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10.09.2020 in Aktuell

Walters Tisch in Römerberg

 

Der SPD-Landtagskandidat Walter Feiniler war am Donnerstag im Amalie-Sieveking-Haus in Römerberg mit seinem Tisch zu Besuch. Feiniler führte sehr interessante Gespräche und konnte wieder neue Aspekte mitnehmen. „Römerberg kann sich glücklich schätzen mit Gabriele Fritsch eine sehr kompetente Leiterin des Seniorenzentrums zu haben. Herzlichen Dank für das Gespräch und die Gastfreundlichkeit“ so Feiniler am Ende der Veranstaltung.

06.09.2020 in Aktuell

Großartige Fahrradtour des SPD-Landtagskandidaten Walter Feiniler durch den Wahlkreis

 

Die Fahrradtour des SPD-Landtagskandidaten Walter Feiniler durch den Landtagswahlkreis 39 fand große Zustimmung. Im Laufe der Strecke mit Stopps in Römerberg, Harthausen, Hanhofen und Dudenhofen schlossen sich über 20 Radlerinnen und Radler dem Team Walter Feiniler an. An den Haltepunkten wurden die Radlerinnen und Radler von Ortsvereinsvertreterinnen und -vertretern, interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Walters Tisch empfangen. Höhepunkt der Radtour war der Halt mit Erfrischungen in Hanhofen bei der ehemaligen Landtagsabgeordneten Friederike Ebli (SPD). Hier konnte Feiniler in lockerer Atmosphäre mit den Radlerinnen und Radler ins Gespräch kommen. „Bei der Fahrt durch den Wahlkreis und denGesprächen vor Ort habe ich viele neue politische Anregungen gefunden, für die ich mich als Landtagsabgeordneter in Mainz einsetzen möchte“, so Walter Feiniler.

06.09.2020 in Fraktion

SPD Speyer Fraktion und Stadtverband und Landtagskandidat Walter Feiniler für ein Gesundheitsamt in Speyer

 

Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler nach einem Gesundheitsamt am Standort Speyer. Auch eine Nebenstelle des Gesundheitsamtes des Rhein-Pfalz-Kreises wäre eine akzeptable Variante. 

Die Verlegung des früheren Gesundheitsamts, Nebenstelle Speyer, an den Standort Ludwigshafen hat sich als sehr nachteilig für Speyer erwiesen.

Wir teilen die Einschätzung der Oberbürgermeisterin, dass der Zuständigkeitsbereich der Behörde zu groß ist. Dieser umfasst die drei Städte Ludwigshafen, Speyer, Frankenthal und dazu den Rhein-Pfalz-Kreis.

Für Speyer bedeutet das eine räumliche Distanz des Amtes zu Einwohner/Innen und der Stadtverwaltung Speyer. Lange Wege für Bürger/Innen und Einschränkungen der persönlichen Kommunikation sind die Folge.

Wir befinden uns in einer Pandemie, in dieser Situation wäre ein optimaler Informationsfluss, eine enge, schnelle Abstimmung und eine intensive Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsamt und Stadtverwaltung dringend erforderlich. Wir nehmen wahr, dass dies aufgrund der aktuellen Gegebenheiten nicht sehr gut funktioniert.

Das Gesundheitsamt war für eine Pandemiebekämpfung, wie sie derzeit personell abverlangt wird, nicht gerüstet.

Die Stadtverwaltung Speyer als Infektionsschutzbehörde hat sich sehr engagiert in die Bekämpfung der Pandemie eingebracht. Es wurden entgegen deren Kernaufgaben eigene Teststationen mit hohem Aufwand eingerichtet

Das Gesundheitsamt testet selbst nicht, sondern verlangt von Bürger/Innen aus Speyer, auch KiTa- Kinder, nach Ludwigshafen ins Klinikum schicken.

