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03.08.2020 in Fraktion

Stellungnahme zum Artikel „Sehen es als Vortasten“ sowie zum Thema Weihnachtsmarkt

 

 

Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD Stadtratsfraktion Walter Feiniler zum Artikel „Sehen es als Vortasten“ sowie zum Thema Weihnachtsmarkt.

Bereits am Freitagnachmittag konnte ich mir selbst ein Bild von dem gelungenen Gastspiel im Domgarten machen. Es ist eine hervorragende Sache, was die Speyerer Schausteller gemeinsam mit der Verwaltung auf die Beine gestellt haben. Es geht allerdings auch ein Lob an die vielen Besucherinnen und Besucher die sich an die vorgegebenen Abstandsregeln halten – das ist toll zu sehen.

Natürlich machen sich viele, vor allem die Schausteller, aber auch ich Gedanken um den Speyerer Weihnachtsmarkt. Ich bin der Meinung er sollte stattfinden. Ob es in der Form der vergangenen Jahre möglich sein wird, ist allerdings mehr als fraglich. Ich denke wir sollten alle zusammen, Schausteller, Verwaltung und Rat der Stadt eine gemeinsame tragfähige Lösung finden, zu der wir am Ende alle stehen können.

Dazu gibt es viele, diverse Möglichkeiten. Sei es ein auseinanderziehen über die ganze Maximilianstraße oder ein Teil der Maximilianstraße oder auch einen Weihnachtsmarkt der sich rund um den Dom im Domgarten präsentieren könnte, hätte einen ganz besonderen Charme. Hier müsste meines Erachtens auch das Domkapitel mit einbezogen werden.

Eine Alternative wäre auch der untere Domgarten, wo bereits mehrere andere Veranstaltungen erfolgreich stattgefunden haben. Unser Bestreben sollte es allerdings sein, den Weihnachtsmarkt Innenstadtnah beizubehalten, damit auch der stark gebeutelte Einzelhandel davon profitieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Feiniler
Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion & Kandidat für die Landtagswahl 2021

02.08.2020 in Fraktion

Anfrage zum Friedhofskonzept 2025

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Sehr geehrte Frau Beigeordnete,

 

bereits im Jahre 2014 wurde durch den Stadtrat eine „Arbeitsgruppe Friedhof“ einberufen. In dieser Arbeitsgruppe wurde in acht Sitzungen das Friedhofskonzept 2025 erarbeitet. Wie von der Verwaltung treffend formuliert wurde, hinterlassen gesellschaftliche Veränderungen auch ihre Spuren in der Friedhofskultur.

Da es leider keinen Termin für eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe Friedhof gibt, stellen sich für die SPD Stadtratsfraktion von daher folgende Fragen zum weiteren Vorgehen mit dem Friedhofskonzept 2025.

  1. Wie weit sind die Bemühungen und Gespräche der Verwaltung mit den betroffenen Gremien zur Einrichtung eines (muslimischen) Grabfeldes fortgeschritten?

  2. Wurden mittlerweile Gespräche mit genossenschaftlich organisierten Friedhofsgärtnereien (auch außerhalb von Speyer) zur Einrichtung eines Memoriam Gartens geführt?

    1. Wenn ja wann? Und mit welchem Ergebnis?

    2. Wurde für einen Memoriam Garten bereits eine Fläche anvisiert?

  3. Wie ist der Inklusionsbetrieb auf dem Friedhof angelaufen? Wie sind die ersten Eindrücke?

02.08.2020 in Fraktion

Anfrage zu Kleingärten und Badeplätzen in Speyer

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Sehr geehrte Frau Beigeordnete,

 

Im Zuge der Corona-Pandemie ist bundesweit die Nachfrage nach Kleingärten(Schrebergärten) sowie Badeplätze erheblich gestiegen. Dies liegt zum einen an einem erheblich gestiegenen Interesse an einer Selbstversorgung mit biologisch erzeugten Lebensmitteln als auch dem erheblich gestiegenen Interesse an Freizeitgestaltung im eigenen Außenbereich.

Ein solch gestiegenes Interesse ist im Sinne einer ökologischen Kehrtwende und schafft ökologisch besonders wertvolle Grünflächen sowohl für das Stadtklima als auch für Kleinlebewesen wie Insekten.
Gleichzeitig wird das Bewusstsein für ökologische Zusammenhänge und unsere Umwelt gefördert und einer Selbstversorgung mit weiteren beträchtlichen Vorteilen Rechnung getragen. Ebenso ist hier eine gesundheitsfördernde Freizeitaktivität gegeben.

Aus obigen Gründen bitten wir, die Verwaltung mit der Beantwortung der folgenden Fragen.

1.) Ist in Speyer ebenfalls eine erhöhte Nachfrage nach Kleingärten sowie an Badeplätzen zu verzeichnen?
2.) Wie hoch ist ungefähr der Auslastungsgrad der bestehenden Anlagen für Kleingärten sowie Badeplätze. Bestehen hier Wartezeiten für eine Zuteilung?

3.) Gibt es in Speyer Flächen, sei es für Badeplätze oder Kleingärten die ausgewiesen werden könnten?

Wir bitten um Beantwortung obiger Fragen, um hieraus Handlungskonzepte für die Zukunft entwickeln zu können.

05.03.2020 in Fraktion

Anträge zum Stadtrat am 12.03.2020

 

Zum Stadtrat nächste Woche haben wir Anträge eingebracht zu den Themen

 

03.03.2020 in Fraktion

SPD: Familienzentrum K.e.k.s. soll in Speyer-West bleiben

 

Ein Bekenntnis zur Quartiersmensa Q+H als Standort des von einem Verein betriebenen Familienzentrums K.e.k.s. fordert in einer Stellungnahme die SPD-Stadtratsfraktion. Vorsitzender Walter Feiniler bezieht sich damit auf Äußerungen von Sozialbürgermeisterin Monika Kabs (CDU) vorige Woche im Jugendhilfeausschuss. Diese hatte von einem „teuren Standort“ gesprochen und Alternativen etwa in Speyer-Süd erwähnt. Hintergrund ist, dass der Verein das Angebot für Familien alleine nicht mehr stemmen kann und in die Hand der Stadt übergeben will. Diese arbeitet an einem Konzept.

„Wir als SPD halten den Standort von Keks für optimal und sehen in einer Verlegung des Standortes nur Nachteile. Die Räume sind gut und nach den Bedürfnissen von kleinen Kindern und Eltern nach Wünschen des Vereins K.e.k.s. für viel Geld ausgestattet worden“, schreibt Feiniler. Der Stadtteil West brauche ein solches Angebot, das zeigten auch Zahlen im städtischen Armuts- und Reichtumsbericht.

Erweiterung vorgeschlagen

Durch das Förderprogramm Soziale Stadt seien nicht nur bauliche, sondern auch soziale Angebote geschaffen worden, unter anderem in Q+H. „Diese wieder aufzugeben, nur weil ein weiteres Stadtgebiet in dieses Förderprogramm aufgenommen wurde, ist nicht zielführend und nicht nachhaltig“, so die SPD. Sie will lieber ein erweitertes Angebot etwa „mit einer Lotsenfunktion zu Hilfen in sozialen Notlagen“ und breiteren Zielgruppen als bisher.

Quelle: https://www.rheinpfalz.de/lokal/speyer/artikel/spd-familienzentrum-keks-soll-in-speyer-west-bleiben/

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