Wie es bereits gute Tradition ist, beging die SPD Speyer auch in diesem Jahr wieder gemeinsam die beliebte Weihnachtsfeier verbunden mit Ehrungen unserer langjährigen Mitglieder. Dieses Jahr wurde am Samstag, den 9. Dezember 2017, im Gemeindezentrum der Prot. Auferstehungskirche gefeiert. Gleich eine ganze Reihe unserer Mitglieder kann auf runde Parteizugehörigkeit zurückblicken. Darunter ein Genosse auf 60 Jahre, vier Genossinnen und Genossen auf 50 Jahre, fünf Genossinnen und Genossen auf 40 Jahre und drei Genossen und Genossinnen auf 25 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Ehrungen nahm die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Stefanie Seiler gemeinsam mit dem Gastgeber der diesjährigen Weihnachtsfeier, Ortsvereinsvorsitzender von Speyer Süd, Philipp Brandenburger, vor. In ihrem Grußwort ging Stefanie Seiler auf den begonnenen Erneuerungsprozess der Partei nach der Bundestagswahl ein und gratulierte den neu gewählten Jugendstadträtinnen und -stadträten. Sie freute sich, auch heute wieder ein Neumitglied begrüßen zu können. Nicholas Herbin, der Ideenstifter für einen offenen Bücherschrank für Speyer West nach dem Vorbild dessen im Kulturhof ist, bekam sein Parteibuch überreicht.

Geehrt wurden während der Feier
- für 40 Jahre: Heinz Peter Wierig und Bernhard Mückain
- für 60 Jahre: Walter Weddig

Weitere Jubilare und Jubilarinnen waren verhindert, so dass deren Ehrungen später erfolgen werden.

Im Bild: Stefanie Seiler, Heinz Peter Wierig, Bernhard Mückain, Philipp Brandenburger, Nicholas Herbin, Walter Weddig, Walter Feiniler, Margarete Boiselle (v.l.n.r.)

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Es ist von enormer Bedeutung dies nicht nur im Bau- & Planungsausschuss vorzubereiten, sondern auch in den davon zentral betroffenen Gremien, wie dem Umwelt-, Verkehrs- und Sozialausschuss miteinzubeziehen. Deshalb freue ich mich umso mehr, dass meine Anregung nun vom Rat angenommen wurde. Eine intensive Debatte in den Gremien lässt die Zeitplanung des zuständigen Dezernenten leider nicht zu. Es ist allerdings von essenzieller Wichtigkeit, dass Verständnis der Bevölkerung zu wecken, dass die Nachverdichtung als Prozess eines Stadtumbaus zu verstehen ist. Wir befinden uns in einem enormen Gestaltungsprozess unserer Stadt. Dies gilt es klar und deutlich den Menschen zu erläutern. Die politische Ebene ist dazu verpflichtet ihnen nicht nur die Vorteile einer Nachverdichtung zu erklären, sondern auch mögliche negative Effekte anzusprechen. Dies wird unter anderem Auswirkungen auf das soziale Leben, genauso wie auf unsere Umwelt und den Verkehr haben. Das Erscheinungsbild unserer Stadt wird sich somit nachhaltig geprägt werden. Deshalb möchte ich mich zudem dafür einsetzen, dass auch eine frühzeitige Einbindung der städtischen Beiräte (Naturschutzbeirat, Migrationsbeirat), aber auch der Beauftragen (Senioren, Fahrrad, Frauen, Behinderten) sowie des Jugendparlamentes erfolgt. 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD Fraktion regt an, dass das Thema wegen des überragenden Interesses der Bevölkerung sowie der gerade stattfindenden Diskussion im nächsten Stadtrat öffentlich diskutiert und abgestimmt wird. Wir äußern uns erst jetzt zum Thema, weil aus unserer Sicht pietätvolle Rücksichtnahme bei diesem Thema geboten ist und aus unserer Sicht keine Eile besteht.

Wie von Ihnen angeregt, Herr Oberbürgermeister, möchten wir auch unsere Vorschläge nochmals bekräftigen: Wir priorisieren die Umbenennung des „Bauhof“, der Straße an der „Domhof Hausbrauerei“, der Dr. Helmut Kohl verbunden war, wie bis heute Fotografien im Eingangsbereich zeigen.

Die Umbenennung der Karl-Leilling-Allee sollte unabhängig von der Ehrung von Dr. Kohl möglichst bald erfolgen. Hierfür sind auch bisherige Vorschläge aus der im Kulturausschuss vorliegenden Liste mit Namensvorschlägen für Straßenbenennungen zu prüfen und eventuell zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Feiniler, Fraktionsvorsitzender

Johannes Gottwald

Philipp Brandenburger

Viele Gespräche hat Isabel Mackensen am vergangenen Dienstag, 22. August 2017, und Samstag, 26. August, geführt. Zusammen mit der SPD Speyer besuchte die Bundestagskandidatin am Dienstag die Bürgerinnen und Bürger in Speyer-West, zusammen mit der Stadtverbandsvorsitzenden Stefanie Seiler und vielen Helferinnen und Helfern. In Speyer-Mitte war die Bundestagskandidatin mit dem Juso-Vorsitzenden Noah Claus und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Philipp Brandenburger am Samstag an den Haustüren und fragte nach, was die Menschen in ihrem Wahlkreis bewegt.

Besonders liegt den Speyererinnen und Speyerern bezahlbarer Wohnraum am Herzen: Etliche der Gefragten gaben an, dass dieses Thema bei der SPD nach der Bundestagswahl ganz oben auf der Agenda stehen sollte. „Bezahlbarer Wohnraum spielt in unserem Wahlprogramm eine wichtige Rolle: Die SPD will, dass Wohnen bezahlbar bleibt und deshalb auch die Mietpreisbremse weiter verbessern.“, so Isabel Mackensen. „Es ist für mich großartig zu hören, dass wir mit unserem Programm Antworten auf die wichtigsten Anliegen geben können. Auch deswegen werde ich in den nächsten Wochen noch viel auf den Straßen unterwegs sein und mit den Bürgerinnen und Bürgern an den Türen sprechen.“

Tür zu Tür in Speyer-Mitte

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Der Ortsverein Süd der SPD Speyer begrüßt, dass nach der SPD Stadtratsfraktion sich auch andere Fraktionen des Russenweihers annehmen wollen. Schon seit mehreren Jahren beschäftigen wir uns mit diesem Thema. So wurde etwa 2011 im Ausschuss für Umwelt und Verkehr angeregt, dass durch verschiedene Maßnahmen die Wasserqualität verbessert werden könne. So wurde die Entnahme von Schlamm vorgeschlagen. Laut Protokoll der Sitzung des Ausschusses vom 1. Dezember 2011 wurde diese Maßnahme zuletzt 1981 durchgeführt. Es ist also nach 34 Jahren höchste Zeit, hier wieder tätig zu werden. Im März 2012 wurde im Ausschuss für Umwelt und Verkehr angeregt, durch das Ziehen von Gräben auf dem Seeboden zur Verbesserung der Sauerstoffqualität beizutragen.

Im Januar 2013 wurde mit einer Anfrage im Ausschuss für Umwelt und Verkehr angeregt, eine Förderung durch die „Aktion Blau plus“ des Landes anzustreben. Im März 2014 wurde nach einer Begehung des Ortsvereins Süd und der SPD Stadtratsfraktion wiederum mit einer Anfrage der Zustand des Russenweihers thematisiert.

Wir sind uns sicher, dass die neue Beigeordnete sich des Themas sehr bald annehmen wird und die Sanierung des Russenweihers schnell Fortschritte erzielen wird.