Ein großer Sozialdemokrat ist von uns gegangen. Ich kann mich an eine Begegnung mit Luise Herklotz und Hans-Jochen Vogel in Speyer in der Alten Schwarzschen Brauerei erinnern. Luise Herklotz hat dieses ermöglicht, da sie wusste Hans-Jochen Vogel ist mein großes politisches Vorbild. Hans-Jochen Vogel war oft in Speyer, so auch beim einem Pfalztreffen, das auf dem Königsplatz stattgefunden hat. Hauptredner war Hans-Jochen Vogel der Platz war gefüllt bis auf den letzten Platz. Ein aufrechter, korrekter Sozialdemokrat, dem der soziale Wohnungsbau immer am Herzen gelegen hat, der die Grundwerte der Sozialdemokratie exzellent verkörpert hat-ist nicht mehr. Für uns in der SPD ein schmerzlicher Verlust.

Meine Anteilnahme gehört seiner Frau und seiner ganzen Familie

Walter Feiniler

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Die SPD hat gestern ihren ehemaligen Vorsitzenden Dr. Hans-Jochen Vogel im gesegneten Alter von 94 Jahren verloren. Mit seinem Tod verlieren wir einen Mann, der bis ins hohe Alter Stellung zu aktuellen Themen nahm und sich in verschiedensten Ämtern um Deutschland verdient gemacht hat. Ein aufrechter und pflichtbewusster Sozialdemokrat, der die Grundwerte der SPD verkörperte und dem wir, die Sozialdemokratie in Deutschland, viel zu verdanken haben. Unser tiefes Mitgefühl und unsere aufrichtige Anteilnahme gelten seiner Familie und den Angehörigen.

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Es ist eine erfreuliche Nachricht, dass der Speyerer Karstadt-Kaufhof-Standort zunächst erhalten bleibt. Eines darf man bei aller Freude nicht vergessen. Auch in Speyer wird es Veränderungen geben, sei es beim Personal oder bei der kompletten Struktur. Zuerst ist man aus der Tarifbindung ausgetreten, und hat dann einen Sanierungsvertrag verhandelt. Kaufhof Beschäftigte mussten auf Gehalt verzichten (wie das Karstadt Mitarbeiter übrigens seit Jahren tun). In weiteren Schritten wurde in den Filialen Mitarbeiter abgebaut & teils in niedrigere Tarifgruppen eingruppiert. Dass sich das Einkaufsverhalten in Richtung Onlinehandel verschoben hat, war auch ohne überbezahlte Managerentscheidungen zu beobachten. Zu den sich geänderten Rahmenbedingungen hätte man einfach mehr auf das Personal hören können. Auf die an der Basis eben. Das Management hat meines Erachtens in den letzten Jahren wahnwitzige Entscheidungen getroffen, die für viele nicht nachvollziehbar waren.

Der Online Shop bei Kaufhof ist lieblos und nicht gerade nutzerfreundlich, da sprechen 80% negative Bewertungen bei Trusted Shops eine eigene Sprache. Die Hauptverwaltung von Kaufhof in Köln wurde geschlossen, dort gab es für die Mitarbeiter/innen keine Abfindung, da inzwischen ein Schutzschirmverfahren eröffnet wurde. Allerdings und das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, hat man den CEO für seine Managementfehler mit einer sechsstelligen Abfindungssumme belohnt.

Ich wünsche mir, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern keine weiteren Einschnitte zugemutet werden. Schon jetzt sind die Einzelhandelsbeschäftigten die in der Corona Pandemie, genauso wie die Mitarbeiter/innen im Gesundheitswesen, als „systemrelevante“ Berufe bezeichnet wurden, mit die am schlechtbezahltesten. Da nützt auch das Klatschen nichts. Auf den Punkt gebracht - sie benötigen dringend eine bessere Bezahlung. Deshalb mein Appell an die Tarifparteien hier endlich tätig zu werden.

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Als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagskandidat nehme ich wie folgt Stellung:

Basierend auf unserer Anfrage im Stadtrat vom 18.06.2020 „Gesundheitliche Vorsorge und Pflege“ waren wir durchaus überrascht über die Aussage von Bürgermeisterin Monika Kabs.

Unser aller Ziel sollte es sein, dass Menschen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung leben können. Dazu benötigen wir dringend Angebote zur stationären, sowie wie zur ambulanten Pflege. Im Hinblick auf die Schließung von „Haus Lichtblick“, was ich sehr bedauere, ist es dringend geboten in diesem Bereich zu handeln. Wir benötigen mehr Angebote in der ambulanten Tagespflege.

Hier wäre es durchaus erstrebenswert, alle Akteure an einen Tisch zu holen, um über konkrete Maßnahmen zu sprechen.

Aber auch die stationäre Pflege muss ausgebaut werden. Hier können wir die Aussage von Frau Kabs nicht nachvollziehen, die sagt, dass die Stadt Speyer keinen weiteren Bedarf an Alten- & Pflegeheimen hätte. In Speyer suchen viele Angehörige von pflegebedürftigen Menschen einen entsprechenden Pflegeplatz und finden leider keinen oder sie müssen in andere Kommunen ausweichen. Vor dem Hintergrund einer immer älteren werdenden Gesellschaft ist für uns als SPD dieser Bereich von elementarer Bedeutung. 

Es ist zudem eine ureigene Aufgabe der Kommunalpolitik, für ein gutes Pflege- & Gesundheitssystem in Speyer zu sorgen. 

Wir werden als SPD in den kommenden Monaten unsere Vorstellungen dazu einbringen.

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