Ich habe Ihre geschriebenen Worte vom 10.9.2025 zur Kenntnis genommen, wie wir uns alle auch regelmäßig Ihre ausschweifenden Vorträge im Stadtrat anhören müssen.

Ich will hier ausdrücklich nicht auf Ihre inhaltlichen Punkte zu den Sachthemen der Kommunalpolitik eingehen, denn das haben wir oder die Stadtverwaltung in den jeweiligen Ausschüssen längst getan. Und darum geht es Ihnen bei Ihren Stellungnahmen auch gar nicht.

Mit Ihrem Verhalten zu Beginn der letzten Sitzung am 4.9.2025 wird einmal mehr deutlich, dass es Ihnen zunehmend nicht mehr um unsere schöne Stadt geht, sondern einzig um Ihre persönliche Darstellung. Der Stadtrat ist für Sie spätestens mit Einzug der Kamera zur Bühne geworden- wie er auch für die AfD zur Bühne geworden ist.

Sie sind dermaßen in Ihrer Geltungssucht gefangen, dass Ihnen nicht mal mehr in den Sinn kommt, bei der Verwaltung und den anderen Ratsfraktionen vorab konstruktiv anzufragen. Nein - für Sie sollen alle Zuschauer den Saal verlassen. Ihnen fällt nicht mal mehr auf, dass die meisten anderen Fraktionen die inhaltlichen Diskussionen in den Fachausschüssen austragen und dort auch ihre Anträge und Anfragen stellen. Ihnen fällt nicht mal auf, dass Sie in unkollegialer Weise überproportional viel Redezeit in Anspruch nehmen. Ihnen fällt nicht mal auf, dass Sie den zwei grobschlächtigen und gewaltbereiten Protagonisten der AfD längst die Hand reichen. Ihnen fällt nicht mal auf, dass Sie im Gegensatz zu den vergangenen Ratsperioden mit Zwischenrufen auffallen und andere nicht aussprechen lassen. Ihnen fällt nicht mal auf, dass Sie mittlerweile eine fast isolierte Rolle im Stadtrat einnehmen.

Aber: Ihnen ist aufgefallen, dass negative Nachrichten und Kritik mehr Reichweite erzielen als positive.

Positive Nachrichten von neuen Wohnungen - endlich auch wieder für Menschen mit mittlerem Einkommen. Von schönen Parks und Plätzen, die wunderbare Orte der Begegnung werden. Von einer Bürgerbeteiligung, die es vorher nicht gegeben hat. Von neuen Schulhöfen und Sportplätzen. Von aufwendig sanierten Wohngebäuden und riesigen Projekten wie dem Industriehof oder der Kurpfalzkaserne. In all diese guten Weiterentwicklungen haben zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung enorm viel Arbeit und Herzblut eingesetzt! Und nicht zuletzt haben wir an der Spitze dieser Verwaltung eine Oberbürgermeisterin, die dieses Amt lebt. Die nach wie vor für unser aller Speyer brennt – trotz aller Krisen, die diese starke Frau in den letzten Jahren gemeinsam mit der Verwaltung bewältigen musste.

Selbstverständlich gibt es auch an vielen Stellen Luft nach oben und Kritik muss sich jeder gefallen lassen. Aber Sie reihen sich nun ein in eine Reihe von Männern, deren Sport es geworden ist, wöchentlich Mails, Leserbriefe oder Posts abzusetzen, um die Verwaltung zu kritisieren. Meist scheinbar mit großem Wissen. Das aber nicht groß genug ist, um reflektieren zu können, dass es in Fachgebieten oft unterschiedliche Ansätze gibt, dass neben allen gelingenden Projekten natürlicherweise auch Fehler passieren. Männer, die jegliche Anerkennung und Respekt vermissen lassen. Diese Männer lassen - wie Sie - auch nicht locker, denn sie wollen ihren Namen regelmäßig in der Zeitung oder in Facebook lesen.

Sie reihen sich auch ein mit der AfD, die davon lebt, eine düstere und negative Grundstimmung zu erzeugen und „gegen die da oben“ zu hetzen. Die ein Bild von unserem Speyer zeichnen, nach dem wir im letzten Loch lebten.

