FÜR SPEYER. FÜR EUCH.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten

FÜR SPEYER. FÜR EUCH.

Stadträtinnen und Stadträte

Walter Feiniler führt weiter die SPD-Fraktion an

Johannes Gottwald und Philipp Brandenburger wieder zu Stellvertretern gewählt

Die SPD-Fraktion im neu gewählten Speyerer Stadtrat hat sich bereits am Mittwoch, 29. Mai 2019, zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. In der ersten Fraktionssitzung wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt. Walter Feiniler wurde wieder zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion, zu Stellvertretern wieder Johannes Gottwald und Philipp Brandenburger gewählt. Alle drei dankten für das Vertrauen, das sich auch in einstimmigen Voten in allen Wahlen ausdrückte. Ein ausdrücklicher Dank der neuen Fraktion geht an alle Wählerinnen und Wähler, die der neuen Fraktion und allen KandidatInnen und Kandidaten auf der Liste der SPD Speyer das Vertrauen ausgesprochen haben.

Bericht der gemeinsamen Begehung AWO Seniorenhaus mit GBS und SPD-Stadtratsfraktion

Bei einem gemeinsamen Gedankenaustausch der wurde über folgende Themen gesprochen: Die Menschen in unserer Stadt werden immer älter und bleiben dabei aktiv. Das ist gut und dabei unterstützen wir die Menschen in ihrem Engagement vor Ort. Wir benötigen eine starke Pflege vor Ort, von daher hat sich die SPD-Fraktion dieses wichtige Thema auf die Fahnen geschrieben.

Wir wollen, dass die Menschen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung wohnen bleiben. Deshalb müssen wir seniorengerechtes Wohnen sowie alternative Wohnformen weiter ausbauen. Hier waren wir uns mit den Akteuren wie AWO und GBS schnell einig.

Die Angebote für pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Einschränkungen und Senioren müssen ausgebaut und Angehörige unterstützt werden. Dazu zählen Angebote zur Tagespflege sowie kurzzeitiger stationärer und ambulanter Pflege. Speziell in Speyer-West, im Burgfeld, sollte dieses realisiert werden.

Aber auch dem Ausbau von Begegnungsstätten für Senioren und Jugendliche müssen wir in diesem Gebiet unsere Aufmerksamkeit schenken. Eine Kindertagesstätte würde das Gebiet zusätzlich bereichern. All dieses an einem Standort im Burgfeld zusammengefasst, wäre ein Leuchtturm- und Vorzeigeprojekt für Speyer-West. Das Leben im Quartier neu zu gestalten ist die Antwort auf eine Veränderung in unserer Gesellschaft, dieser Veränderung müssen wir in allen Stadtteilen gerecht werden.

Haushaltsrede der SPD-Stadtratsfraktion 2018

1. Einführung 2. Finanzen 3. Kommunal- und Verwaltungsreform 4. Bezahlbares Wohnen 5. Stadtentwicklung 6. Naherholung 7. Verkehr 8. Grün/Sauberkeit 9. Verwaltung/Personal 10. Soziales 11. Kultur/Ehrenamt 12. Feuerwehr 13. Schlusswort

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Sehr geehrte Frau Beigeordnete,  

das Jahr 2018 geht dem Ende entgegen; bald werden uns die Medien die ersten Rückblicke präsentieren. Wir hingegen müssen bei der Haushaltsplanung den Blick nach vorne in Richtung Zukunft richten. Die Vorausschau ist bekanntermaßen schwieriger als der Rückblick, weil es viele Unsicherheiten gibt und die Zukunft keine lineare Extrapolation der Vergangenheit ist. 

Kaum eine Haushaltsrede ohne das Zitat einer bedeutenden Persönlichkeit. Willy Brandt sagte einmal: „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten“. Das ist auch Aufgabe der Haushaltsplanung und es ist unserer Meinung nach im Rahmen der Möglichkeiten auch gut gelungen.

Wir Speyrerinnen und Speyrer müssen uns entscheiden, ob wir eine offene, dynamische Stadt bleiben wollen, in der wir auch in Zukunft gemeinsam Chancen für alle schaffen und Chancen für uns alle nutzen – oder ob wir uns im politischen Klein- Klein und in Einzelinteressen und damit den Blick für das große Ganze, für Speyer, verlieren. 

Wir müssen uns fragen, ob wir die Rahmenbedingungen für alle Speyerer gemeinsam schaffen wollen, damit jeder Mensch, der hier lebt, das Beste aus sich machen und für seine Familie und für unsere Gemeinschaft erreichen kann.

Wir wollen eine Stadt, die lebenswert für alle ist. In der gute und schöne Wohnungen für alle bezahlbar sind, zur Miete ebenso wie als Eigenheim. Eine Stadt, in der sich moderne und umweltfreundlichen Mobilität alle leisten können. Wir wollen eine lebendige Stadt, wirtschaftlich dynamisch und kulturell attraktiv, für uns und für künftige Generationen. Wir wollen eine Stadt, in der wir alle Menschen neue Möglichkeiten eröffnen und zugleich Gutes und Bewährtes für alle erhalten. Und vor allem wollen wir eine Stadt, in der Menschen, egal welcher Nationalität, Kultur, Glaubens oder sexueller Orientierung friedlich miteinander leben können!

Reden wir miteinander. Ihre Ideen für Speyer.

am Freitag, 30. November 2018, ab 10 Uhr, Berliner Platz. Die SPD-Fraktion im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern.