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16.01.2021 in Aktuell

Veranstaltung "Fragt Walter! Was ist Euch wichtig?" war ein großer Erfolg

 

„Meine Erwartungen wurden übertroffen. Es waren mehr Bürgerinnen und Bürger da als ich dachte und sie haben großartige Fragen mitgebracht“. So fasst Walter Feiniler, SPD-Landtagskandidat, die Online-Veranstaltung „Fragt Walter! Was ist Euch wichtig?“ zusammen. Themen waren Gesundheit, Pflege, Impfstrategie, digitale und kommunale Infrastruktur, Fahrradwege sowie Beteiligung von Jugendlichen in der Politik.

„Nachdem die aktuelle Situation keine Veranstaltungen mit persönlichen Gesprächen zulässt, gehen wir neue Wege. Dies wird sicherlich nicht die letzte Veranstaltung „Fragt Walter!“ sein“, so Feiniler abschließend.

04.01.2021 in Veranstaltungen

Fragt Walter! Was ist Euch wichtig? Online-Veranstaltung am 12.01.

 

Bei der Online-Veranstaltung „Fragt Walter!“ am Dienstag, 12. Januar 2021, ab 19 Uhr können Bürgerinnen und Bürger Walter Feiniler, Landtagskandidat im Wahlkreis 39, ihre Fragen stellen sowie Anregungen zu eigenen Themen mitgeben. Weil leider keine Präsenzveranstaltungen möglich sind, kann Walter Feiniler online zum Gespräch getroffen werden.

Um Anmeldung wird gebeten. Die Zugangsdaten sind per E-Mail an walter@feiniler2021.de zu erfahren. Auch bei Fragen wird hier weitergeholfen.

Weitere Informationen zu Walter Feiniler unter www.feiniler2021.de
sowie in Facebook @Feiniler2021 https://www.facebook.com/Feiniler2021/
und Instagram @walterfeiniler https://www.instagram.com/walterfeiniler/

 

22.12.2020 in Pressemitteilung

Stellungnahme von Noah Claus zum Verhalten der Kooperationsparteien in der Stadtratssitzung vom 17. Dezember 2020

 

Das Verhalten der Kooperationsfraktionen in der Stadtratssitzung vom 17. Dezember zur Bestätigung der von der Verwaltung präferierten Nachbesetzung ist eine Farce. Dr. Wilke sollte als studierter Jurist wissen, dass es datenschutzrechtlich bedenklich ist, wenn alle Stadträtinnen und Stadträte in das Bewerbungsverfahren einbezogen werden. Der Bruch der Verschwiegenheitspflicht durch ein Mitglied des Stadtrates, lässt den Vorschlag zudem an seine Grenzen stoßen und zeigt, wie wichtig es ist, dass das Auswahlverfahren genau so läuft, wie es die geltende Rechtslage vorsieht. Das tat es nämlich und ist deshalb auch nicht zu beanstanden.

 

Das sich ausgerechnet die CDU-Stadtratsfraktion über das Verfahren beschwert, ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten, stellte sie doch von 1995 bis 2018 die Oberbürgermeister unserer Stadt. In dieser Zeit fand bei Auswahlverfahren genau dieses Prozedere Anwendung. Die Positionen, wie die der nun vakant gewordenen Leitung des Fachbereichs Stadtentwicklung und Bauen, wurden so besetzt. Man kann sich dem Eindruck nicht erwehren, dass nun plötzlich das traditionelle Verfahren nun nur deshalb kritisiert wird, weil die SPD die Oberbürgermeisterin stellt. Das hat nichts mit einer guten Zusammenarbeit und Vertrauen in die Verwaltungsabläufe zu tun, was die Kooperationsfraktionen erklärten, sondern dies ist einfach nur schlechter Stil.

 

Die Verwaltung hat anhand des Auswahlverfahrens die beste Bewerberin im Bewerberfeld ausgewählt, um die Fachbereichsleitung zu übernehmen. In einer Videokonferenz konnten sich die Fraktionsvorsitzenden und die Mitglieder des Personalausschusses ein Bild von ihr machen. Dass die Bewerberin dort die Mehrheit nicht überzeugen konnte und folglich weder im Personalausschuss noch im Stadtrat Zustimmung fand, ist bedauerlich, ändert aber nichts an der korrekten Durchführung des Verfahrens. Die Konsequenz ist daraus: die Verwaltung muss ein neues Bewerbungsverfahren einleiten. Hier sei nochmals darauf hingewiesen, dass ein Mitglied des Stadtrates im Vorfeld den jetzigen Arbeitgeber telefonisch über Informationen zur Bewerberin befragt hatte. Es ist ein beschämender Vorgang, dass man mit Informationen, die man als Ratsmitglied vertraulich erhalten hat, so verwerflich umgegangen ist. Fraglich ist, auf welcher Vertrauensbasis, künftige Bewerberinnen und Bewerber ihre Unterlagen bei der Verwaltung einreichen. Nicht einmal die Verletzung der Privatsphäre konnte die Mehrheit des Stadtrates dazu bewegen, der unrechtmäßig offengelegten Bewerbung zuzustimmen.

 

Das Mitglied, welches gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen hat, sollte das Stadtratsmandat unverzüglich niederlegen, um die Integrität des Stadtrates nachhaltig sicherzustellen. Solche Fehlverhaltensweisen sind nicht zu verzeihen und müssen Konsequenzen nach sich ziehen. 

19.12.2020 in Aktuell

Walter Feiniler - Sozial. Aus Überzeugung.

 

"Ich bin einfach der Walter. Mit all meinen Ecken und Kanten. Jeder, der mich kennt, kennt meine Fehler. Davon habe ich einige. Die machen mich auch aus."

 

07.12.2020 in Aktuell

Thema Flugplatz Speyer - Stellungnahme von Stadtverband und Fraktion zur "Meinung am Montag"

 

Stellungnahme von Stadtverband und Fraktion zur "Meinung am Montag" zum Thema Flugplatz Speyer (Rheinpfalz/Speyerer Rundschau vom 7.12.)

Stadtverband und Fraktion der SPD Speyer sehen den Flugplatz weiterhin kritisch, anders als in der Meldung angedeutet, weicht unsere Haltung nicht auf. Der Flugplatz ist teuer und macht Verluste, was bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger diese tragen müssen. Lärm, vor allem auch von Gyrocoptern, führt zu massiven Beeinträchtigungen der Anwohnerinnen und Anwohner. Dies ist auch nach der geänderten Platzrunde der Fall.

Wir waren gegen den Ausbau und sind es immer noch. Gleichzeitig wissen wir natürlich, dass wir bis ins Jahr 2044 vertraglich festgelegt sind. Dennoch sollten wir rechtzeitig neue Perspektiven für das Gelände entwickeln – ob durch neue Nutzungen, z. B. für Gewerbe und Wohnen, oder Zusammenarbeit mit anderen Flugplätzen unter Aufgabe des Speyerer Flugbetriebs.

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