1. Stefanie Seiler, 2. Walter Feiniler, 3. Maike Hinderberger, 4. Karl-Heinz Weinmann, 5. Petra Spoden, 6. Gustav Pade, 7. Gabriele Tabor, 8. Philipp Brandenburger, 9. Martina Queisser, 10. Friedel Hinderberger, 11.Waltraud Meyerhöfer, 12. Heinz-Peter Wierig, 13. Trudel Löffler, 14.Walter Deutsch, 15. Marion Fösser, 16. Enzo di Naro, 17. Johannes Seither, 18. Wolfgang Seiler, 19. Margit Konther, 20. Alexander Braun, 21. Jutta Hinderberger, 22. Henri Franck, 23. Manuela Flörchinger, 24. Steffen Christmann, 25. Christina Spindler, 26. Klaus Seither, 27. Ute Wurst, 28. Rolf S.Weis, 29. Frank Arbogast, 30. Sascha Oppinger, 31. Charlotte Walther, 32. Rainer Wieland, 33. Annerose Flörchinger, 34.Walter Langknecht, 35. Elke Jäckle, 36. Alireza Naderi, 37. Rita Hermann, 38.Winfried Müller, 39. Jutta Schumacher, 40. Hans Winter, 41. Gabriele Weil, 42. Claus Majolk, 43. Kai-Uwe Büchner, 44. Margarete Boiselle-Vogler, 45. Christian Bischof, 46.Walter Weddig, 47. Anita Bast, 48. Sven Rummel, 49. Hans Hinderberger, 50. Matthias Kunz

Mit großer Hoffnung und voller Optimismus kehrte die Speyerer SPD Stadtverbandsvorsitzende,
Stefanie Seiler vom Bundesparteitag der SPD aus Leipzig zurück. Sie war unter den über 600 Delegierten die einzige Speyererin, die ihre Stadt und Rheinland-Pfalz bei diesen wichtigen Diskussionen vertreten konnte.

Schon die Eröffnungsrede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel ging unter die Haut.Legte er doch in schonungsloser Offenheit die Versäumnisse der Partei dar und stellte heraus warum die Partei nicht mehr gewonnen habe. In der anschließenden Aussprache betonten viele Redner die Notwendigkeit eine Neuorientierung der Partei auf soziale Gerechtigkeit und die Rückkehr zur Stammwählerschaft, die Arbeitnehmer.

Überhaupt ist die Skepsis für eine große Koalition noch sehr verbreitet. Auch für die Speyerer Genossen steht dabei viel auf dem Spiel. So hat der SPD Bundesparteitag zwar die Richtung aufgezeigt, entschieden ist aber nichts. Das wird wohl die Zukunft bringen.

In Bezug auf den Rheinpfalz Artikel "Wo ein Wille ist, ist ein Weg" vom 14. November 2013 zu einem Ganztagsgymnasium in Speyer teilt der SPD Stadtverband folgendes mit: Der Schulleiter des Friedrich-Magnus-Schwerd-Gymnasiums, Erich Clemens, hat in der Ausschusssitzung vom Dienstag zu der Frage, wer eine Analyse des Bedarfs einer Ganztagesschule durchzuführen hat, bereits treffend aus der Verordnung des Landes zitiert: „Diese Bedarfserhebung wird im Regelfall vom Schulträger durchgeführt.“ Der Schulträger ist die Stadt Speyer. Die Haltung der Stadtspitze ist vor diesem Hintergrund erst recht nicht zu verstehen, wenn sie verlauten lässt, erst müsse eine Schule ihren Wunsch für einen Ganztagesbetrieb äußern und erst daraufhin könne die Stadt ein Konzept vorlegen. Die SPD Speyer kritisiert diese Haltung ausdrücklich. Die Sorgen der Kollegien und Schulelternbeiräte sind absolut nachvollziehbar und müssen ernstgenommen werden. Aktive Stadtentwicklung und Entwicklung der „Schulstadt Speyer“ hieße in diesem Sinne, Argumente aufzugreifen und damit an die entsprechenden Schulen heranzutreten.

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Der Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes ist im Stadtrat eingebracht. Da hierin mehrere Punkte genannt werden, die im Gebiet des Ortsvereins Mitte liegen, wollen wir die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger hören. Deshalb laden die SPD Fraktion und der Ortsverein Mitte am Samstag, 16. November 2013, ab 10 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Begehung ein. Treffpunkt ist der Rheinpegel (Pegelhaus Hafenstraße), um einen Blick auf die Erlus-Bebauung zu werfen, dann geht es weiter über die Hafenstraße, Große Himmelsgasse und Johannesstraße zum Grünen Winkel.

Der Antrag der SPD-Fraktion für eine eigene Stadtratssitzung nur für die Beratung des Haushalts war erfolgreich. Nach Beratung im Ältestenrat wird eine öffentliche Sitzung des Stadtrates stattfinden, in der als einziger Tagesordnungspunkt der Haushaltsentwurf 2014 vorberaten werden soll. Die vergangenen Stadtratssitzungen mit Haushaltsberatungen haben gezeigt, dass eine zentrale Auseinandersetzung mit dem Haushaltsentwurf durch weitere Tagesordnungspunkte überlagert wird. So ist eine konstruktive Aussprache zum städtischen Haushalt und zu den Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen kaum bis gar nicht möglich. Die angespannte Haushaltslage und die Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds fordern einen verstärkten fraktionsübergreifenden sowie verantwortungsvollen Umgang mit den knappen öffentlichen Mitteln. Die SPD-Fraktion möchte mit diesem Antrag die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit anstoßen und die Wichtigkeit der Haushaltsberatungen durch eine separate Sitzung stärken.