Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2024

Im voll besetzten Stage-Center, fand gestern die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Stadtratsliste der SPD Speyer statt.

Unter den vielen Mitgliedern fanden sich auch zahlreiche Gäste ein.

Es ist uns gelungen, eine ausgewogene Stadtratsliste mit bewährten Politikern*innen, mit neuen und jungen Genossinnen und Genossen, aber auch mit vielen jungen und älteren aus der Stadtgesellschaft bekannten Kandidaten*innen, die nicht Mitglied der SPD sind zu erstellen.

Mit beeindruckender Geschlossenheit wurden die Wahlvorschläge von den Mitgliedern gewählt.

Hier sind unsere Kandidatinenn und Kandidaten für die Kommunalwahl 2024:

Platz.....

1.   Walter Feiniler  (Spitzenkandidat)
2.   Martina Queisser 
3.   Philipp Brandenburger 
4.   Angelika Bott
5.   Johannes Gottwald 
6.   Maike Hinderberger
7.   Gregor Flörchinger
8.   Simone Kerber-Wilke
9.   Henri Franck
10.    Martina Müller
11.    Nicholas Herbin
12.    Friederike Walter
13.    Michael Hemmerich
14.    Sabine Berger
15.    Frank Arbogast
16.    Gottwald Marlene Dr.
17.    Gunnar Räch
18.    Waltraud Meyerhöfer
19.    Dario Tolone
20.    Stefanie Gölz
21.    Udo Zapf Dr.
22.    Inge Trageser-Glaser
23.    Thomas Pfannendörfer
24.    Heike Neugebauer
25.    Wolfgang Seiler
26.    Gila Deutsch
27.    Luca Glaser
28.    Sarah Sprau
29.    Sascha Oppinger
30.    Bärbel Altes Dr.
31.    Michael Bauer
32.    Rino Papantuone
33.    Jens Brückmann
34.    Nikolas Neugebauer
35.    Rita Hagel
36.    Steffen Christmann
37.    Jens Zschocke
38.    Gregor König
39.    Aaron Mohr
40.    Georg Biegel
41.    Claudia Germann
42.    Claus Majolk
43.    Alexander Ismailow
44.    Enzo Di Naro

Wir sind bereit für den Wahlkampf !

SPD Speyer -  Gemeinsam. Mutig. Voran.

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Am vergangenen Freitag 06.10.2023 fand eine hochinteressante Talkrunde mit Doris Ahnen, Finanzministerin Rheinland-Pfalz und der SPD-Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen-Geis und der Juso- Vorsitzenden Beatrice Wiesener, die sich über die Resonanz sehr erfreut zeigte. Organisiert wurde die Veranstaltung durch die Jusos und ihrem Vorsitzenden Nicholas Herbin. 

Im Flaming Star sprachen 32 interessierte SpeyererInnen in einem interaktiven Format mit dem kompetent besetzten Podium. Fragen über Wohnraumentwicklung; Fördermöglichkeiten, sozialer Wohnraum, gesellschaftliche Veränderungen und vieles mehr sorgten für viele Informationen. Es wurde diskutiert, nachgefragt, bejaht oder auch kritisch gesehen.

Zu den Themen Sozialquote und Mietpreisentwicklung steuerten die Gemeinnützige Baugenossenschaft und der Meiterverein Speyer ihre Expertise bei.

Wohnen als Grundrecht, ein Thema an welchem die Jusos Speyer sicher dran bleiben.

Marco Germann, stellv. Stadtverbandsvorstand SPD Speyer

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Gestern, am 29.09.2023, zwischen 18.00 Uhr und 20.15 Uhr fand im Naturfreundehaus Speyer die ordentliche Mitgliederversammlung der SPD Speyer mit Neuwahlen des SPD Stadtverbandvorstands statt.

Dabei gab es eine beeindruckende Geschlossenheit. Alle Personalvorschläge des scheidenden und teilweise neuen Stadtverbandvorstands wurden mit deutlicher Zustimmung der Genossinnen und Genossen gewählt.

Der neu gewählte SPD Stadtverbandsvorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Stadtverbandsvorsitzender: Walter Feiniler

Stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende: Martina Queisser und Marco Germann

Kassiererin: Waltraud Meyerhöfer

Schriftführer: Jens Brückmann

Beisitzer: Sabine Berger, Angelika Bott, Philipp Brandenburger, Enzo Di Naro, Gregor Flörchinger, Nicholas Herbin, Simone Kerber-Wilke, Sascha Oppinger, Stefanie Seiler und Dilek Yesil

Text und Bild: Marco Germann, Stellv. Stadtverbandsvorsitzender SPD Speyer

Es bleibt festzustellen: der Verkehrsversuch am Postplatz und in der Gilgenstraße hat noch nicht begonnen, von daher kann er auch nicht gestoppt werden. Der Ball liegt eindeutig im Feld des FDP-geführten Verkehrsministeriums in Mainz. Von dort muss die Genehmigung des Verkehrsversuchs kommen. Die vom LBM angedeutete Sonderregelung ist sicher nur mit dem Willen des Verkehrsministeriums, nicht gegen dieses zu erreichen. Die positive Stellungnahme der Polizei zu erhalten, sollte nach Genehmigung durch Verkehrsministerium bzw. LBM nur eine Formsache sein.

