Die SPD Speyer richtet sich an die demokratischen Parteien und kritisiert die zunehmenden unsachlichen Pressemitteilungen in Richtung Stadtverwaltung, die die politische Landschaft belasten. Jüngstes Beispiel sind die Kommentare um das geplante Podest an der Postgalerie, die mehr Fragen aufwerfen als dass sie Antworten liefern.
In der Stadtratssitzung vom 6. Februar 2025 wurden dazu wichtige Aspekte diskutiert, die nun in der aktuellen Debatte ignoriert werden.

Mike Oehlmann von der FDP forderte laut Protokoll, eine ganzheitliche und einvernehmliche Lösung, die nur dann erreicht werden könne, wenn der Platz aktiv bespielt werde. Jörg Zehfuß von der CDU wies darauf hin, dass das Podest rechtmäßig genehmigt worden sei, abgesehen von einem minimalen Überstand. Er stellte klar, dass der Fokus der CDU auf dem Rückbau des Podestes liege, was jedoch rechtlich nur für die 15 cm Überstand möglich sei.
Es ist bedauerlich, dass beide Parteien nun ihre eigenen Diskussionsbeiträge vergessen haben und die Lösung kritisieren, die im Rahmen des Möglichen mit allen Beteiligten gefunden wurde. 

Die SPD Speyer fordert alle demokratischen Parteien auf, sich konstruktiv an den Diskussionen zu beteiligen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, die der Stadt zugutekommen. Mit solchen Beiträgen, genau wie beim Thema Brezelfestumzug, helfen Sie nur den Falschen.
 

Anlässlich der öffentlichen Diskussion zur Absage des diesjährigen Brezelfestumzugs stellt die SPD Speyer klar: Veranstalter des Brezelfests ist der Verkehrsverein Speyer, nicht die Stadtverwaltung. Die Entscheidung zur Absage des Umzugs wurde daher ausschließlich vom Verkehrsverein getroffen.

Die CDU adressierte in ihrer Stellungnahme fälschlicherweise die Oberbürgermeisterin, obwohl weder sie noch die Stadtverwaltung die Absage veranlasst haben. Sowohl die Feuerwehr als auch die Oberbürgermeisterin hatten im Vorfeld signalisiert, dass der Umzug aus ihrer Sicht hätte stattfinden können.

Die Durchführung des Umzugs basiert seit jeher auf ehrenamtlichem Engagement – eine Tatsache, die der CDU bekannt sein dürfte. Die Entscheidung zur Absage kam für alle Beteiligten, auch für die Stadtverwaltung und die Oberbürgermeisterin, sehr überraschend. Noch am Tag der Absage fanden Gespräche mit dem Verkehrsverein statt.

Unmittelbar danach hat die Oberbürgermeisterin weitere Gespräche mit allen Beteiligten initiiert. Als Ergebnis dieser Gespräche wird die Stadt Speyer künftig als Mitveranstalter auftreten. Dies schafft die Grundlage dafür, dass der Brezelfestumzug bzw. die Parade nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den kommenden Jahren gesichert ist.

Die SPD unterstützt dieses Vorgehen ausdrücklich und freut sich gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern auf ein gelungenes Brezelfest und eine stimmungsvolle Parade.

Wir haben als SPD-Speyer auf unserer vergangenen Vorstandssitzung wichtige Personalentscheidungen für die bevorstehenden Wahlen getroffen. 
Dr. Marlene Gottwald, soll unsere Stimme in Mainz werden.
Sie ist Referentin im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium und zweifache Mutter.
Voraussichtlich am 6. Juni soll Gottwald offiziell als Landtagskandidatin für den Wahlkreis 39 bestätigt werden. Die Landtagswahl findet am 22. März 2026 statt.
Mit dieser Nominierung setzen wir als SPD-Speyer ein Zeichen für eine zukunftsgerichtete, bürgernahe Politik und unterstreichen den Anspruch, vor Ort mit starken Persönlichkeiten Verantwortung zu übernehmen.

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Wir haben als SPD-Speyer auf unserer vergangenen Vorstandssitzung wichtige Personalentscheidungen für die bevorstehenden Wahlen getroffen. 
Amtsinhaberin Stefanie Seiler soll erneut für das Amt der Oberbürgermeisterin kandidieren.
Stefanie Seiler wurde einstimmig für eine zweite Amtszeit nominiert. Steffi Seiler und ihre Führung in herausfordernden Zeiten – etwa während der Corona-Pandemie, der Energiekrise und den Folgen des Ukrainekriegs, haben gezeigt, dass Steffi Seiler Oberbürgermeisterin kann.
Trotz dieser Belastungen und der Geburt ihres zweiten Kindes – habe sie sich entschieden, erneut Verantwortung zu übernehmen. 
Steffi Seiler will und wird sich weiterhin für ein soziales, gerechtes und offenes Speyer einsetzen.
Mit dieser Nominierung setzen wir als SPD-Speyer ein Zeichen für eine zukunftsgerichtete, bürgernahe Politik und unterstreichen den Anspruch, vor Ort mit starken Persönlichkeiten Verantwortung zu übernehmen.

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