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18.06.2020 in Pressemitteilung

Walter Feiniler zum Kandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt

 
Unser Kandidat für den Landtag: Walter Feiniler

In der Wahlkreiskonferenz in Dudenhofen am Mittwoch, 17. Juni 2020, wurde der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat, Walter Feiniler, zum Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2021 gewählt. Walter Feiniler stellt sich in persönlichen Worten vor: „Ich bin einfach der Walter. Mit all meinen Ecken und Kanten. Jeder, der mich kennt, kennt meine Fehler. Davon habe ich welche. Diese machen mich auch aus.“

Als Schwerpunkte in seiner Rede setzte der das Bildungsangebot in der Region, die Digitalisierung, die auch durch die Pandemie enorm beschleunigt wird, sowie Gesundheit und Pflege. „Gerade in Krisenzeiten wie jetzt zeigt es sich, wie wichtig alle Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitswesen für unsere Gesellschaft sind. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind wertvolle Fachkräfte, die oft rund um die Uhr viel leisten – und wenig Anerkennung dafür erhalten. Immer noch wird diese „systemrelevante“ Arbeit vergleichsweise schlecht bezahlt. Ich fordere allgemeinverbindliche Tarifverträge im Gesundheits- und Sozialwesen und eine Optimierung der Personalschlüssel, um die Beschäftigten zu entlasten“, so Feiniler.

Weiter stellte er fest: „Das gilt auch für die Pflege. Alle Menschen sollen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung leben können. Deshalb müssen die Angebote für Pflegebedürftige, für Menschen mit Einschränkungen und Senioren weiter ausgebaut und Angehörige unterstützt und entlastet werden. Dazu zählen Angebote zur Tagespflege sowie zur kurzzeitigen stationären und ambulanten Pflege – auch dafür werde ich mich als Abgeordneter einsetzen. Weitere wichtige Themen sind die Wohnraumversorgung. Passgenaue Lösungen für bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum sind Feiniler Ziel. „Nicht die Miete darf über die Lebensqualität der Menschen in der Region bestimmen“ so Walter Feiniler.
Zuvor wurde er Ende des Jahres 2019 bereits als Kandidat vorgeschlagen durch den SPD- Stadtverband Speyer sowie mehrere SPD-Ortsvereine im Wahlkreis, Hanhofen, Harthausen, Dudenhofen und Römerberg.

Walter Feiniler ist hauptamtlicher Geschäftsführer der SPD-Geschäftsstelle Ludwigshafen und war bereits von 2014 bis 2016 Landtagsabgeordneter. Ehrenamtlich ist er Stadtrat der Stadt Speyer und dort Fraktionsvorsitzender, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Speyer, Vorsitzender des Aufsichtsrats der GBS, Gemeinnützige Baugenossenschaft Speyer eG, Mitglied des Verwaltungsrats der Sparkasse Vorderpfalz und Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt vor Ort, des AWO Stadtkreisverbands Speyer.

Als B-Kandidatin wurde einstimmig Silke Schmitt-Makdice, ehrenamtliche Ortsbürgermeisterin von Hanhofen, gewählt. Aus Mainz ist Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der Landtagsfraktion, gekommen um Walter Feiniler zu unterstützen. „Walter Feiniler hat in seiner Zeit als Abgeordneter bewiesen, dass er die Menschen hier in der Region genau kennt. Er hat sich vehement für die gesundheitspolitschen und sozialen Themen eingesetzt. Er ist ein eingefleischter Kommunalpolitiker, und genau diesen brauche ich wieder in meiner Fraktion in Mainz“, so Alexander Schweitzer“.

Geleitet wurde die WK Konferenz von der Unterbezirksvorsitzenden Stefanie Seiler, der Oberbürgermeisterin von Speyer, die Walter Feiniler und Silke Schmitt-Makdice als das beste und stärkste Duo für den Wahlkreis bezeichnete.

18.06.2020 in Pressemitteilung

Kurzarbeit rettet Arbeitsplätze

 

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen fast alle Bereiche unseres Wirtschaftssystems. Auch in Speyer ist der Luftfahrt-Zulieferer PFW Aerospace, mit 1600 Beschäftigten größter industrieller Arbeitgeber der Region, betroffen. Durch den Auftragseinbruch sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit Mitte April in Kurzarbeit. Um zumindest die Kernbelegschaft im bisherigen Ausmaß sicherzustellen, muss die Kurzarbeit von Bundesseite auf bis zu 24 Monate anstelle von 12 Monaten ermöglicht werden. "Das Ziel ist, soziale Härten aufgrund der Corona-Pandemie abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern. Die Kurzarbeit ist dabei ein entscheidender Faktor und daher setze ich mich auf Bundesebene für eine Verlängerung auf 24 Monate für langfristig betroffene Branchen wie die Luftfahrt-Zulieferer ein", so die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen.

