Partei

 

Die SPD in Speyer

Gemeinsam mehr Speyer

Unsere Ziele

01.02.2021 in Pressemitteilung

Weitere Plakate und Großflächen von Walter Feiniler zerstört

 

Gemeinsame Pressemitteilung des SPD Gemeindeverbands Römerberg-Dudenhofen und des SPD Stadtverbands Speyer

 

Leider wurden erneut Plakate und Großflächen von Walter Feiniler zerstört. Dieses Mal beschränken sich die Beschädigungen nicht auf die Stadt Speyer, sondern ziehen sich durch den Wahlkreis. So wurden auch in Dudenhofen Großflächen zerschnitten, in Speyer Plakate wieder zerstört. An einer Stelle wurde in Speyer auch gleichzeitig mit der Zerstörung ein Plakat eines Mitbewerbers an die gleiche Stelle gehängt.

Solch ein Vorgehen mit erneuten und wiederholten Zerstörungen verbietet sich für Demokratinnen und Demokraten als Teil der politischen Auseinandersetzung. Die Vorfälle wurden bei der Polizei zur Anzeige gebracht.

27.01.2021 in Aktuell

Stellungnahme von Walter Feiniler zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

 

Heute erinnern wir, wie jedes Jahr, an die Opfer, die dem nationalsozialistischen Regime zum Opfer gefallen sind. Unter den Opfern waren Juden, Sinti und Roma, Zeugen Jehovas, Zwangsarbeiter, Homosexuelle, Kranke, Behinderte sowie politische Gefangene. Wir gedenken nicht nur der Opfer, sondern erinnern uns auch jene, die Widerstand leisteten und dafür oft mit ihrem Leben bezahlt haben. Auch erinnern wir uns an Menschen, die Anhänger von verfolgten Gruppierungen Schutz anboten.

Besonders in der heutigen Zeit, in der rechtes Gedankengut mit Ausgrenzungsgedanken wieder Teil der politischen Debatte in Deutschland ist, zeigen wir, die vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in diesem Land, Flagge gegen die Bestrebungen jener Menschen, die Hass und Hetzte als die bessere Alternative für den Diskurs in unserem Land halten. Viele Anhänger der sozialdemokratischen Ideen haben unter der nationalsozialistischen Herrschaft ihr Leben haben lassen müssen oder mussten emigrieren. Ihrem Vermächtnis sind wir verpflichtet.

An dem heutigen Tag, der uns daran erinnern soll, was einst von deutschem Boden ausging, möchte ich den Grundsatz der SPD noch einmal aufs Neue bekräftigen: „Für uns gilt seit 157 Jahren: Kein Fußbreit dem Faschismus!“

16.01.2021 in Aktuell

Veranstaltung "Fragt Walter! Was ist Euch wichtig?" war ein großer Erfolg

 

„Meine Erwartungen wurden übertroffen. Es waren mehr Bürgerinnen und Bürger da als ich dachte und sie haben großartige Fragen mitgebracht“. So fasst Walter Feiniler, SPD-Landtagskandidat, die Online-Veranstaltung „Fragt Walter! Was ist Euch wichtig?“ zusammen. Themen waren Gesundheit, Pflege, Impfstrategie, digitale und kommunale Infrastruktur, Fahrradwege sowie Beteiligung von Jugendlichen in der Politik.

„Nachdem die aktuelle Situation keine Veranstaltungen mit persönlichen Gesprächen zulässt, gehen wir neue Wege. Dies wird sicherlich nicht die letzte Veranstaltung „Fragt Walter!“ sein“, so Feiniler abschließend.

04.01.2021 in Veranstaltungen

Fragt Walter! Was ist Euch wichtig? Online-Veranstaltung am 12.01.

 

Bei der Online-Veranstaltung „Fragt Walter!“ am Dienstag, 12. Januar 2021, ab 19 Uhr können Bürgerinnen und Bürger Walter Feiniler, Landtagskandidat im Wahlkreis 39, ihre Fragen stellen sowie Anregungen zu eigenen Themen mitgeben. Weil leider keine Präsenzveranstaltungen möglich sind, kann Walter Feiniler online zum Gespräch getroffen werden.

