Ergebnis der Begehung des Ortsvereins West und Erlich

Zu einer Ortsbegehung durch den Stadtteil West hatte der SPD Ortsverein West und Erlich am Samstag, den 22. Februar 2014, eingeladen. Dazu konnte der Vorsitzende Karl-Heinz Weinmann vor der Stadthalle eine etliche SPD Stadtratskandidaten begrüßen. Sein besonderer Gruß galt den SPD Ortsvereinsvorsitzenden von Mitte, Gustav Pade, und Winfried Müller vom Ortsverein Nord.

Zunächst wurde die Bushaltestelle vor der Stadthalle in Augenschein genommen. Diese ist dringend reparaturbedürftig, da wir die Sorge haben, dass die Deckenverkleidung herunter kommt. Hier stehen morgens auch viele Kinder. Die zwei Parkplätze gegenüber der Haltestelle müssen entfernt werden. Autofahrern aus der Gerhard-Hauptmann-Str. wird die Sicht versperrt. Sie müssen daher  weit in die Obere Langgasse hineinfahren um etwas zu sehen.

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Wir laden herzlich zum politischen Aschermittwoch, traditionell mit Heringsessen, und Kättl Feierdach, bekannt aus der Speyerer Fasnacht, in den AV 03 ein.

Wir freuen uns sehr, dass wir als Gast unseren Ministerpräsidenten a.D. und Ehrenvorsitzenden Kurt Beck gewinnen konnten.

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Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler,

liebe Genossinnen und Genossen,

aufgrund des vorgelegten „Ersten Entwurfes eines Verkehrsentwicklungsplanes Speyer“  hat der Ortsverein Mitte gemeinsam mit der Ratsfraktion am 16. November 2013 eine Be-gehung dieses Stadtteils durchgeführt. Dazu waren auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um ihre Meinungen über die angedachten neuen Regelungen zu äus-sern. Dabei hat sich herausgestellt, dass die bereits 2008 vom Stadtrat und vom Pla-nungs- und Bauausschuss beschlossenen Maßnahmen immer noch aktuell sind. Auch die Erinnerung an die schon beschlossenen Maßnahmen an Oberbürgermeister Hansjörg Eger vom 25. Juni 2011 blieben unbeachtet.

Deshalb bittet der Ortsverein Mitte folgenden Antrag teilweise zur wiederholten Beschluss-fassung dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung vorzulegen:

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Die Arbeitnehmer aus Speyer und Umgebung können sich auf Karl-Heinz Weinmann verlassen. Er wird auch weiterhin in einem überörtlichen politischen Gremien ihre Interessen vertreten. Auf der letzten Landeskonferenz der Arbeitnehmer (AfA) in der SPD wurde der ehemalige Betriebsratsvorsitzende einer großen Baufirma mit großer Mehrheit wieder in den Landesvorstand der AfA in Rheinland-Pfalz gewählt. Damit werden auch die Interessen aus Speyer auf Landesebene wahrgenommen. So wurde der Antrag von Karl-Heinz Weinmann gegen die Absenkung des Rentenbeitrages mit großer Mehrheit angenommen.

Als Delegierte für die AfA Bundeskonferenz wurden neben Karl-Heinz Weinmann auch die Speyerin Gabriele Tabor nominiert. Damit wird deutlich, dass Speyer auch im diesem Gremien gut vertreten ist. (honi)

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„Die SPD Speyer hat an alle Mitglieder einen Fragebogen zur Kommunalpolitik in Speyer versandt. Neben für Speyer wichtigen Themen wie der Wohnraumversorgung, Konversion, Wirtschaft und Einzelhandel, Bildungslandschaft, Kultur und Freizeitangeboten möchten wir auch die Zufriedenheit mit der Kommunalpolitik insgesamt, aber auch mit der Arbeit der Speyerer SPD erfragen. Die Ergebnisse der Fragebögen sollen unter anderem in unser Kommunalwahlprogramm einfließen. Für uns ist eine Beteiligung der Mitglieder von zentraler Bedeutung. Wir möchten keine Entscheidungen in Hinterzimmern treffen, sondern die Mitglieder und die Bürgerschaft beteiligen und einbinden. Denn wir möchten nicht nur Politik für sie, sondern mit ihnen machen. Das ist für uns gelebte Demokratie“, teilt die Vorsitzende Stefanie Seiler mit.

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