Der FDP Speyer empfehlen wir, konstruktiv die Vorhaben - Umgestaltung des Postplatzes und Durchführung des Verkehrsversuchs - zu begleiten und die Kontakte in ihrer Partei zu nutzen, um schnellstmöglich gemeinsam für die Zukunft unserer Stadt an den Start zu kommen. Auch auf Bundesebene kommt das "bisweilen rebellisch wirkende Verhalten" der FDP in der Ampel derzeit nicht gut an, wie eine aktuelle Umfrage im Auftrag des SPIEGEL zeigt. "Demnach findet fast jeder Zweite, dass sich die FDP innerhalb der Ampelkoalition eher oder eindeutig destruktiv verhält."
(Quelle: Civey-Umfrage für den SPIEGEL, Artikel siehe https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-jeder-zweite-beurteilt-das-verhalten-der-liberalen-als-destruktiv-a-d1ef8586-2281-4bd0-9ffa-2d6c2f7137e3, Abruf am 21.04.2023)

Speyer als attraktiven Einkaufsstandort erhalten – Konzernzentrale klar in der Verantwortung

Walter Feiniler, Vorsitzender SPD Stadtverband Speyer
Philipp Brandenburger, Vorsitzender SPD Stadtratsfraktion
Isabel Mackensen-Geis, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer

Vor mehr als 50 Jahren eröffnete das Kaufhaus in Speyer und gilt seither als prägender Dreh- und Angelpunkt der innerstädtischen Versorgung. 2020 mussten die Mitarbeitenden in Speyer schon einmal um ihre Arbeitsplätze bangen und starten nun, nachdem der Kaufhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof Insolvenz angemeldet hat, mit erneuter Unsicherheit ins neue Jahr. „Für die Speyerinnen und Speyerer, aber ebenso für viele Menschen von außerhalb, ist das Kaufhaus eine Institution, die aus der Innenstadt nicht wegzudenken ist“, betont Isabel Mackensen-Geis, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer, die zentrale Bedeutung des Kaufhauses auf der Maximilianstraße. „Ich bin froh, dass die Mitarbeitenden des Speyerer Standorts mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, der Stadtratsfraktion und dem SPD Stadtverband Speyer starke, engagierte Unterstützer:innen an ihrer Seite haben“, so die Abgeordnete weiter. Schon 2020 als die Zukunft des Standorts ungewiss war, wurde die zentrale Bedeutung des Kaufhauses für Speyer mehr als deutlich. Damals waren Bundestagsabgeordnete Mackensen-Geis und Oberbürgermeisterin Seiler zu einem Gespräch mit der Geschäftsführerin der Speyerer Filiale vor Ort. Auch drei Jahre später ist das Kaufhaus aufgrund seines breiten Sortiments für die Speyerer Sozialdemokrat:innen ein für alle unverzichtbarer Anker: „Der Kaufhof ist der Schlüssel für eine gut frequentierte, lebendige Innenstadt. Unser aller Ziel muss es sein, den Standort zu erhalten“, positionieren sich Stadtverbandsvorsitzender Walter Feiniler und Fraktionsvorsitzender Philipp Brandenburger. Die SPD stehe an der Seite der Mitarbeitenden und kämpfe für zukunftssichere Arbeitsplätze, denn eine Schließung des Kaufhauses würde in erster Linie die Beschäftigten hart treffen. „Aber auch für andere Einzelhandelsunternehmen würde der Wegfall des Kaufhof-Standortes einen Einschnitt bedeuten“, so die Speyerer Sozialdemokraten. Mit Aktionen auf dem Wochenmarkt am Berliner Platz und direkt vor der Kaufhof-Filiale auf der Maximilianstraße hat der SPD Stadtverband insgesamt 741 Unterschriften gesammelt, die nun übergeben werden können. „Es ist schön zu hören, dass einige Menschen nur wegen unserer Unterschriftenaktion nach Speyer gekommen sind, um ihre Unterstützung auszudrücken“, zieht Stadtverbandsvorsitzender Feiniler Resümee.

Zur Wahrheit aber gehöre leider auch, dass die Entscheidung über die Zukunft der Kaufhauskette nicht in Speyer getroffen werde. Hier geht der Apell ganz klar an die Verantwortlichen des Konzerns, mit den Akteuren vor Ort zu sprechen. Natürlich habe sich das Einkaufsverhalten der Menschen in den letzten Jahren stark verändert, eine sichere Versorgung und vor allen Dingen der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Stadt, müsse dennoch oberstes Ziel sein. Eine weitere finanzielle Unterstützung des Konzerns hält Mackensen-Geis für nicht zielführend: „Es geht auch um die Frage, wie sinnvoll es ist, einen alten, kranken Mann künstlich weiter am Leben zu halten. Wenn die Mitarbeitenden in zwei Jahren wieder vor derselben Unsicherheit stehen, ist das nicht nachhaltig. Der Einzelhandel muss auf das veränderte Einkaufsverhalten der Menschen reagieren, dazu braucht er konkrete Unterstützungsmaßnahmen.“ Es gehe darum, nachhaltige Alternativen zum Kaufhauskonzern zu finden, um den Bürgerinnen und Bürgern auch zukünftig eine umfassende Einkaufsmöglichkeit in der Innenstadt zu bieten. „Die Menschen, die Galeria Karstadt Kaufhof zum Teil bereits seit mehreren Jahrzehnten treue Mitarbeitende sind, brauchen eine Zukunftsperspektive. Speyer muss auch weiterhin eine attraktive Stadt bleiben, in der Leben und Arbeiten gut möglich ist“, fordern Mackensen-Geis, Feiniler und Brandenburger.