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10.08.2020 in Aktuell

SPD Speyer begrüßt Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz

 

Der SPD-Stadtverband, die SPD-Stadtratsfraktion, die SPD-Ortsvereine sowie die SPD-Arbeitsgemeinschaften (Jusos & AfA) in Speyer begrüßen die Kanzlerkandidatur des jetzigen Bundesfinanzministers & Vizekanzlers Olaf Scholz. Mit ihm zieht ein erfahrener, entschlossener und mutiger Sozialdemokrat in den Kampf ums Kanzleramt. "Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf Scholz die richtigen Schwerpunkte, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt“ so unser Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag Dr. Rolf Mützenich. Die SPD in Speyer unterstützt Olaf Scholz mit aller Kraft, damit im Kanzleramt wieder ein Sozialdemokrat sitzt, der alle gesellschaftlichen Schichten im Blick hat.

 

Philipp Brandenburger                                              Martina Queisser

Stadtverbandsvorsitzender                                       Stadtverbandsvorsitzende

 

Walter Feiniler

Fraktionsvorsitzender & Landtagskandidat

 

Johannes Gottwald                                                   Kai-Uwe Büchner & Elly Kerst

Ortsvereinsvorsitzender Mitte                                komm. Ortsvereinsvorsitzende Nord

Dr. Udo Zapf                                                              Noah H. Claus

Ortsvereinsvorsitzender Süd                                     Ortsvereinsvorsitzender West und Erlich

10.08.2020 in Ortsverein

Erfolgreiche Begehung des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich

 

Die Begehung des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich auf dem Berliner Platz am 04. August 2020 war gut besucht und sehr informativ. 26 Mitbürgerinnen und Mitbürger hatten sich zusammengefunden, um der SPD vor Ort ihre Probleme, Ideen und Wünsche mit auf den Weg zugeben. Claus freute sich die SPD- Stadträtinnen aus Speyer West, Martina Queisser und Inge Trageser-Glaser, begrüßen zu können. Beginnend mit Lärm, über Müll hinzu Parkplätzen war alles dabei. „Wir sind begeistert, dass so viele Anwohnerinnen und Anwohner gekommen sind. Das zeigt, dass es für uns noch viel zu tun gibt. Wir werden die genannten Probleme & Wünsche in unserer nächsten Vorstandssitzung besprechen und mit der Stadtverwaltung Kontakt aufnehmen“ sagte Noah H. Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden über den Stand der OV-Arbeit auf dem Laufenden gehalten.

05.08.2020 in Termine

Begehung des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich

 

Der SPD-Ortsverein Speyer West und Erlich trifft sich am 05. August 2020 um 20:00 Uhr mit Anwohnern zu einer Begehung am Berliner Platz. Anlass ist die Beschwerde von Anwohnern über Lärm zu später Stunde auf dem Berliner Platz, welche an die SPD herangetragen wurde. Noah H. Claus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Speyer West und Erlich, freut sich über den Austausch und lädt alle Anwohnerinnen und Anwohner ein dazuzukommen und ihre individuellen Ideen & mögliche Probleme mit dem Berliner Platz und Umgebung an die SPD vor Ort heranzutragen.

03.08.2020 in Fraktion

Stellungnahme zum Artikel „Sehen es als Vortasten“ sowie zum Thema Weihnachtsmarkt

 

 

Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD Stadtratsfraktion Walter Feiniler zum Artikel „Sehen es als Vortasten“ sowie zum Thema Weihnachtsmarkt.

Bereits am Freitagnachmittag konnte ich mir selbst ein Bild von dem gelungenen Gastspiel im Domgarten machen. Es ist eine hervorragende Sache, was die Speyerer Schausteller gemeinsam mit der Verwaltung auf die Beine gestellt haben. Es geht allerdings auch ein Lob an die vielen Besucherinnen und Besucher die sich an die vorgegebenen Abstandsregeln halten – das ist toll zu sehen.

Natürlich machen sich viele, vor allem die Schausteller, aber auch ich Gedanken um den Speyerer Weihnachtsmarkt. Ich bin der Meinung er sollte stattfinden. Ob es in der Form der vergangenen Jahre möglich sein wird, ist allerdings mehr als fraglich. Ich denke wir sollten alle zusammen, Schausteller, Verwaltung und Rat der Stadt eine gemeinsame tragfähige Lösung finden, zu der wir am Ende alle stehen können.

Dazu gibt es viele, diverse Möglichkeiten. Sei es ein auseinanderziehen über die ganze Maximilianstraße oder ein Teil der Maximilianstraße oder auch einen Weihnachtsmarkt der sich rund um den Dom im Domgarten präsentieren könnte, hätte einen ganz besonderen Charme. Hier müsste meines Erachtens auch das Domkapitel mit einbezogen werden.

Eine Alternative wäre auch der untere Domgarten, wo bereits mehrere andere Veranstaltungen erfolgreich stattgefunden haben. Unser Bestreben sollte es allerdings sein, den Weihnachtsmarkt Innenstadtnah beizubehalten, damit auch der stark gebeutelte Einzelhandel davon profitieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Feiniler
Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion & Kandidat für die Landtagswahl 2021

02.08.2020 in Fraktion

Anfrage zum Friedhofskonzept 2025

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Sehr geehrte Frau Beigeordnete,

 

bereits im Jahre 2014 wurde durch den Stadtrat eine „Arbeitsgruppe Friedhof“ einberufen. In dieser Arbeitsgruppe wurde in acht Sitzungen das Friedhofskonzept 2025 erarbeitet. Wie von der Verwaltung treffend formuliert wurde, hinterlassen gesellschaftliche Veränderungen auch ihre Spuren in der Friedhofskultur.

Da es leider keinen Termin für eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe Friedhof gibt, stellen sich für die SPD Stadtratsfraktion von daher folgende Fragen zum weiteren Vorgehen mit dem Friedhofskonzept 2025.

  1. Wie weit sind die Bemühungen und Gespräche der Verwaltung mit den betroffenen Gremien zur Einrichtung eines (muslimischen) Grabfeldes fortgeschritten?

  2. Wurden mittlerweile Gespräche mit genossenschaftlich organisierten Friedhofsgärtnereien (auch außerhalb von Speyer) zur Einrichtung eines Memoriam Gartens geführt?

    1. Wenn ja wann? Und mit welchem Ergebnis?

    2. Wurde für einen Memoriam Garten bereits eine Fläche anvisiert?

  3. Wie ist der Inklusionsbetrieb auf dem Friedhof angelaufen? Wie sind die ersten Eindrücke?

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