Ergebnis der Begehung des Ortsvereins Mitte zum Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes -VEP- am 16.11.2013
Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler,
liebe Genossinnen und Genossen,
aufgrund des vorgelegten „Ersten Entwurfes eines Verkehrsentwicklungsplanes Speyer“ hat der Ortsverein Mitte gemeinsam mit der Ratsfraktion am 16. November 2013 eine Be-gehung dieses Stadtteils durchgeführt. Dazu waren auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger eingeladen, um ihre Meinungen über die angedachten neuen Regelungen zu äus-sern. Dabei hat sich herausgestellt, dass die bereits 2008 vom Stadtrat und vom Pla-nungs- und Bauausschuss beschlossenen Maßnahmen immer noch aktuell sind. Auch die Erinnerung an die schon beschlossenen Maßnahmen an Oberbürgermeister Hansjörg Eger vom 25. Juni 2011 blieben unbeachtet.
Deshalb bittet der Ortsverein Mitte folgenden Antrag teilweise zur wiederholten Beschluss-fassung dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung vorzulegen:
Karl-Heinz Weinmann wieder in AfA Landesvorstand
Die Arbeitnehmer aus Speyer und Umgebung können sich auf Karl-Heinz Weinmann verlassen. Er wird auch weiterhin in einem überörtlichen politischen Gremien ihre Interessen vertreten. Auf der letzten Landeskonferenz der Arbeitnehmer (AfA) in der SPD wurde der ehemalige Betriebsratsvorsitzende einer großen Baufirma mit großer Mehrheit wieder in den Landesvorstand der AfA in Rheinland-Pfalz gewählt. Damit werden auch die Interessen aus Speyer auf Landesebene wahrgenommen. So wurde der Antrag von Karl-Heinz Weinmann gegen die Absenkung des Rentenbeitrages mit großer Mehrheit angenommen.
Als Delegierte für die AfA Bundeskonferenz wurden neben Karl-Heinz Weinmann auch die Speyerin Gabriele Tabor nominiert. Damit wird deutlich, dass Speyer auch im diesem Gremien gut vertreten ist. (honi)
SPD befragt Mitglieder und Bürger zur Kommunalpolitik
„Die SPD Speyer hat an alle Mitglieder einen Fragebogen zur Kommunalpolitik in Speyer versandt. Neben für Speyer wichtigen Themen wie der Wohnraumversorgung, Konversion, Wirtschaft und Einzelhandel, Bildungslandschaft, Kultur und Freizeitangeboten möchten wir auch die Zufriedenheit mit der Kommunalpolitik insgesamt, aber auch mit der Arbeit der Speyerer SPD erfragen. Die Ergebnisse der Fragebögen sollen unter anderem in unser Kommunalwahlprogramm einfließen. Für uns ist eine Beteiligung der Mitglieder von zentraler Bedeutung. Wir möchten keine Entscheidungen in Hinterzimmern treffen, sondern die Mitglieder und die Bürgerschaft beteiligen und einbinden. Denn wir möchten nicht nur Politik für sie, sondern mit ihnen machen. Das ist für uns gelebte Demokratie“, teilt die Vorsitzende Stefanie Seiler mit.
Begehung des Ortsvereins Süd
Am Samstag, den 1. März 2014 um 10 Uhr trifft sich der Ortsverein Süd zu einer Begehung des Gebiets am Russenweiher. Treffpunkt ist an der Auferstehungskirche, Am Renngraben 2. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Begehung teilzunehmen.
Neues Einkaufzentrum in Speyer-West wird kommen
Im Stadtteil Speyer West/Erlich leben viele Menschen, die auf eine Einkaufsmöglichkeit in ihrer Nähe angewiesen sind. Mit der Schließung des REWE Marktes in der Kurt-Schumacher-Straße wurde den Bürgern ihre Einkaufsmöglichkeit vor Ort genommen. Schon damals, im Mai 2012, setzte sich der SPD-Ortsverein West und Erlich für den Erhalt des REWE Marktes ein. Trotz vieler Verhandlungen konnten Karl-Heinz Weinmann und Stadträtin Stefanie Seiler die Schließung des Marktes nicht verhindern. Das traf besonders ältere Bürger und Familien mit Kindern, die keine weiten Wege zum Einkaufen unternehmen können. Die SPD-Vertreter versuchten aber weiterhin eine bürgerfreundliche Regelung zum Einkaufen zu finden.
