Die SPD-Speyer laden gemeinsam mit den Jusos-Speyer, dem Stadtverband Die Linke Speyer sowie der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Speyer herzlich zum Brezelfest-Stammtisch am Montag, 13. Juli, in die Domschänke Patrick Barth ein. 

In lockerer Atmosphäre bietet sich die Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen und sich über aktuelle Themen aus Speyer,  der OB-Wahl sowie der Landespolitik auszutauschen.

Mit dabei sind Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, die ab 15:00 Uhr vor Ort sein wird, sowie Landtagsabgeordnete Dr. Marlene Gottwald, die ab 17:00 Uhr zum Stammtisch dazustößt.

„Das Brezelfest lebt von Begegnungen und guten Gesprächen. Mit unserem gemeinsamen Stammtisch möchten wir einen offenen Ort für Austausch schaffen – unabhängig davon, ob es um kommunalpolitische Themen, Landespolitik oder Anliegen aus dem Alltag geht. Wir freuen uns auf den Dialog mit allen Interessierten“.

Zur besseren Planung wird um eine kurze Anmeldung per E-Mail an seiler26(at)stefanieseiler.de gebeten. Eine spontane Teilnahme ist selbstverständlich ebenfalls jederzeit möglich.

Die Jusos Speyer, die SPD Speyer, der Stadtverband Die Linke Speyer sowie die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Speyer freuen sich auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher und viele interessante Gespräche beim Brezelfest-Stammtisch.

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Am Freitagabend, 3. Juli 2026, nutzten bei sommerlichem Wetter und erfrischenden Getränken in der AnsprechBar im Rheinstrand (Strandbar) über 30 Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, mit Stefanie Seiler und miteinander ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und ihre Anliegen direkt anzusprechen. Es ergaben sich viele interessante, konstruktive und persönliche Gespräche zu den unterschiedlichsten Themen, die unsere Stadt bewegen. Solche Begegnungen zeigen, wie wichtig der direkte Dialog ist.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die sich die Zeit genommen haben und dabei waren.

Der gelungene Abend hat einmal mehr gezeigt, wie wertvoll der persönliche Austausch ist. 

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Die öffentliche Darstellung der Sitzung des städtischen Konsolidierungsstabs durch Stadtrat und OB-Kandidat Mike Oehlmann in den sozialen Medien gibt den Verlauf der Beratungen nur unvollständig und verkürzt wieder.

Der Eindruck, im Konsolidierungsstab habe der Schwerpunkt ausschließlich auf neuen Steuern und Abgaben gelegen oder wirtschaftliche Entwicklung sei nicht ernsthaft Thema gewesen, entspricht nicht dem Verlauf der Sitzung.

Tatsächlich stand die Sitzung im Zeichen einer umfassenden Bestandsaufnahme der finanziellen Lage der Stadt sowie der strukturellen Herausforderungen im städtischen Haushalt. Dazu gehörten insbesondere die Entwicklung von Pflichtaufgaben, die Analyse von Einsparpotenzialen, Fragen der Verwaltungsmodernisierung, Investitionssteuerung, Digitalisierung sowie die Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit.

Auch wirtschaftliche Themen waren ausdrücklich Teil der Beratung. Fragen der Wirtschaftsförderung, der Ansiedlung von Unternehmen, der Entwicklung der Gewerbesteuer sowie der Unterstützung regionaler Betriebe wurden nicht nur angesprochen, sondern als zentrale Arbeitsfelder der weiteren Beratungen festgelegt.

Die im Facebook-Beitrag genannten möglichen Steuerinstrumente wie Bettensteuer oder Verpackungssteuer sind zudem kein einseitiger Vorschlag der Stadtverwaltung. Sie sind vielmehr Teil eines breiteren Prüfkatalogs, der aus politischen Anträgen und laufenden Konsolidierungsaufträgen des Stadtrats hervorgegangen ist, unter anderem auch auf Initiative von CDU und Grünen. Die Verwaltung hat hierzu ausdrücklich klargestellt, dass keine pauschale Belastung der Bürgerinnen und Bürger beabsichtigt ist, sondern alle Maßnahmen hinsichtlich Wirkung, Aufwand und Alternativen geprüft werden müssen.

Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten: Wer aus einer solchen Sitzung das Fazit zieht, es sei nicht ernsthaft über wirtschaftliche Entwicklung gesprochen worden, oder die Sitzung auf wenige Stichworte zu Steuerfragen reduziert, hat entweder den Charakter und Zweck des Konsolidierungsstabs nicht verstanden oder nimmt bewusst eine politisch zugespitzte Verkürzung vor.

Gerade weil es sich um einen komplexen und ergebnisoffenen Prozess handelt, ist eine vollständige und korrekte Wiedergabe der Inhalte notwendig. Die selektive Darstellung einzelner Punkte für Wahlkampfzwecke wird der Ernsthaftigkeit der Beratungen nicht gerecht.

Der Konsolidierungsstab ist ein gemeinsames Arbeitsgremium von Stadtrat und Stadtverwaltung, das eingesetzt wurde, um die finanzielle Situation der Stadt Speyer strukturiert zu analysieren und Vorschläge für eine langfristig tragfähige Haushaltsentwicklung zu erarbeiten. Ziel der Sitzung war es insbesondere, die Arbeitsweise, Themenblöcke und den weiteren Ablauf der Beratungen festzulegen. Weitere Sitzungen sind vorgesehen, in denen die einzelnen Themenbereiche vertieft behandelt werden.

Unser gemeinsames Ziel bleibt eine nachhaltige und verantwortungsvolle Haushaltskonsolidierung, die wirtschaftliche Entwicklung stärkt, soziale Angebote schützt und die Bürgerinnen und Bürger nicht einseitig belastet.

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Wegen der großen Nachfrage sind zusätzliche Termine verfügbar, jetzt schnell anmelden! Politik einmal ganz anders: persönlich, direkt und bei Ihnen zu Hause.
Laden Sie Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin, in Ihr Wohnzimmer ein und kommen Sie in kleiner Runde ins Gespräch – mit Freundinnen und Freunden, der Familie, Nachbarinnen und Nachbarn oder weiteren Interessierten.

Stellen Sie Ihre Fragen, bringen Sie Ihre Themen mit und diskutieren Sie in entspannter Atmosphäre, was Sie bewegt.

Haben Sie Lust, Gastgeberin oder Gastgeber zu sein? Dann melden Sie sich gerne unter seiler26@stefanieseiler.de 
 

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Lust auf Austausch in entspannter Atmosphäre? Politik einmal ganz anders erleben: persönlich, direkt, entspannt, an besonderen Orten. Kommen Sie mit Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin, ins Gespräch - bei der AnsprechBar. Stefanie Seiler freut sich auf den Austausch mit Ihnen!

Datum: 03.07.2026
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: Rheinstrand (Strandbar), Am neuen Rheinhafen 1, 67346 Speyer 

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