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Die SPD in Speyer

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Unsere Ziele

17.06.2020 in Aktuell

Hervorragendes Ergebnis für Walter Feiniler

 

Hervorragendes Ergebnis für Walter Feiniler

 

Mit 53 von 55 Stimmen wurde unser Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler als Landtagskandidat für Speyer, Schifferstadt & die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen gewählt. Gemeinsam mit seiner B-Kandidatin Silke Schmitt-Makdice wird sich Walter Feiniler am 17.03.2021 das Direktmandat holen.

 

Informationen und politische Standpunkte von Walter Feiniler könnt Ihr Euch auf folgenden Plattformen anschauen:

 

Homepage: feiniler2021.de

Facebook: feiniler2021

Instagram: walterfeiniler

05.06.2020 in Aktuell

SPD Speyer gratuliert einem Urgestein

 

Die Ehrenvorsitzende der SPD Speyer und des Ortsvereines der SPD in Speyer Nord, Margarete Boiselle-Vogler, feierte am 05.06.2020 ihren 98. Geburtstag.

Grund genug für die SPD, in diesen Zeiten vertreten durch eine kleine Abordnung, der Grande Dame der SPD Speyer die besten Glückwünsche ihrer Partei zu überbringen.

Die an einem Pfingstmontag in Speyer geborene Jubilarin hält der SPD seit 1953 die Treue. Am 1. Dezember 2014 wurde Margarete Boiselle-Vogler anlässlich ihrer 50-jährigen Mitgliedschaft im Stadtrat der Stadt Speyer gewürdigt.

04.06.2020 in Aktuell

Wir stärken Kommunen und Familien!

 
Ergebnisse des Konjunkturpaketes

Senkung der Mehrwertsteuer, Unterstützung von Familien durch einen Kinderbonus von 300€ für jedes Kind und Förderung der Elektromobiltät sind nur ein Teil des Konjunkturpaketes für das sich die SPD für euch eingesetzt hat. Details findet ihr auf unserer Webseite spd-speyer.de. Link ist in der Bio. #speyer #spdspeyer #gemeinsammehrspeyer #speyerkannmehr

23.05.2020 in Aktuell

Stellungnahme zum Rettungsschirm der Kommunen

 

„Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so der SPD Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Walter Feiniler. Bereits nach den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung hatte die Landesregierung zugesagt, einmalig die Hälfte der kommunalen Verluste für das Jahr 2020 bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Bei der anderen Hälfte der Gewerbesteuereinbußen soll nach den Plänen des Bundesfinanzministers nun der Bund einspringen. „Die Kommunen haben damit die Gewissheit, dass sich der dramatische Rückgang bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr nicht auf die kommunalen Haushalte auswirken wird. Die Vorschläge von Bund und Land sind ein wichtiger Schritt, um die kommunale Investitionstätigkeit trotz sinkender Einnahmen aufrechtzuerhalten. Die Kommunen erhalten damit Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der Daseinsvorsorge vor Ort“, so Walter Feiniler.

Der rheinland-pfälzische Rettungsschirm für die Kommunen hat ein Gesamtvolumen von rund 700 Millionen Euro. Zur Unterstützung bei der Pandemiebekämpfung wurden bereits 100 Millionen Euro Soforthilfen an Landkreise und kreisfreie Städte ausgezahlt. Ein Stabilisierungsmechanismus sorgt zudem dafür, dass die Zuweisungen an die Kommunen aus dem Kommunalen Finanzausgleich in den Jahren 2020 und 2021 stabil bleiben werden.

„Im Sinne der rheinland-pfälzischen Kommunen ist darüber hinaus, dass der Bund mit einer Altschuldenlösung seiner Verantwortung für die kommunalen Haushalte nachkommen will. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Übernahme kommunaler Altschulden. Finanzschwache Kommunen sollen so in der Corona-Krise handlungsfähig bleiben“, erklärt Feiniler. Für eine solche Altschuldenhilfe habe sich auch das Land Rheinland-Pfalz seit langem eingesetzt.

Walter Feinilers Stellungnahme zum Rettungsschirm der Kommunen

18.05.2020 in Pressemitteilung

Presseartikel zur Situation bei Karstadt-Kaufhof

 

Mit großer Sorge blicke ich auf die derzeitige Situation bei Karstadt-Kaufhof und damit verbunden den Standort Speyer. In Speyer wären wir besonders hart von einer Schließung betroffen. Für Speyer ist Kaufhof ein Ankerstandort. Er ist Schlüssel für eine gute Frequenz und zudem für eine lebendige Innenstadt. Sein breites Sortiment ist für Speyer unverzichtbar.

Sollte es zu einer Schließung kommen (was wir alle nicht hoffen), würde es nicht nur bei Kaufhof sondern auch bei anderen Einzelhandelsunternehmen zum Verlust von Arbeitsplätzen kommen. Kaufhof ist für uns, wie auch für andere Kommunen systemrelevant.

Unser aller Ziel muss es sein, den Standort zu erhalten und dafür Sorge zu tragen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch weiterhin einen zukunftssicheren Arbeitsplatz haben. Die SPD und auch ich stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Walter Feiniler
Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Speyer

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