD Gemeindeverbands Römerberg-Dudenhofen und des SPD Stadtverbands Speyer

 

Leider wurden erneut Plakate und Großflächen von Walter Feiniler zerstört. Dieses Mal beschränken sich die Beschädigungen nicht auf die Stadt Speyer, sondern ziehen sich durch den Wahlkreis. So wurden auch in Dudenhofen Großflächen zerschnitten, in Speyer Plakate wieder zerstört. An einer Stelle wurde in Speyer auch gleichzeitig mit der Zerstörung ein Plakat eines Mitbewerbers an die gleiche Stelle gehängt.

Solch ein Vorgehen mit erneuten und wiederholten Zerstörungen verbietet sich für Demokratinnen und Demokraten als Teil der politischen Auseinandersetzung. Die Vorfälle wurden bei der Polizei zur Anzeige gebracht.

27.01.2021 in Aktuell

Stellungnahme von Walter Feiniler zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

 

Heute erinnern wir, wie jedes Jahr, an die Opfer, die dem nationalsozialistischen Regime zum Opfer gefallen sind. Unter den Opfern waren Juden, Sinti und Roma, Zeugen Jehovas, Zwangsarbeiter, Homosexuelle, Kranke, Behinderte sowie politische Gefangene. Wir gedenken nicht nur der Opfer, sondern erinnern uns auch jene, die Widerstand leisteten und dafür oft mit ihrem Leben bezahlt haben. Auch erinnern wir uns an Menschen, die Anhänger von verfolgten Gruppierungen Schutz anboten.

Besonders in der heutigen Zeit, in der rechtes Gedankengut mit Ausgrenzungsgedanken wieder Teil der politischen Debatte in Deutschland ist, zeigen wir, die vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in diesem Land, Flagge gegen die Bestrebungen jener Menschen, die Hass und Hetzte als die bessere Alternative für den Diskurs in unserem Land halten. Viele Anhänger der sozialdemokratischen Ideen haben unter der nationalsozialistischen Herrschaft ihr Leben haben lassen müssen oder mussten emigrieren. Ihrem Vermächtnis sind wir verpflichtet.

An dem heutigen Tag, der uns daran erinnern soll, was einst von deutschem Boden ausging, möchte ich den Grundsatz der SPD noch einmal aufs Neue bekräftigen: „Für uns gilt seit 157 Jahren: Kein Fußbreit dem Faschismus!“

16.01.2021 in Aktuell

Veranstaltung "Fragt Walter! Was ist Euch wichtig?" war ein großer Erfolg

 

„Meine Erwartungen wurden übertroffen. Es waren mehr Bürgerinnen und Bürger da als ich dachte und sie haben großartige Fragen mitgebracht“. So fasst Walter Feiniler, SPD-Landtagskandidat, die Online-Veranstaltung „Fragt Walter! Was ist Euch wichtig?“ zusammen. Themen waren Gesundheit, Pflege, Impfstrategie, digitale und kommunale Infrastruktur, Fahrradwege sowie Beteiligung von Jugendlichen in der Politik.

„Nachdem die aktuelle Situation keine Veranstaltungen mit persönlichen Gesprächen zulässt, gehen wir neue Wege. Dies wird sicherlich nicht die letzte Veranstaltung „Fragt Walter!“ sein“, so Feiniler abschließend.

04.01.2021 in Veranstaltungen

Fragt Walter! Was ist Euch wichtig? Online-Veranstaltung am 12.01.

 

Bei der Online-Veranstaltung „Fragt Walter!“ am Dienstag, 12. Januar 2021, ab 19 Uhr können Bürgerinnen und Bürger Walter Feiniler, Landtagskandidat im Wahlkreis 39, ihre Fragen stellen sowie Anregungen zu eigenen Themen mitgeben. Weil leider keine Präsenzveranstaltungen möglich sind, kann Walter Feiniler online zum Gespräch getroffen werden.

Um Anmeldung wird gebeten. Die Zugangsdaten sind per E-Mail an walter@feiniler2021.de zu erfahren. Auch bei Fragen wird hier weitergeholfen.

Weitere Informationen zu Walter Feiniler unter www.feiniler2021.de
sowie in Facebook @Feiniler2021 https://www.facebook.com/Feiniler2021/
und Instagram @walterfeiniler https://www.instagram.com/walterfeiniler/

 

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