Wir machen den Mitarbeiter/Innen des Gesundheitsamtes keine persönlichen Vorwürfe, sondern wir sehen ein strukturelles Problem, das teilweise behoben werden könnte, wenn das Gesundheitsamt, auch  wieder in Speyer ansässig wäre.

Durch ein Landesgesetz (Landesgesetz zur Eingliederung der Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen) wurde 1995 entschieden, dass landesweit die Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen übergehen. Ein weiteres Gesetz legte die Entscheidungsbefugnis über den Standort des jeweiligen Amtes in die Hände der Kreisverwaltungen.

Dies zum Nachteil Speyers – eine Protestwelle war die Folge. Der Speyerer Stadtrat sprach sich 2005 dafür aus, „den Standort Speyer für eine Nebenstelle des Gesundheitsamtes zu erhalten“. Bereits damals, auch ohne Pandemie, zeichnete sich ab, welche Nachteile der Wegfall des Serviceangebots in Speyer nach sich ziehen würde: erheblich längerer Anfahrtsweg, größerer Zeitaufwand, höhere Kosten. „Besonders aufwändig wäre dies für einen Teil des Hauptklientels des Gesundheitsamtes, wie etwa Familien mit Kindern, Senioren und behinderte Menschen“. 

Wir nehmen die Forderung des Rates von 2005 wieder auf. Speyer braucht ein Gesundheitsamt bzw. eine Außenstelle vor Ort für eine optimale Abstimmung im Vorgehen gegen die Pandemie und für die Versorgung von Bürger/Innen.

06.09.2020 in Veranstaltungen

Erfolgreiche dritte Veranstaltung „Walters Tisch“ in Dudenhofen

 

Auch die dritte Veranstaltung „Walters Tisch“ war sehr informativ und besonders gesellig. Walters Tisch war mit dem Thema „Zukunft Pflege“ in der Senioren Resident Dudenhofen GmbH St. Sebastian, gemeinsam mit Ortsbürgermeister Jürgen Hook, zu Gast.

 

Thematisch wiederkehrend ging es wieder um die Themen: Pandemie, gut ausgebildetes Pflegepersonal, aber auch um die dringend notwendigen, allgemeinverbindlichen Tarifverträge für die Alten- & Krankenpflege. Landtagskandidat Walter Feiniler und die stellvertretende Leiterin der Einrichtung, Frau Schäfer, befürworteten beide die Optimierung des Personalschlüssels bei den einzelnen Pflegegraden.

 

„Das Thema Pflege war vor der Krise ein wichtiges Thema und ist es in der Corona-Krise noch wichtiger. Als Landtagsabgeordneter setzt ich mich verstärkt für die Interessen der Pflegerinnen und Pfleger in Mainz ein“, so Feiniler am Ende des Gesprächs.

01.09.2020 in Aktuell

Erfolgreiche Begehung der SPD-Stadtratsfraktion sowie des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich

 

Die Begehung der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich im Jugendcafé Speyer West war sehr informativ und gut besucht. Fraktions- und Ortsvereinsmitglieder haben sich bei Frank Arbogast, Vorsitzender des Vereins ZWANZIG10 Jugendkultur Speyer e.V., über die aktuelle Situation und ihre Wünsche informiert.

Die Stadtratsfraktion und der Ortsverein nehmen die Ideen & Anregungen mit und werden versuchen sie umzusetzen.

„Es ist ein toller Standort für ein Jugendcafé. Der Verein macht eine großartige Arbeit, die wir gerne weiterhin erhalten wollen. Dafür braucht es eine Modernisierung des Standortes. Wir werden die Stadt dafür in die Pflicht nehmen“, so Walter Feiniler, Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat.

Noah H. Claus, Ortsvereinsvorsitzender, ergänzt: „Es kann nicht sein, dass ein Jugendcafé in den Zwanziger-Jahren des 21. Jahrhunderts kein starkes und flächendeckendes WLAN hat. Das sind Zustände, mit denen man heute keine Jugendlichen mehr locken kann. Hier muss etwas getan werden!“

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