Es mag sein, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in dieser negativen Aufmerksamkeitsökonomie nicht mithalten können. Allein die Mitglieder meiner Stadtratsfraktion setzen sich neben Beruf, Familie und Stadtrat noch in weiteren Ehrenämtern für andere Menschen ein. Wir engagieren uns in Sportvereinen, in der Gewerkschaft und der Mitarbeitervertretung. Wir kämpfen in Klassenkonferenzen um jeden Schüler und jede Schülerin, der bzw. die es nicht so leicht im Leben hatte. Wir kümmern uns um Familien und Kinder, wir engagieren uns kulturell, wir kämpfen im genossenschaftlichen Wohnungsbau um jede bezahlbare Wohnung. Von unseren weiteren Genossinnen und Genossen, die sich ohne großes Aufsehen sozial engagieren, will ich gar nicht erst anfangen.

Uns fehlt schlichtweg die Zeit, um mit Menschen wie Ihnen, die mit ihren Anträgen und Anfragen die Verwaltung und den Stadtrat lahmlegen, mithalten zu können. Wir haben auch nicht die Zeit, um ständig online zu sein und jeden anmaßenden Post inhaltlich adäquat und anständig zu kommentieren.
Denn uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geht es nicht um uns, sondern um die Menschen.

Herr Ableiter, mein Vater Klaus Seither sagte zu Beginn meiner ersten Ratsperiode 2014 mal zu mir: „Der Ableiter redet zwar viel, aber hat manchmal auch gute Ideen.“
Damals war das noch so. Die YouTube-Kamera tut Ihnen nicht gut, Herr Ableiter.

Mit freundlichen und trotz allem noch respektvollen Grüßen
Johannes Gottwald

Die SPD Speyer fordert eine bedarfsgerechte und zukunftsorientierte Nutzung des ehemaligen Stiftungs-Krankenhauses, das sich im Besitz der Bürgerhospitalstiftung befindet. Im Einklang mit dem Stiftungszweck, der insbesondere älteren und gebrechlichen Menschen zugutekommt, sieht die SPD zahlreiche Möglichkeiten, um das Gebäude zu einem Ort der gesundheitlichen Unterstützung und Begegnung für alle Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.
„Wir können uns beispielsweise vorstellen, dass die Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde (IBF) dort eine Heimat findet“, erklärt SPD-Vorsitzender Walter Feiniler.

Darüber hinaus ist es dringend notwendig, generationenübergreifendes und auch betreutes Wohnen zu entwickeln, das sowohl Senioren als auch jungen Familien zugutekommt. Die geriatrische Tagespflege und die medizinische Kurzzeitpflege sollen an dieser Stelle ebenfalls in den Blick genommen werden, um den speziellen Bedürfnissen der älteren Bevölkerung gerecht zu werden. Angebote wie die Frühe Hilfen könnten dort junge Familien ansprechen.
Die SPD schlägt im Rahmen eines solchen Ansatzes zudem vor, eine mögliche „Außenstelle“ der Villa Ecarius zu prüfen, um einen weiteren, möglichst barrierefreien Zugang zu wichtigen Angeboten zu erleichtern.

„Die Nutzung des Schwimmbeckens, das sowohl für Kinderschwimmen als auch für therapeutische Maßnahmen genutzt werden kann, ist ein weiterer wichtiger Bestandteil unseres Vorschlags“, so Fraktionsvorsitzender Johannes Gottwald.
Die SPD Speyer betont die Bedeutung dieser Maßnahmen auch für junge Familien. Frühe Hilfen, Kinderschwimmen und ein generationenübergreifendes Angebot fördern nicht nur die soziale Teilhabe, sondern bieten auch notwendige Unterstützung im Alltag junger Familien.
„Viele Bürgerinnen und Bürger haben zunehmend Schwierigkeiten, was die gesundheitliche Versorgung angeht. Wir sind überzeugt, dass die Umsetzung dieser Ideen die Lebensqualität für viele Menschen verbessert“, so Feiniler.
 

