Antrag: Anwendung Tarifvertrag TV-V bei SWS & EBS
„Die SPD-Stadtratsfraktion bittet in einem Antrag für die nächste Ratssitzung die Stadtverwaltung zu beauftragen, dass bei den Stadtwerken Speyer GmbH und den Entsorgungsbetrieben Speyer auch bei zukünftigen Einstellungen der Tarifvertrag Versorgungsbetriebe TV-V für alle Mitarbeiter, sowohl Angestellt als auch Gewerblich, verbindlich anzuwenden ist, wie in der 16. Werkausschusssitzung vom 24.04.2002 festgelegt,“ teilt der Fraktionsvorsitzende Walter Feiniler mit.
Anfrage Ausschuss für Umwelt und Verkehr: Sachstandsbericht Flachwasserzone Russenweiher
In der Ausschusssitzung für Umwelt und Verkehr am 08.03.2012 wurde ein Sachstandsbericht zur Gestaltung einer Flachwasserzone im nordwestlichen Teil des Russenweihers vorgestellt. Hierbei wurde über die verschiedenen Möglichkeiten der Verbesserung der Wasserqualität des Sees diskutiert. Dieses Gewässer bietet ein wichtiges naturnahes Naherholungserlebnis im urbanen Raum des Speyerer Südens. Deshalb sollte die Aufrechterhaltung der ökologischen Funktionen des Russenweihers unser aller Anliegen sein.
Politischer Aschermittwoch
Der SPD-Stadtverband Speyer lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 13. Februar zu ihrem politischen Aschermittwoch mit traditionellem Heringsessen ein. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Vereinshaus des AV03, Raiffeisenstraße 14, in Speyer. Neben der Begrüßung durch den Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler wird der rheinland-pfälzische Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Alexander Schweitzer ein Grußwort halten.
Antrag: Separate Stadtratssitzung für die Haushaltsberatungen
„Die SPD-Stadtratsfraktion bittet in einem Antrag für die nächste Ratssitzung die Stadtverwaltung zu beauftragen, eine separate Stadtratssitzung für die Haushaltsberatungen einzuberufen sowie im Vorfeld eine fraktionsübergreifende Sitzung mit dem Personalrat und dem Kämmerer der Stadt Speyer zu terminieren und durchzuführen,“ teilt der Fraktionsvorsitzende Walter Feiniler mit.
"Fraktion im Dialog" - Neue Veranstaltungsreihe der SPD-Stadtratsfraktion
Die SPD-Stadtratsfraktion startet am Freitag, den 1. Februar, um 9.30 Uhr mit einem Infostand in der Friedrich-Ebert-Straße im Ortsverein West-Erlich ihre neue Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“. In regelmäßigen Abständen wird sich die SPD-Stadtratsfraktion in Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen über Entwicklungen in den Stadtteilen, Problemen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort informieren. Hierzu werden Postkarten unter dem Motto „Was muss in Speyer besser werden?“ an alle interessierte Bürgerinnen und Bürger verteilt.
