Nachrichten zum Thema Fraktion
Haushaltsrede 2023
Die Haushaltsrede 2023 findet sich als Download wie auch diese aus den Vorjahren auf der Seite Fraktion/Haushaltsreden.
Antrag: zusätzliche Sitzung des Sozialausschusses zum Thema mögliche Gasmangellage und Nothilfefonds
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
wir bitten Sie und beantragen hiermit, eine zusätzliche Sitzung des Sozialausschusses vor dem
Novembertermin des Ausschusses einzuberufen.
In der Sitzung im Juni war ein Prüfantrag zur Einrichtung einer Beratungsstelle und eines Notfall-
fonds zur Kommunalen Armutsprävention in Folge der drohenden Energiearmut beschlossen worden. In dieser Sitzung wurde auch die Dringlichkeit betont, zügig grundlegende Entscheidungen für eine Umsetzung anzugehen. Inzwischen gibt es in diesen Fragen mit der Einrichtung eines „Nothilfefonds für Energie und Katastrophenschutz“ bereits eine Entwicklung, die wir begrüßen.
Haushaltsrede 2022
Die Haushaltsrede 2022 findet sich als Download wie auch diese aus den Vorjahren auf der Seite Fraktion/Haushaltsreden.
Philipp Brandenburger zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt
Angelika Bott und Johannes Gottwald sind Stellvertreter
Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter.
Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die Neuwahlen notwendig. Philipp Brandenburger dankte für das Vertrauen, das sich auch in einstimmigen Voten in den Wahlen ausdrückte.
Aktuelle Anfragen Stadtrat und Verkehrsausschuss
Die SPD-Fraktion hat zum Verkehrsausschuss am Montag eine Anfrage eingereicht zum Thema ÖPNV/Nahverkehrsplan. Der Busverkehr der Zukunft wird gerade geplant und im neuen Nahverkehrsplan festgelegt. Im Zusammenhang mit den Beratungen haben wir bemerkt, dass uns zahlreiche Daten und Fakten fehlen, auf denen wir die Entscheidungen treffen können.
Weiterhin haben wir zwei Anfragen zur nächsten Sitzung des Stadtrates gestellt zu den Themen
- Öffentliche Toiletten
- „Schwimm-Offensive“ (Schwimmunterricht)
