Podiumsdiskussion "Bezahlbarer Wohnraum für Speyer" mit Sozialminister Alexander Schweitzer am 22. August
„Speyer iss deier“ - wer hat das noch nicht gehört? Gemeint sind die hohen Mieten und die Kosten für Erwerb von Wohnungs- und Hauseigentum. Warum ist Speyer teuer? Die Antwort erscheint auf den ersten Blick einfach: Der Markt wird geregelt durch Angebot und Nachfrage. Die kreisfreie Stadt kann sich nicht ausdehnen, hat aber einen hohen Bekanntheitsgrad und gibt sich als "Wohlfühlstadt". Wer nach Speyer ziehen will, dem ist es etwas wert.
Umfrage bei Bahnkunden gestartet - SPD Speyer und SPD Worms-Mitte unterstützen Pendler
Speyer und Worms sind in vielerlei Hinsicht verbunden: Angefangen bei Gemeinsamkeiten in der Infrastruktur oder auch im kulturellen Bereich. Derzeit haben sie ein zusätzliches Problem: Der Bahnverkehr auf dieser Strecke bis Mainz ist für alle Pendler derzeit alles andere als zuverlässig.
Stefanie Seiler, die Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes in Speyer und Andreas Gölz, Vorsitzender der SPD Worms-Mitte wollten es genau wissen und starteten gemeinsam eine Umfrage: „Wir befragten die betroffenen im Zug, wie groß die Einschränkungen wirklich sind und was den Bahnkunden so alles wiederfahren ist“, so Seiler. Das Ergebnis war erschreckend: Hier wurde von umgeleiteten Zügen über die hessische Seite berichtet, die sich hintereinander stauten oder auch über völlig überfüllte Wagons, die in Worms einfach nicht mehr weitergefahren sind. Das eine sei der Personalmangel am Mainzer Hauptbahnhof, den die Deutsche Bahn aus Urlaubs- und Krankheitsgründen angibt. Viel schlimmer sei jedoch die Informationspolitik, die vor Ort entlang der Strecke bei Zugausfällen betrieben wird. „Hier herrsche bei einer Streichung oder Verspätungen komplette Ahnungslosigkeit bei Kunden und Bahn-Betriebspersonal.“, so die Erfahrung von Stefanie Seiler und Andreas Gölz, die selbst einiges in dieser Woche im Zug erlebt haben.
Anfrage im Stadtrat: Externe Gutachter
Die angespannte Haushaltslage sowie die Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds fordern verstärkten einen verantwortungsvollen Umgang mit den knappen öffentlichen Mitteln. Die Vergabe von Prüfungsaufträgen an externe Gutachter ist oftmals mit hohen finanziellen Ausgaben verbunden und kann den städtischen Haushalt erheblich belasten. Diese Anfrage soll dazu dienen, bei zukünftigen Aufgaben einen höheren Begründungszwang seitens der Verwaltung und den politischen Vertreter/innen zu erzielen, um nicht leichtfertig kommunale Aufgaben an Dritte zu übertragen.
Anfrage im Stadtrat: Holzbrücke Binsfeldseen
Im Jahr 2011 beschloss der Stadtrat die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Rückbau der vorhandenen Holzbrücke zwischen Binsfeld und Sonnensee sowie für den Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke mit Widerlagern aus Stahlbeton und einem Überbau in Stahl/Holzverbundbauweise (siehe Kussbrücke) an gleicher Stelle (siehe Protokoll Stadtratssitzung 24.08.2011). In der Sitzung des Bau- und Planungsausschuss am 1.Februar 2012 wurde diese Variante aufgrund einer zu erwartenden Kostensteigerung um ca. 50 Prozent erneut diskutiert.
SPD vertritt Speyer bei der Jubiläumsfeier in Berlin
Vom 14. bis 18. August werden 45 Speyerer nach Berlin fahren und an der Jubiläumsveranstaltung zum 150-jährigen Bestehen der SPD am Brandenburger Tor teilnehmen. Die Organisatoren der Busfahrt, Karl-Heinz Weinmann und Horst Nitsch, haben auch touristische Termine vorbereitet. Im Bundestag ist ein Treffen mit der lokalen Abgeordneten Doris Barnett angesetzt. Ein Besuch ist auch im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale, geplant. Beim Deutschlandtreffen der Partei wird Walter Feiniler, Sprecher der Speyerer Stadtratsfraktion, die Gruppe anführen.
