Heute erinnern wir, wie jedes Jahr, an die Opfer, die dem nationalsozialistischen Regime zum Opfer gefallen sind. Unter den Opfern waren Juden, Sinti und Roma, Zeugen Jehovas, Zwangsarbeiter, Homosexuelle, Kranke, Behinderte sowie politische Gefangene. Wir gedenken nicht nur der Opfer, sondern erinnern uns auch jene, die Widerstand leisteten und dafür oft mit ihrem Leben bezahlt haben. Auch erinnern wir uns an Menschen, die Anhänger von verfolgten Gruppierungen Schutz anboten.

Besonders in der heutigen Zeit, in der rechtes Gedankengut mit Ausgrenzungsgedanken wieder Teil der politischen Debatte in Deutschland ist, zeigen wir, die vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in diesem Land, Flagge gegen die Bestrebungen jener Menschen, die Hass und Hetzte als die bessere Alternative für den Diskurs in unserem Land halten. Viele Anhänger der sozialdemokratischen Ideen haben unter der nationalsozialistischen Herrschaft ihr Leben haben lassen müssen oder mussten emigrieren. Ihrem Vermächtnis sind wir verpflichtet.

An dem heutigen Tag, der uns daran erinnern soll, was einst von deutschem Boden ausging, möchte ich den Grundsatz der SPD noch einmal aufs Neue bekräftigen: „Für uns gilt seit 157 Jahren: Kein Fußbreit dem Faschismus!“

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„Meine Erwartungen wurden übertroffen. Es waren mehr Bürgerinnen und Bürger da als ich dachte und sie haben großartige Fragen mitgebracht“. So fasst Walter Feiniler, SPD-Landtagskandidat, die Online-Veranstaltung „Fragt Walter! Was ist Euch wichtig?“ zusammen. Themen waren Gesundheit, Pflege, Impfstrategie, digitale und kommunale Infrastruktur, Fahrradwege sowie Beteiligung von Jugendlichen in der Politik.

„Nachdem die aktuelle Situation keine Veranstaltungen mit persönlichen Gesprächen zulässt, gehen wir neue Wege. Dies wird sicherlich nicht die letzte Veranstaltung „Fragt Walter!“ sein“, so Feiniler abschließend.

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"Ich bin einfach der Walter. Mit all meinen Ecken und Kanten. Jeder, der mich kennt, kennt meine Fehler. Davon habe ich einige. Die machen mich auch aus."

Stellungnahme von Stadtverband und Fraktion zur "Meinung am Montag" zum Thema Flugplatz Speyer (Rheinpfalz/Speyerer Rundschau vom 7.12.)

Stadtverband und Fraktion der SPD Speyer sehen den Flugplatz weiterhin kritisch, anders als in der Meldung angedeutet, weicht unsere Haltung nicht auf. Der Flugplatz ist teuer und macht Verluste, was bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger diese tragen müssen. Lärm, vor allem auch von Gyrocoptern, führt zu massiven Beeinträchtigungen der Anwohnerinnen und Anwohner. Dies ist auch nach der geänderten Platzrunde der Fall.

Wir waren gegen den Ausbau und sind es immer noch. Gleichzeitig wissen wir natürlich, dass wir bis ins Jahr 2044 vertraglich festgelegt sind. Dennoch sollten wir rechtzeitig neue Perspektiven für das Gelände entwickeln – ob durch neue Nutzungen, z. B. für Gewerbe und Wohnen, oder Zusammenarbeit mit anderen Flugplätzen unter Aufgabe des Speyerer Flugbetriebs.

Der 9. November ist ein Tag in der deutschen Geschichte, der uns einen der schlimmsten Momente und der schönsten Momente der deutschen Geschichte in Erinnerung rufen lässt. Er ist der Schicksalstag der Deutschen.

Die Reichspogromnacht 1938. Hunderte Synagogen brannten im Deutschen Reich und zeigten erneut den verbrecherischen Charakter des NS-Regimes. Einer der schlimmsten Momente der deutschen Geschichte.

Der Mauerfall 1989. Die erste friedliche Revolution auf deutschen Boden, die zur Wiedervereinigung Deutschlands führte. Einer der schönsten Momente der deutschen Geschichte.

Wir alle sind dafür verantwortlich, dass sich ersteres nie mehr wiederholt und dass die Wiedervereinigung in allen Bereichen vollendet wird.

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