Nachrichten zum Thema Stadtverband
Konstituierende Sitzung des neugewählten Vorstand des SPD Stadtverbands Speyer
Bei der konstituierenden Sitzung des neugewählten Vorstand des SPD Stadtverbands Speyer standen ganz deutlich die Planungen zur Kommunalwahl 2019 im Mittelpunkt. Martina Queisser und Philipp Brandenburger übernahmen als neue Doppelspitze die Aufgaben von Vorgängerin Stefanie Seiler.
Die Neuwahlen, bereits am Mittwoch, 12. September 2018, ergaben folgendes Ergebnis:
Vorstand des SPD Stadtverbands Speyer
- Gleichberechtigte Vorsitzende: Philipp Brandenburger, Martina Queisser
- Stellvertreter: Walter Feiniler, Johannes Gottwald
- Kassiererin: Waltraud Meyerhöfer
- Schriftführer: Florian Ofer
- Beisitzer: Kai- Uwe Büchner, Noah Claus, Enzo di Naro, Gregor Flörchinger, Maike Hinderberger, Dominique Köppen, Eva Livesey, Stefanie Seiler, Klaus Seither, Inge Trageser-Glaser, Udo Zapf
- Revisoren: Christian Bischof, Hans- Jürgen Hinderberger, Bernhard Mückain
- Ehrenvorsitzende: Margarete Boiselle-Vogler
Mitgliederversammlung des SPD Stadtverbands Speyer mit Neuwahlen des Vorstands
Die Neuwahlen am Mittwoch, 31. August 2016, im AV 03 Speyer ergaben folgendes Ergebnis:
Vorstand des SPD Stadtverbands Speyer
- Vorsitzende: Stefanie Seiler
- Stellvertreter: Walter Feiniler, Johannes Seither
- Kassiererin: Waltraud Meyerhöfer
- Schriftführer: Philipp Brandenburger
- Beisitzer: Kai- Uwe Büchner, Noah Claus, Enzo di Naro, Marion Fösser, Marlene Gottwald, Rita Hermann, Maike Hinderberger, Gustav Pade, Thomas Pfannendörfer, Martina Queisser, Klaus Seither, Gabi Tabor
- Revisoren: Christian Bischof, Bernhard Mückain
Presseartikel
Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa
Der SPD-Stadtverband Speyer stellt den Antrag, dass sich die SPD gegen die Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Parteikonvent ausspricht.
Der SPD-Parteikonvent möge beschließen:
Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa
Die SPD spricht sich klar gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS, auch: Mindestspeicherung) aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU-Richtlinie 2006/24/EG. Als Teil der Bundesregierung wird die SPD nationale Alleingänge bzgl. einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung entschieden ablehnen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dazu aufgefordert, gegen eine mögliche Wiedereinführung zu stimmen. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar – und ebenso wenig mit den Grundwerten der Sozialdemokratie.
Walter Feiniler zum Kandidaten für die Landtagswahl 2016 nominiert
Der SPD-Stadtverband Speyer hat den Abgeordneten und Vorsitzenden der Stadtratsfraktion im Speyerer Rat, Walter Feiniler, einstimmig zum Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Im September entscheidet die Wahlkreiskonferenz der Partei über die endgültige Nominierung des SPD-Kandidaten. Als B-Kandidatin schlug der Stadtverband ebenfalls einstimmig Silke Schmitt aus Hanhofen vor.
Politischer Aschermittwoch
Am 18. Februar 2015 war Landtagesprsident Joachim Mertes zu Gast beim politischen Aschermittwoch der SPD Speyer.