Ergänzend dazu erklärt der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion und Landtagskandidat Walter Feiniler: "Es ist wichtig den Standort der PFW Speyer für die Zukunft zu sichern, und zu erhalten und somit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch weiterhin eine Zukunftsperspektive zu geben. Als größter Arbeitgeber ist die PFW für Speyer unverzichtbar. Von daher stehen wir an der Seite der Beschäftigten und kämpfen für den Erhalt der Arbeitsplätze."

18.05.2020 in Pressemitteilung

Presseartikel zur Situation bei Karstadt-Kaufhof

 

Mit großer Sorge blicke ich auf die derzeitige Situation bei Karstadt-Kaufhof und damit verbunden den Standort Speyer. In Speyer wären wir besonders hart von einer Schließung betroffen. Für Speyer ist Kaufhof ein Ankerstandort. Er ist Schlüssel für eine gute Frequenz und zudem für eine lebendige Innenstadt. Sein breites Sortiment ist für Speyer unverzichtbar.

Sollte es zu einer Schließung kommen (was wir alle nicht hoffen), würde es nicht nur bei Kaufhof sondern auch bei anderen Einzelhandelsunternehmen zum Verlust von Arbeitsplätzen kommen. Kaufhof ist für uns, wie auch für andere Kommunen systemrelevant.

Unser aller Ziel muss es sein, den Standort zu erhalten und dafür Sorge zu tragen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch weiterhin einen zukunftssicheren Arbeitsplatz haben. Die SPD und auch ich stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Walter Feiniler
Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Speyer

14.02.2020 in Pressemitteilung

Stellungnahme zum Artikel „Durch den Rat gepeitscht“ zum „Tor zur Pfalz“

 

Stellungnahme zum Artikel „Durch den Rat gepeitscht“ zum „Tor zur Pfalz“in der Rheinpfalz vom 12.02.2020

Wir haben kein Verständnis für das Vorgehen von Herrn Wilke und sind überrascht über die Stellungnahme. Im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurde seitens der CDU-Fraktion die Zustimmung zum Konzept der Landeszentrale für Medien und Kommunikation, LMK, signalisiert. Die LMK möchte im Erdgeschoss des „Tor zur Pfalz“ eine Medienwerkstatt einrichten, was eine zukunftsträchtige Einrichtung ist, die in Rheinland-Pfalz ihresgleichen sucht. Eine Medienwerkstatt in der geplanten Form kann für die Digitalisierung und die Medienbildung, was wichtige Zukunftsthemen für unsere Gesellschaft sind, sinnvolle Angebote bieten. Gerade in einer Schulstadt bieten sich zahlreiche Nutzungs- und Vernetzungsmöglichkeiten. Auch die weitere Nutzung der Obergeschosse als Wohnheim ist ein sinnvolles Konzept für dieses Gebäude.

Es ist ein unglaublicher Vorwurf, dass die vorgelegten Berechnungen nicht realistisch sind oder dass die Verwaltung nicht ehrlich mit dem Rat umgegangen ist. Für die SPD gilt weiterhin die Unterstützung des Konzepts und der einmaligen Chance, die sich der Stadt Speyer hier bietet. Dies muss Einzelinteressen, die wir als Hintergrund der Beschwerde von Herrn Wilke vermuten, vorgehen.

20.12.2019 in Pressemitteilung

Walter Feiniler zum Kandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert

 

Der SPD-Stadtverband Speyer hat den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat, Walter Feiniler, zum Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2021 vorgeschlagen. Ihn auch vorgeschlagen haben schon mehrere SPD-Ortsvereine im Wahlkreis, Hanhofen, Harthausen, Dudenhofen und Römerberg.

Walter Feiniler ist hauptamtlicher Geschäftsführer der SPD-Geschäftsstelle Ludwigshafen und war bereits von 2014 bis 2016 Landtagsabgeordneter. Ehrenamtlich ist er stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Speyer, Vorsitzender des Aufsichtsrats der GBS, Gemeinnützige Baugenossenschaft Speyer eG, und Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt vor Ort, des AWO Stadtkreisverbands Speyer.

Im Frühjahr 2020 entscheidet eine Konferenz über die endgültige Nominierung des SPD-Kandidaten.

 

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