Die SPD Speyer richtet sich an die demokratischen Parteien und kritisiert die zunehmenden unsachlichen Pressemitteilungen in Richtung Stadtverwaltung, die die politische Landschaft belasten. Jüngstes Beispiel sind die Kommentare um das geplante Podest an der Postgalerie, die mehr Fragen aufwerfen als dass sie Antworten liefern.
In der Stadtratssitzung vom 6. Februar 2025 wurden dazu wichtige Aspekte diskutiert, die nun in der aktuellen Debatte ignoriert werden.

Mike Oehlmann von der FDP forderte laut Protokoll, eine ganzheitliche und einvernehmliche Lösung, die nur dann erreicht werden könne, wenn der Platz aktiv bespielt werde. Jörg Zehfuß von der CDU wies darauf hin, dass das Podest rechtmäßig genehmigt worden sei, abgesehen von einem minimalen Überstand. Er stellte klar, dass der Fokus der CDU auf dem Rückbau des Podestes liege, was jedoch rechtlich nur für die 15 cm Überstand möglich sei.
Es ist bedauerlich, dass beide Parteien nun ihre eigenen Diskussionsbeiträge vergessen haben und die Lösung kritisieren, die im Rahmen des Möglichen mit allen Beteiligten gefunden wurde. 

Die SPD Speyer fordert alle demokratischen Parteien auf, sich konstruktiv an den Diskussionen zu beteiligen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, die der Stadt zugutekommen. Mit solchen Beiträgen, genau wie beim Thema Brezelfestumzug, helfen Sie nur den Falschen.
 

Anlässlich der öffentlichen Diskussion zur Absage des diesjährigen Brezelfestumzugs stellt die SPD Speyer klar: Veranstalter des Brezelfests ist der Verkehrsverein Speyer, nicht die Stadtverwaltung. Die Entscheidung zur Absage des Umzugs wurde daher ausschließlich vom Verkehrsverein getroffen.

Die CDU adressierte in ihrer Stellungnahme fälschlicherweise die Oberbürgermeisterin, obwohl weder sie noch die Stadtverwaltung die Absage veranlasst haben. Sowohl die Feuerwehr als auch die Oberbürgermeisterin hatten im Vorfeld signalisiert, dass der Umzug aus ihrer Sicht hätte stattfinden können.

Die Durchführung des Umzugs basiert seit jeher auf ehrenamtlichem Engagement – eine Tatsache, die der CDU bekannt sein dürfte. Die Entscheidung zur Absage kam für alle Beteiligten, auch für die Stadtverwaltung und die Oberbürgermeisterin, sehr überraschend. Noch am Tag der Absage fanden Gespräche mit dem Verkehrsverein statt.

Unmittelbar danach hat die Oberbürgermeisterin weitere Gespräche mit allen Beteiligten initiiert. Als Ergebnis dieser Gespräche wird die Stadt Speyer künftig als Mitveranstalter auftreten. Dies schafft die Grundlage dafür, dass der Brezelfestumzug bzw. die Parade nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den kommenden Jahren gesichert ist.

Die SPD unterstützt dieses Vorgehen ausdrücklich und freut sich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern auf ein gelungenes Brezelfest und eine stimmungsvolle Parade.

Wir haben als SPD-Speyer auf unserer vergangenen Vorstandssitzung wichtige Personalentscheidungen für die bevorstehenden Wahlen getroffen. 
Dr. Marlene Gottwald, soll unsere Stimme in Mainz werden.
Sie ist Referentin im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium und zweifache Mutter.
Voraussichtlich am 6. Juni soll Gottwald offiziell als Landtagskandidatin für den Wahlkreis 39 bestätigt werden. Die Landtagswahl findet am 22. März 2026 statt.
Mit dieser Nominierung setzen wir als SPD-Speyer ein Zeichen für eine zukunftsgerichtete, bürgernahe Politik und unterstreichen den Anspruch, vor Ort mit starken Persönlichkeiten Verantwortung zu übernehmen.

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