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Die SPD in Speyer

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21.06.2020 in Aktuell

Stellungnahme von Walter Feiniler zum Pressebericht "Es geht weiter mit Kaufhof"

 

Es ist eine erfreuliche Nachricht, dass der Speyerer Karstadt-Kaufhof-Standort zunächst erhalten bleibt. Eines darf man bei aller Freude nicht vergessen. Auch in Speyer wird es Veränderungen geben, sei es beim Personal oder bei der kompletten Struktur. Zuerst ist man aus der Tarifbindung ausgetreten, und hat dann einen Sanierungsvertrag verhandelt. Kaufhof Beschäftigte mussten auf Gehalt verzichten (wie das Karstadt Mitarbeiter übrigens seit Jahren tun). In weiteren Schritten wurde in den Filialen Mitarbeiter abgebaut & teils in niedrigere Tarifgruppen eingruppiert. Dass sich das Einkaufsverhalten in Richtung Onlinehandel verschoben hat, war auch ohne überbezahlte Managerentscheidungen zu beobachten. Zu den sich geänderten Rahmenbedingungen hätte man einfach mehr auf das Personal hören können. Auf die an der Basis eben. Das Management hat meines Erachtens in den letzten Jahren wahnwitzige Entscheidungen getroffen, die für viele nicht nachvollziehbar waren.

Der Online Shop bei Kaufhof ist lieblos und nicht gerade nutzerfreundlich, da sprechen 80% negative Bewertungen bei Trusted Shops eine eigene Sprache. Die Hauptverwaltung von Kaufhof in Köln wurde geschlossen, dort gab es für die Mitarbeiter/innen keine Abfindung, da inzwischen ein Schutzschirmverfahren eröffnet wurde. Allerdings und das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, hat man den CEO für seine Managementfehler mit einer sechsstelligen Abfindungssumme belohnt.

Ich wünsche mir, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern keine weiteren Einschnitte zugemutet werden. Schon jetzt sind die Einzelhandelsbeschäftigten die in der Corona Pandemie, genauso wie die Mitarbeiter/innen im Gesundheitswesen, als „systemrelevante“ Berufe bezeichnet wurden, mit die am schlechtbezahltesten. Da nützt auch das Klatschen nichts. Auf den Punkt gebracht - sie benötigen dringend eine bessere Bezahlung. Deshalb mein Appell an die Tarifparteien hier endlich tätig zu werden.

21.06.2020 in Aktuell

Stellungnahme zum Artikel „Wir haben nicht genügend Gäste“

 

Als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagskandidat nehme ich wie folgt Stellung:

Basierend auf unserer Anfrage im Stadtrat vom 18.06.2020 „Gesundheitliche Vorsorge und Pflege“ waren wir durchaus überrascht über die Aussage von Bürgermeisterin Monika Kabs.

Unser aller Ziel sollte es sein, dass Menschen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung leben können. Dazu benötigen wir dringend Angebote zur stationären, sowie wie zur ambulanten Pflege. Im Hinblick auf die Schließung von „Haus Lichtblick“, was ich sehr bedauere, ist es dringend geboten in diesem Bereich zu handeln. Wir benötigen mehr Angebote in der ambulanten Tagespflege.

Hier wäre es durchaus erstrebenswert, alle Akteure an einen Tisch zu holen, um über konkrete Maßnahmen zu sprechen.

Aber auch die stationäre Pflege muss ausgebaut werden. Hier können wir die Aussage von Frau Kabs nicht nachvollziehen, die sagt, dass die Stadt Speyer keinen weiteren Bedarf an Alten- & Pflegeheimen hätte. In Speyer suchen viele Angehörige von pflegebedürftigen Menschen einen entsprechenden Pflegeplatz und finden leider keinen oder sie müssen in andere Kommunen ausweichen. Vor dem Hintergrund einer immer älteren werdenden Gesellschaft ist für uns als SPD dieser Bereich von elementarer Bedeutung. 

Es ist zudem eine ureigene Aufgabe der Kommunalpolitik, für ein gutes Pflege- & Gesundheitssystem in Speyer zu sorgen. 

Wir werden als SPD in den kommenden Monaten unsere Vorstellungen dazu einbringen.