Um Anmeldung wird gebeten. Die Zugangsdaten sind per E-Mail an walter@feiniler2021.de zu erfahren. Auch bei Fragen wird hier weitergeholfen.

Weitere Informationen zu Walter Feiniler unter www.feiniler2021.de
sowie in Facebook @Feiniler2021 https://www.facebook.com/Feiniler2021/
und Instagram @walterfeiniler https://www.instagram.com/walterfeiniler/

 

22.12.2020 in Pressemitteilung

Stellungnahme von Noah Claus zum Verhalten der Kooperationsparteien in der Stadtratssitzung vom 17. Dezember 2020

 

Das Verhalten der Kooperationsfraktionen in der Stadtratssitzung vom 17. Dezember zur Bestätigung der von der Verwaltung präferierten Nachbesetzung ist eine Farce. Dr. Wilke sollte als studierter Jurist wissen, dass es datenschutzrechtlich bedenklich ist, wenn alle Stadträtinnen und Stadträte in das Bewerbungsverfahren einbezogen werden. Der Bruch der Verschwiegenheitspflicht durch ein Mitglied des Stadtrates, lässt den Vorschlag zudem an seine Grenzen stoßen und zeigt, wie wichtig es ist, dass das Auswahlverfahren genau so läuft, wie es die geltende Rechtslage vorsieht. Das tat es nämlich und ist deshalb auch nicht zu beanstanden.

 

Das sich ausgerechnet die CDU-Stadtratsfraktion über das Verfahren beschwert, ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten, stellte sie doch von 1995 bis 2018 die Oberbürgermeister unserer Stadt. In dieser Zeit fand bei Auswahlverfahren genau dieses Prozedere Anwendung. Die Positionen, wie die der nun vakant gewordenen Leitung des Fachbereichs Stadtentwicklung und Bauen, wurden so besetzt. Man kann sich dem Eindruck nicht erwehren, dass nun plötzlich das traditionelle Verfahren nun nur deshalb kritisiert wird, weil die SPD die Oberbürgermeisterin stellt. Das hat nichts mit einer guten Zusammenarbeit und Vertrauen in die Verwaltungsabläufe zu tun, was die Kooperationsfraktionen erklärten, sondern dies ist einfach nur schlechter Stil.

 

Die Verwaltung hat anhand des Auswahlverfahrens die beste Bewerberin im Bewerberfeld ausgewählt, um die Fachbereichsleitung zu übernehmen. In einer Videokonferenz konnten sich die Fraktionsvorsitzenden und die Mitglieder des Personalausschusses ein Bild von ihr machen. Dass die Bewerberin dort die Mehrheit nicht überzeugen konnte und folglich weder im Personalausschuss noch im Stadtrat Zustimmung fand, ist bedauerlich, ändert aber nichts an der korrekten Durchführung des Verfahrens. Die Konsequenz ist daraus: die Verwaltung muss ein neues Bewerbungsverfahren einleiten. Hier sei nochmals darauf hingewiesen, dass ein Mitglied des Stadtrates im Vorfeld den jetzigen Arbeitgeber telefonisch über Informationen zur Bewerberin befragt hatte. Es ist ein beschämender Vorgang, dass man mit Informationen, die man als Ratsmitglied vertraulich erhalten hat, so verwerflich umgegangen ist. Fraglich ist, auf welcher Vertrauensbasis, künftige Bewerberinnen und Bewerber ihre Unterlagen bei der Verwaltung einreichen. Nicht einmal die Verletzung der Privatsphäre konnte die Mehrheit des Stadtrates dazu bewegen, der unrechtmäßig offengelegten Bewerbung zuzustimmen.

 

Das Mitglied, welches gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen hat, sollte das Stadtratsmandat unverzüglich niederlegen, um die Integrität des Stadtrates nachhaltig sicherzustellen. Solche Fehlverhaltensweisen sind nicht zu verzeihen und müssen Konsequenzen nach sich ziehen. 

Facebook

Instagram

Folgt uns auf Instagram!
https://www.instagram.com/spd.speyer/

Twitter