18.06.2020 in Pressemitteilung

Walter Feiniler zum Kandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt

 
Unser Kandidat für den Landtag: Walter Feiniler

In der Wahlkreiskonferenz in Dudenhofen am Mittwoch, 17. Juni 2020, wurde der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat, Walter Feiniler, zum Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2021 gewählt. Walter Feiniler stellt sich in persönlichen Worten vor: „Ich bin einfach der Walter. Mit all meinen Ecken und Kanten. Jeder, der mich kennt, kennt meine Fehler. Davon habe ich welche. Diese machen mich auch aus.“

Als Schwerpunkte in seiner Rede setzte der das Bildungsangebot in der Region, die Digitalisierung, die auch durch die Pandemie enorm beschleunigt wird, sowie Gesundheit und Pflege. „Gerade in Krisenzeiten wie jetzt zeigt es sich, wie wichtig alle Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitswesen für unsere Gesellschaft sind. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind wertvolle Fachkräfte, die oft rund um die Uhr viel leisten – und wenig Anerkennung dafür erhalten. Immer noch wird diese „systemrelevante“ Arbeit vergleichsweise schlecht bezahlt. Ich fordere allgemeinverbindliche Tarifverträge im Gesundheits- und Sozialwesen und eine Optimierung der Personalschlüssel, um die Beschäftigten zu entlasten“, so Feiniler.

Weiter stellte er fest: „Das gilt auch für die Pflege. Alle Menschen sollen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung leben können. Deshalb müssen die Angebote für Pflegebedürftige, für Menschen mit Einschränkungen und Senioren weiter ausgebaut und Angehörige unterstützt und entlastet werden. Dazu zählen Angebote zur Tagespflege sowie zur kurzzeitigen stationären und ambulanten Pflege – auch dafür werde ich mich als Abgeordneter einsetzen. Weitere wichtige Themen sind die Wohnraumversorgung. Passgenaue Lösungen für bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum sind Feiniler Ziel. „Nicht die Miete darf über die Lebensqualität der Menschen in der Region bestimmen“ so Walter Feiniler.
Zuvor wurde er Ende des Jahres 2019 bereits als Kandidat vorgeschlagen durch den SPD- Stadtverband Speyer sowie mehrere SPD-Ortsvereine im Wahlkreis, Hanhofen, Harthausen, Dudenhofen und Römerberg.

Walter Feiniler ist hauptamtlicher Geschäftsführer der SPD-Geschäftsstelle Ludwigshafen und war bereits von 2014 bis 2016 Landtagsabgeordneter. Ehrenamtlich ist er Stadtrat der Stadt Speyer und dort Fraktionsvorsitzender, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Speyer, Vorsitzender des Aufsichtsrats der GBS, Gemeinnützige Baugenossenschaft Speyer eG, Mitglied des Verwaltungsrats der Sparkasse Vorderpfalz und Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt vor Ort, des AWO Stadtkreisverbands Speyer.

Als B-Kandidatin wurde einstimmig Silke Schmitt-Makdice, ehrenamtliche Ortsbürgermeisterin von Hanhofen, gewählt. Aus Mainz ist Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der Landtagsfraktion, gekommen um Walter Feiniler zu unterstützen. „Walter Feiniler hat in seiner Zeit als Abgeordneter bewiesen, dass er die Menschen hier in der Region genau kennt. Er hat sich vehement für die gesundheitspolitschen und sozialen Themen eingesetzt. Er ist ein eingefleischter Kommunalpolitiker, und genau diesen brauche ich wieder in meiner Fraktion in Mainz“, so Alexander Schweitzer“.

Geleitet wurde die WK Konferenz von der Unterbezirksvorsitzenden Stefanie Seiler, der Oberbürgermeisterin von Speyer, die Walter Feiniler und Silke Schmitt-Makdice als das beste und stärkste Duo für den Wahlkreis bezeichnete.

18.06.2020 in Pressemitteilung

Kurzarbeit rettet Arbeitsplätze

 

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen fast alle Bereiche unseres Wirtschaftssystems. Auch in Speyer ist der Luftfahrt-Zulieferer PFW Aerospace, mit 1600 Beschäftigten größter industrieller Arbeitgeber der Region, betroffen. Durch den Auftragseinbruch sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit Mitte April in Kurzarbeit. Um zumindest die Kernbelegschaft im bisherigen Ausmaß sicherzustellen, muss die Kurzarbeit von Bundesseite auf bis zu 24 Monate anstelle von 12 Monaten ermöglicht werden. "Das Ziel ist, soziale Härten aufgrund der Corona-Pandemie abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern. Die Kurzarbeit ist dabei ein entscheidender Faktor und daher setze ich mich auf Bundesebene für eine Verlängerung auf 24 Monate für langfristig betroffene Branchen wie die Luftfahrt-Zulieferer ein", so die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen.

Ergänzend dazu erklärt der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Walter Feiniler: "Es ist wichtig den Standort der PFW Speyer für die Zukunft zu sichern, und zu erhalten und somit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch weiterhin eine Zukunftsperspektive zu geben. Als größter Arbeitgeber ist die PFW für Speyer unverzichtbar. Von daher stehen wir an der Seite der Beschäftigten und kämpfen für den Erhalt der Arbeitsplätze."

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